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Pressestimmen

19.09.2016

Landtagswahl in Berlin: "Ein Debakel mit Ansage"

Am Sonntag fanden in Berlin Landtagswahlen statt.
Bild: Bernd von Jutrczenka, dpa

Am Sonntag fanden in Berlin Landtagswahlen statt. Die Große Koalition ist abgewählt. Die AfD hat wieder ein zweistelliges Ergebnis erreicht.

Am Sonntag fanden in Berlin Landtagswahlen statt. Die Große Koalition ist abgewählt. Die AfD hat wieder ein zweistelliges Ergebnis erreicht. Die SPD hatte die meisten Stimmen. Das sind die Pressestimmen (lesen Sie hier mehr zu den Hintergründen):

"Die SPD wird sich nicht neu aufstellen. Trotz massiver Stimmenverluste peilt sie 30 Regierungsjahre am Stück an: 2019 wäre es so weit. Dass Michael Müller mit dem schlechtesten Wahlergebnis der SPD (laut Hochrechnung) von knapp über 20 Prozent Regierender Bürgermeister bleibt, gehört zu den Paradoxien dieses Wahlergebnisses. Der kleinste Wahlsieger aller Zeiten. Ein linkes Bündnis aus SPD, Grünen und Linken ist keine Koalition der Stärke, sondern eine Gemeinschaft Angeschlagener. Wenn drei sich streiten, könnte das die Probleme Berlins eher zementieren - und die Stadt in ein linkes und ein bürgerliches Lager teilen. Zumindest im ersten Jahr wird sich das Berliner Bündnis Mühe geben. Denn die Koalition in der Hauptstadt ist Blaupause und einzige Machtoption für Sigmar Gabriels Bundes-SPD bei der Bundestagswahl 2017." Berliner Morgenpost

"Es war ein Debakel mit Ansage: Die große Koalition im Stadtstaat Berlin ist Geschichte. Das hatte zwar auch mit dem Einfluss der Bundespolitik zu tun. Aber quittiert wurden vor allem das Dauer-Chaos beim Flughafenbau, zu viele sanierungsbedürftige Schulen und das Versagen in der Flüchtlingskrise. Die "Volksparteien" haben das Vertrauen der Bürger verloren. Ob die Berliner Wahl zur Blaupause für die Bundestagswahl in knapp einem Jahr wird, hängt von den kommenden Wochen ab. Bei der Union wird es hoch hergehen. Die CSU wird sich die große Schwester CDU wieder zur Brust nehmen. Chef-Spalter Horst Seehofer wird mit einem "Wir schaffen das"-Gefühl versuchen, einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik durchzusetzen." Landeszeitung (Lüneburg)

Landtagswahl in Berlin: "Ein Debakel mit Ansage"

"Mit dem Ausscheiden der Piratenpartei schließt sich ein Kreis: Vor fünf Jahren zogen die politischen Freibeuter in der Hauptstadt erstmals in ein Landesparlament ein und wurden als frische Kraft im Parteienspektrum gefeiert - in dem sie jedoch nie klar zu verorten waren. Politische Beliebigkeit, mangelnde Erfahrung und interne Querelen leiteten den Niedergang ein. Die AfD zeigt indes auch in einem für sie schwierigen Umfeld, dass weiter mit ihr zu rechnen ist. Im Berliner Senat steht dagegen ein Linksschwenk bevor. Ein klares Signal für Rot-Rot-Grün lässt sich aus dem Wahlergebnis freilich nicht herauslesen. Denn die Gewinne der Linkspartei wiegen die Verluste von SPD und Grünen nicht auf." Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)

Ergebnis gibt Anlass zur Diskussion über Flüchtlingspolitik

"Dass die Große Koalition so miserabel abgeschnitten hat, liegt allerdings nicht nur an der CDU, dem allgemeinen Verdruss über die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und ihrem wenig populären Spitzenkandidaten Frank Henkel. Es war auch Müllers leicht beleidigte, gerne bei anderen die Schuld suchende Art, die beide Regierungsparteien zusammen viele Prozentpunkte gekostet hat. Dieser Mangel an Mannschaftsgeist ist das größte Problem der Berliner SPD, das sie auch durch den Austausch von Koalitionspartnern kaum lösen wird." Badische Neueste Nachrichten (Karlsruhe)

"Vor allem für CDU-Chefin Merkel bedeutet das Berliner Ergebnis erneute Diskussionen mit der Schwesterpartei CSU über den Kurs in der Flüchtlingspolitik. Nach einer abermaligen Niederlage der Union dürfte der Ton aus Bayern gegen Merkel fortan noch schärfer werden. Und auch die SPD muss sich nach dem Ende ihrer Berliner Wahlparty nüchtern fragen, warum sie nicht besser abschneidet. Linke und Grüne dürfen sich indes beste Chancen auf eine Regierungsbeteiligung ausrechnen. Rot-Grün-Rot unter SPD-Führung scheint in Berlin zum Greifen nahe. Es wäre zudem der Probelauf für ein solches Dreierbündnis im Bund, falls die Große Koalition im Herbst 2017 abgewählt werden sollte." Freie Presse (Chemnitz)

"Wer mit Blick auf die Bundestagswahl vom Lagerwahlkampf träumt und ein mögliches rot-grün-rotes Regierungsbündnis auf Landesebene in Berlin zu dessen Vorstufe erklärt, wird sich täuschen. Ebenso, wer angesichts der CDU-Schwäche meint, es brauche bloß eine Korrektur Merkel'scher Flüchtlingspolitik, und alles werde wie früher. Berlin steht wie viele Landtagswahlen zuvor für den Trend zur Zersplitterung. Dass der Erfolg der AfD mit weniger Pauken und Trompeten ausfiel als in Baden-Württemberg oder in Mecklenburg-Vorpommern, lässt Raum für die Vermutung, dass Berliner Wähler handfestere Sorgen haben als die Zuwanderung. Aber am Befund ändert das nichts, dass die Parteienlandschaft kleinteiliger und wetterwendischer wird. Und das Regieren damit schwieriger." Stuttgarter Nachrichten

Landtagswahl in Berlin: AfD triumphiert

"Der Druck auf Angela Merkel, auch das eine Folge der Berliner Wahlen, wächst. Der Druck auf SPD-Chef Sigmar Gabriel aber ebenso. Es werden Wochen mit bohrenden Fragen folgen, ob ein Bündnis mit der Linken tatsächlich vertretbar sei. Neu, das wird gerne vergessen, ist die Konstellation nicht. In Thüringen regiert der bislang einzige linke Ministerpräsident Bodo Ramelow weitestgehend geräuschlos - mit den Juniorpartner von SPD und Grünen." Nürnberger Nachrichten

"Berlin bietet das gleiche Bild wie Mecklenburg-Vorpommern vor zwei Wochen: Die Unzufriedenheit über die Flüchtlingspolitik überlagert alles und stärkt die Ränder. Erneut triumphiert die AfD, der Linken gelingt ein Satz nach oben. Selbst die FDP, 2011 schier aussichtslos abgeschlagen, zieht wieder ins Abgeordnetenhaus ein. Angela Merkel stehen schwere Wochen bevor. Gelingt es ihr nicht, vor den Parteitagen von CDU und CSU die Stimmung im Land zumindest zu beruhigen, geht ihre Kanzlerschaft dem Ende zu." Südwest Presse (Ulm)

"Die Berliner Wahl wirbelt nicht nur die politischen Verhältnisse in der Hauptstadt gehörig durcheinander, sondern wird auch Auswirkungen auf die Bundesebene haben. Der Konflikt innerhalb der Union wird sich verschärfen. SPD-Chef Gabriel wiederum erhält mehr Beinfreiheit auf der linken Seite. Berlin lieferte gestern die Ouvertüre für scharfe Auseinandersetzungen bis zur Bundestagswahl 2017." Mittelbayerische Zeitung

dpa/afp

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19.09.2016

Was hat Deutschland und Russland gemeinsam ?

Der Wähler kann wählen was er will ....

Merkel und Putin bleiben an der Macht ......

Merkel & Putin ..... "wir schaffen das"

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