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Der Streit, wer dafür verantwortlich ist, dass vermummte Gewalttäter über Stunden in Teilen Hamburgs ungehindert wüten konnten, ist längst nicht beendet.
Die schweren Ausschreitungen vom Wochenende in Hamburg mit fast 500 verletzten Polizisten hallen unvermindert nach. Der Streit, wer dafür verantwortlich ist, dass vermummte Gewalttäter über Stunden in Teilen der Stadt ungehindert wüten konnten, ist längst nicht beendet. Nach der Randale am Rande des G20-Gipfels fordern Politiker von Union und FDP eine schärfere Gangart gegen Linksextremisten in Deutschland. Der unter Druck stehende Hamburger Regierungschef Olaf Scholz (SPD) lehnt einen Rücktritt ab. Ihm wird vorgeworfen, die Gefahr von Gewalttaten vor dem Gipfel heruntergespielt zu haben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte mit Blick auf die Strafverfolgung der Gewalttäter ein hartes Vorgehen. Es handele sich um „verachtenswerte gewalttätige Extremisten, genauso wie Neonazis oder Islamisten“.
Das "jahrelange Wegschauen" habe sich bitter gerächt
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte, Hamburg habe gezeigt, „dass das Gerede vom Linksextremismus als überschätztem Phänomen schlicht grottenfalsch ist. Das jahrelange Wegschauen, falsche Liberalität gegenüber Rechtsbrechern hat sich jetzt bitter gerächt in Hamburg.“ In der Hansestadt müsse man sich endlich entschließen, „auch auf der Schanze Bürgerrechte und Eigentum zu schützen und öffentliche Sicherheit durchzusetzen“. Insbesondere rund um das linke Zentrum „Rote Flora“ war es zu Plünderungen und Gewalttaten gekommen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte, dass eine Schließung „zu prüfen sein“ werde.
Der Experte für innere Sicherheit an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin, Christoph Kopke, verwies im Gespräch mit unserer Redaktion darauf, dass „über den sogenannten Schwarzen Block sehr wenig bekannt“ sei. „Über dieses politische Spektrum gibt es nur wenige empirische Studien, vieles bleibt spekulativ.“ Kopke: „Jetzt Gesetzesverschärfungen und Rücktritte zu fordern, ist blanker Populismus. Es muss darum gehen, genau zu analysieren, was in Hamburg im Einzelnen passiert ist. Nur so kann man dem Problem in Zukunft besser begegnen.“ Erschwerend komme hinzu, „dass die gewaltbereiten Demonstranten augenscheinlich nicht nur aus Deutschland“ gekommen seien. Die internationale Mobilisierung mache es noch schwerer, solche Ausschreitungen zu verhindern.
Randale in Hamburg: Polizei richtet Sonderkommission ein
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) reagierte auf den Umstand, dass in den Reihen der Steinewerfer keinesfalls nur Deutsch gesprochen wurde, mit dem Vorschlag, eine europaweite Extremistendatei zu schaffen. Schon seit Monaten wird in der EU-Kommission über eine bessere Verknüpfung von Datenbanken der Sicherheitsbehörden in Europa nachgedacht.
Bürgermeister Scholz wandte sich gegen Rücktrittsforderungen aus der Hamburger CDU. Rückendeckung bekam er von CDU-Politiker Altmaier: „Ich kann keine Begründung erkennen, warum er zurücktreten sollte.“
Um möglichst viele Gewalttäter zur Rechenschaft ziehen zu können, richtete die Polizei eine Sonderkommission ein. Es gebe eine gewaltige Zahl von Hinweisen aus der Bevölkerung, sagte ein Mitarbeiter von Innensenator Andy Grote (SPD). Die Menschen schickten Bilder von maskierten und unmaskierten mutmaßlichen Tätern. „Es ist eine Flut von Informationen, die durchermittelt werden müssen.“ mit dpa
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Grundsätzlich begrüße das Bündnis, wenn sich Staats- und Regierungschefs persönlich austauschten, sagte Sedat Kaya von der Föderation demokratischer Arbeitervereine. In diesem Fall gehe es jedoch nur um "die weitere Ausbeutung und die weitere Aufteilung der Welt unter den großen Mächten der Welt". Drastisch drückte sich Emily Laquer, Amerikanerin und Aktivistin bei der Interventionistischen Linken, aus: "Es ist die Zeit für einen linken Gegenschlag gekommen", sagte sie.
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Es soll rotbraune Dummerchen geben, die das nicht für politisch halten...
VonPeter Fritsch
11.07.2017
*hüstel* diese Krawallidioten waren nicht politisch motiviert! Das waren "Personen", denen es nur um Zerstörung und Chaos ging... Nennt man auch "Hooligans"... ziemlich billig, damit jetzt Wahlkampf zu betreiben... bitte mehr Objektivität!
VonPeter P.
11.07.2017
diese Krawallidioten waren nicht politisch motiviert!
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Natürlich war der Protest gegen G20 politisch motiviert - und mancher macht es halt gerne mit Gewalt.
Eine Aussage von Andreas Beuth sorgt für Diskussionen. Der Anwalt des linksalternativen Zentrums "Rote Flora" in Hamburg sagte dem NDR, er habe "Sympathien für solchen Aktionen" wie denen am Samstag in der Schanze. "Doch bitte nicht im eigenen Viertel. Warum nicht in Pöseldorf oder Blankenese?"
VonGeorg Kr.
11.07.2017
Natürlich war der Protest gegen G20 politisch motiviert - und mancher macht es halt gerne mit Gewalt.
Wenn man nach den Ursachen für die Gewaltexplosion sucht, kommt man nicht an der von der unfähigen Führung zu verantwortenden verfehlten Polizeistrategie vorbei.
Geht man nach dem Gründer der „Gesellschaft für Menschenrechte“, Georg Büchner und seinem Spruch „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ ist die Anmerkung des Anwalts nachvollziehbar.
Doch den Chaoten war das egal. Jenseits jeder Ideologie siegte die pure Lust an Gewalt, Plünderung und Zerstörung. Deshalb waren das auch keine Linken, sondern Kriminelle.
Übrigens: Auch Randalierer, die gewöhnlich den Rechten zugeordnet werden, sollen mitgemischt haben:
1. Man muss es ertragen, aber es ist so: die oberste/obere Politikebene -ja, es ist Wahlkampf- hat bereits die verbalen Messer gewetzt und die Feindrichtung „Linkradikalismus“ ausgegeben. Er sei über Jahre politisch vernachlässigt worden. Rechtsradikalismus sei letztlich nicht das Thema. (Sie meinen aber jegliche linke Politik, jeglichen linken Gedanken, jegliche auch nur in Ansätzen linke Parteien).
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2. Und das ist eine glatte Lüge.
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So stellt der Verfassungsschutz fest:
„Die Gesamtzahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten ist im Jahr 2015 mit 21.933 und die Zahl der Gewalttaten mit 1.408 gegenüber dem Vorjahr enorm angestiegen. Dies entspricht einem Anstieg der Gewalttaten um 42,2 %. Wie bereits im Vorjahr handelte es sich ganz überwiegend um Körperverletzungsdelikte.“
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3. Wenn betreffende Politiker im Interesse der Sache von z.B. politischen Extremisten sprechen würden oder auch Kriminellen, hätten sie meine Zustimmung, dass extremistische Verhältnisse nicht tolerabel seien.
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4. So aber lügen sie mir und dem Wähler in Vorbereitung des Wahlkampfes wieder schamlos ins Gesicht.
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5. Und werden am Wahltag unter Umständen wieder rechnen müssen, wie eine neue Regierung gebildet werden könnte. Und vielleicht diejenigen brauchen, die sie gerade wieder zu Beelzebubs Reiterei ernennen.
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6. Das politische Motto der verantwortlich Handelnden (Kanzlerin, 1.Bürgermeister, Innensenator, Polizeibeauftragter Dudde) war doch VOR dem G-20-Gipfel: keine Gefahr, das packen wir schon. Die Verantwortlichen haben erkennbar versagt.
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7. Und das Ergebnis des Gipfels soll nun die politische Empfehlung in Handelsfähigkeit z.B. der Kanzlerin sein? Nein, das nun wirklich nicht. Anmaßende Arroganz.
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8. Wenn Politiker Selbstverständlichkeiten im Munde führen, z.B. dass Kriminelle oder Straftäter bestraft werden müssen, werde ich hellhörig. Denn dann stimmt fast immer etwas nicht.
VonPeter G.
10.07.2017
Ob links oder rechts, die Maßnahmen sind jedenfalls zu lax. Wobei es die Bayern besser können, z.B. bei G7 in Elmau ist das Ganze ohne große Probleme abgelaufen. Demnach ist die Sicherheit im Süden besser als im Norden.
VonGeorg Kr.
11.07.2017
Auf Helgoland oder besser noch auf Alcatraz wäre es auch besser gelaufen. Letzteres böte sich als Daueraufenthaltsort für den einen oder anderen der Herren an.
VonFriedrich Behrendt
10.07.2017
oh wie schön ist es in Bayern !! was auch auf Bayern zukommen Könnte hat sich jetzt in Hamburg gezeigt oder doch nicht ??? regirung Hammburg SPD , Kanzlerkandidat Martin Schulz ist auch von der SPD !!! und er hat Schltz noch zu seiner Planfollen vorbereitung Gelobt !!!! Gutenacht Deutschland wenn nach meiner geringen Meinung die Versager von Rot Grün wieder rankommen sollten !!! na vieleicht kommt dann der Prügler meiner Jugend Joschka Fischer auch wieder zurück !!!
VonGeorg Kr.
11.07.2017
Eine Watschn bzw. Tracht Prügel hat noch keinem geschadet! Ist doch bayerische Leitkultur, oder?
Die Diskussion ist geschlossen.
http://www.zeit.de/hamburg/politik-wirtschaft/2016-11/hamburg-g-20-gipfel-linke-demonstration
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"Zeit für einen linken Gegenschlag"
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Grundsätzlich begrüße das Bündnis, wenn sich Staats- und Regierungschefs persönlich austauschten, sagte Sedat Kaya von der Föderation demokratischer Arbeitervereine. In diesem Fall gehe es jedoch nur um "die weitere Ausbeutung und die weitere Aufteilung der Welt unter den großen Mächten der Welt". Drastisch drückte sich Emily Laquer, Amerikanerin und Aktivistin bei der Interventionistischen Linken, aus: "Es ist die Zeit für einen linken Gegenschlag gekommen", sagte sie.
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Es soll rotbraune Dummerchen geben, die das nicht für politisch halten...
*hüstel* diese Krawallidioten waren nicht politisch motiviert! Das waren "Personen", denen es nur um Zerstörung und Chaos ging... Nennt man auch "Hooligans"... ziemlich billig, damit jetzt Wahlkampf zu betreiben... bitte mehr Objektivität!
diese Krawallidioten waren nicht politisch motiviert!
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Natürlich war der Protest gegen G20 politisch motiviert - und mancher macht es halt gerne mit Gewalt.
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http://www.stern.de/politik/deutschland/-rote-flora--anwalt-andreas-beuth---warum-nicht-in-poeseldorf-oder-blankenese---7529968.html
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Eine Aussage von Andreas Beuth sorgt für Diskussionen. Der Anwalt des linksalternativen Zentrums "Rote Flora" in Hamburg sagte dem NDR, er habe "Sympathien für solchen Aktionen" wie denen am Samstag in der Schanze. "Doch bitte nicht im eigenen Viertel. Warum nicht in Pöseldorf oder Blankenese?"
Natürlich war der Protest gegen G20 politisch motiviert - und mancher macht es halt gerne mit Gewalt.
Wenn man nach den Ursachen für die Gewaltexplosion sucht, kommt man nicht an der von der unfähigen Führung zu verantwortenden verfehlten Polizeistrategie vorbei.
http://www.spiegel.de/video/g20-gipfel-in-hamburg-kriminologe-kritisiert-polizeieinsatz-video-1781487.html
Geht man nach dem Gründer der „Gesellschaft für Menschenrechte“, Georg Büchner und seinem Spruch „Friede den Hütten, Krieg den Palästen!“ ist die Anmerkung des Anwalts nachvollziehbar.
Doch den Chaoten war das egal. Jenseits jeder Ideologie siegte die pure Lust an Gewalt, Plünderung und Zerstörung. Deshalb waren das auch keine Linken, sondern Kriminelle.
Übrigens: Auch Randalierer, die gewöhnlich den Rechten zugeordnet werden, sollen mitgemischt haben:
http://www.focus.de/politik/videos/nicht-nur-linksautonome-rechtsextreme-sollen-sich-zu-g20-krawallen-in-hamburg-organisiert-haben_id_7337105.html
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1. Man muss es ertragen, aber es ist so: die oberste/obere Politikebene -ja, es ist Wahlkampf- hat bereits die verbalen Messer gewetzt und die Feindrichtung „Linkradikalismus“ ausgegeben. Er sei über Jahre politisch vernachlässigt worden. Rechtsradikalismus sei letztlich nicht das Thema. (Sie meinen aber jegliche linke Politik, jeglichen linken Gedanken, jegliche auch nur in Ansätzen linke Parteien).
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2. Und das ist eine glatte Lüge.
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So stellt der Verfassungsschutz fest:
„Die Gesamtzahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten ist im Jahr 2015 mit 21.933 und die Zahl der Gewalttaten mit 1.408 gegenüber dem Vorjahr enorm angestiegen. Dies entspricht einem Anstieg der Gewalttaten um 42,2 %. Wie bereits im Vorjahr handelte es sich ganz überwiegend um Körperverletzungsdelikte.“
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3. Wenn betreffende Politiker im Interesse der Sache von z.B. politischen Extremisten sprechen würden oder auch Kriminellen, hätten sie meine Zustimmung, dass extremistische Verhältnisse nicht tolerabel seien.
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4. So aber lügen sie mir und dem Wähler in Vorbereitung des Wahlkampfes wieder schamlos ins Gesicht.
.
5. Und werden am Wahltag unter Umständen wieder rechnen müssen, wie eine neue Regierung gebildet werden könnte. Und vielleicht diejenigen brauchen, die sie gerade wieder zu Beelzebubs Reiterei ernennen.
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6. Das politische Motto der verantwortlich Handelnden (Kanzlerin, 1.Bürgermeister, Innensenator, Polizeibeauftragter Dudde) war doch VOR dem G-20-Gipfel: keine Gefahr, das packen wir schon. Die Verantwortlichen haben erkennbar versagt.
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7. Und das Ergebnis des Gipfels soll nun die politische Empfehlung in Handelsfähigkeit z.B. der Kanzlerin sein? Nein, das nun wirklich nicht. Anmaßende Arroganz.
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8. Wenn Politiker Selbstverständlichkeiten im Munde führen, z.B. dass Kriminelle oder Straftäter bestraft werden müssen, werde ich hellhörig. Denn dann stimmt fast immer etwas nicht.
Ob links oder rechts, die Maßnahmen sind jedenfalls zu lax. Wobei es die Bayern besser können, z.B. bei G7 in Elmau ist das Ganze ohne große Probleme abgelaufen. Demnach ist die Sicherheit im Süden besser als im Norden.
Auf Helgoland oder besser noch auf Alcatraz wäre es auch besser gelaufen. Letzteres böte sich als Daueraufenthaltsort für den einen oder anderen der Herren an.
oh wie schön ist es in Bayern !! was auch auf Bayern zukommen Könnte hat sich jetzt in Hamburg gezeigt oder doch nicht ??? regirung Hammburg SPD , Kanzlerkandidat Martin Schulz ist auch von der SPD !!! und er hat Schltz noch zu seiner Planfollen vorbereitung Gelobt !!!! Gutenacht Deutschland wenn nach meiner geringen Meinung die Versager von Rot Grün wieder rankommen sollten !!! na vieleicht kommt dann der Prügler meiner Jugend Joschka Fischer auch wieder zurück !!!
Eine Watschn bzw. Tracht Prügel hat noch keinem geschadet! Ist doch bayerische Leitkultur, oder?