Von der Leyen will Kinderporno-Webseiten sperren

Dazu erwartet die Ministerin bis Anfang März eine "verbindliche Abmachung" mit allen sieben großen deutschen Internet-Anbietern, die 95 Prozent des Marktes abdecken. Zugleich werde zusammen mit dem Innen- und Wirtschaftsressort eine rechtliche Klarstellung im Telemediengesetz vorbereitet, kündigt von der Leyen in Berlin an.

Für die Sperrung der Seiten soll Technologie aus Norwegen genutzt werden, die dort bereits seit 2004 erfolgreich eingesetzt werde, sagte von der Leyen. Dazu soll das Bundeskriminalamt künftig regelmäßig die Kinderporno-Angebote im Internet aufspüren und täglich aktuelle Listen mit den zu sperrenden Seiten den Anbietern melden. Nach dem norwegischen Modell wird inzwischen auch in Schweden, Dänemark, Finnland, den Niederlanden, Schweiz, Italien, Großbritannien und Neuseeland gearbeitet. Die Behörden tauschen untereinander die Anschriften aus.

Mit der Sperrung der Seiten soll nach den Worten von der Leyens der weltweite Kinderporno-Markt mit seinen Millionen-Umsätzen "empfindlich gestört werden". Die Zahl der Kinderporno-Angebote im Internet habe sich in den vergangen Jahren verdoppelt. "Die Opfer werden immer jünger, die Taten immer brutaler", sagte die Ministerin. Der Experte der norwegischen Polizei, Björn-Erik Ludvigsen, berichtete von Kinder-Vergewaltigungen vor laufenden Kameras sowohl in professionellen Studios als auch im privaten Umfeld - durch die eigenen Eltern oder durch Verwandte.

Hat die Polizei ein Kinderporno-Angebot im Internet identifiziert, wird es nach dem norwegischen Modell den Anbietern zur Blockade gemeldet. Klickt der Nutzer dann eine entsprechende Seite an, erscheint auf seinem Bildschirm automatisch ein rotes Stopp-Schild. Ludvigsen: "Wir erheben nicht den Zeigefinger, sondern machen nur darauf aufmerksam, dass hier der Zugang zu einer Seite mit verbotener Kinderpornografie gesucht wird." Oft gebe es auch "irrtümliche Einwahlversuche". Zwischen 15 000 und 18 000 mal am Tag erscheine heute auf norwegischen PC-Bildschirmen diese Stopp-Seite. Die Nutzer würden nur gezählt, nicht namentlich erfasst.

Von der Leyen sagte, hochgerechnet für die Bundesrepublik würde dies die verhinderte Nutzung von über 300 000 Kinderporno-Seiten am Tag bedeuten. Bis zu 80 Euro monatlich zahle ein Nutzer in Europa für den Zugang zu einer Kinderporno-Seite, berichtete die Ministerin unter Hinweis auf eine britische Studie. Wenn aber die Nachfrage sinke, werde auch weniger produziert, berichtete Ludvigsen über die bisherigen Erfahrungen in Skandinavien. Von der Leyen: "Wir wollen vor allem die Opfer schützen." Die Initiative ziele nicht auf den Nutzer. Sie richte sich vor allem gegen die Betreiber solcher Seiten.

Kinderpornografie sei in Deutschland eindeutig verboten. Selbst "aktives Suchen" danach sei strafbar, sagte von der Leyen. Die Ministerin wies zugleich Einwände zurück, ein solches Filtersystem könne auch zur Zensur anderer Themen und Inhalte im Internet eingesetzt werden. Anders als etwa bei Gewaltdarstellungen sei Kinderpornografie "klar abgrenzbar". Die Ministerin: "Das Aufspüren der Seiten ist Sache des Bundeskriminalamtes". Dafür übernehme der Staat die Verantwortung. Die Sperrung müsse dann durch die Internet- Anbieter erfolgen. Nach anfänglicher Skepsis hätten sich jetzt alle Anbieter zur Zusammenarbeit entschieden.