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  3. Berlin: Abbas wirft im Kanzleramt Israel "Holocaust" vor – Scholz zeigt sich empört

Berlin
16.08.2022

Abbas wirft im Kanzleramt Israel "Holocaust" vor – Scholz zeigt sich empört

Olaf Scholz und Mahmoud Abbas (links) bei ihrem gemeinsamen Auftritt vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin.
Foto: Wolfgang Kumm, dpa

Bereits in der Vergangenheit sorgte Palästinenserpräsident Abbas mit Aussagen zum Holocaust für Empörung. Nun richtet er in Berlin erneut drastische Worte gegen Israel.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel bei seinem Besuch in Berlin vielfachen "Holocaust" an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. "Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen", sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt und fügte hinzu: "50 Massaker, 50 Holocausts."

Er war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Dazu sagte Abbas, dass man tagtäglich Tote habe, die von der israelischen Armee getötet würden. "Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte." Auf das Olympia-Attentat, bei dem elf Israelis getötet wurden, ging der Palästinenserpräsident in seiner Antwort nicht ein.

Scholz nennt die Äußerungen "unerträglich und inakzeptabel"

Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas' für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. Hebestreit berichtete später, dass Scholz empört über die Äußerung Abbas' gewesen sei. Zur Bild-Zeitung sagte der Kanzler am Abend: "Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel."

CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte auf Twitter den Umgang von Scholz mit dem Vorfall als "unfassbar". Der Kanzler hätte dem Palästinenserpräsidenten "klar und deutlich widersprechen und ihn bitten müssen, das Haus zu verlassen!", schrieb er. Der CDU-Politiker Armin Laschet nannte den Auftritt Abbas' "die schlimmste Entgleisung, die je im Kanzleramt zu hören war".

Nicht die erste umstrittene Holocaust-Äußerung von Abbas

Der Palästinenserpräsident hatte bereits 2018 mit Holocaust-Aussagen in einem anderen Zusammenhang für Aufsehen gesorgt. Damals sagte er, der Holocaust, die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nazis, sei nicht durch Antisemitismus ausgelöst worden. Stattdessen sei der Auslöser die soziale Stellung der Juden als Verleiher von Krediten mit Zinsen gewesen. Hinterher entschuldigte er sich für die antisemitischen Aussagen. Es sei nicht seine Absicht gewesen, jemanden damit zu kränken.

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Als umstritten gilt auch seine Anfang der 1980er Jahre vorgelegte Doktorarbeit. Abbas hatte darin den Holocaust relativiert und der zionistischen Bewegung vorgeworfen, sie habe mit dem Hitler-Regime kollaboriert. 2014 bezeichnete er dann erstmals die Judenvernichtung während des Holocausts als das "schlimmste Verbrechen der Neuzeit".

Scholz kritisiert Apartheid-Vorwurf auf offener Bühne

Scholz hatte Abbas bereits vorher auf offener Bühne kritisiert, weil dieser die israelische Politik als "Apartheidssystem" bezeichnet hatte. "Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation", sagte Scholz.

Abbas hatte zuvor gesagt, die "Umwandlung in die neue Realität eines einzigen Staates in einem Apartheid-System" diene nicht der Sicherheit und Stabilität in der Region. Unter Apartheid versteht man die Doktrin der Trennung einzelner ethnischer Bevölkerungsgruppen, vor allem bis 1994 in Südafrika. Sie gilt international als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Abbas hatte dies Israel bereits häufiger vorgeworfen - zuletzt auch bei einem Besuch des US-Präsidenten Joe Biden im Westjordanland. Dieser ging jedoch bei der gemeinsamen Pressekonferenz nicht weiter darauf ein.

Friedensprozess zwischen Israel und Palästinensern liegt seit 2014 brach

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte vor rund zehn Jahren für Empörung gesorgt, als er die Zustände in der Stadt Hebron im besetzten Westjordanland als "Apartheid" bezeichnet hatte. Damals schrieb er auf seiner Facebook-Seite: "Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt." Kritik an den Äußerungen wies er hinterher zurück und betonte seine Solidarität mit Israel.

Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, Ost-Jerusalem und die Golanhöhen erobert. Die UN stufen die Gebiete als besetzt ein. Die Palästinenser wollen sie für einen eigenen Staat Palästina - mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. (dpa)

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17.08.2022

Stimmt nicht , Herr Walter K. !

"
.... Errichtung zweier Staaten – einen jüdischen und einen arabischen. Dieser Teilungsplan wurde von großen Teilen der jüdischer Seite begrüßt, von der arabischen Bevölkerung jedoch abgelehnt. Die folgenden Monate waren von schweren bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen beiden Gruppen geprägt.

Am 14. Mai 1948 - dem Tag der Niederlegung des britischen Mandats - rief der Führer der zionistisch-sozialistischen Arbeiterpartei Israels David Ben-Gurion den Staat Israel aus. Die arabischen Nachbarländer reagierten sofort mit einem Angriff auf den neugegründeten Staat."

Quelle hierzu etwa zum Beispiel: www km.bayern.de

Ben Gurion war zwar für Zwangsumsiedlungen von Palästinensern - aber eben in einen von ihm und seiner Regierung unterstützten palästinensischen Staat . Damit wollte er genau das Problem der heutigen Zeit ,der durcheinandergewürfelten Siedlungen dieser unterschiedlichen Völker , vermeiden !



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17.08.2022

>>Ben Gurion war zwar für Zwangsumsiedlungen von Palästinensern - aber eben in einen von ihm und seiner Regierung unterstützten palästinensischen Staat .<<

Stellen Sie sich einfach mal vor, dass beispielsweise die Türkei Bayern annektieren würde, weil hier so viele Türken leben, und Sie dann zwangsumgesiedelt werden sollen nach Franken, das als Zweitstaat ausgerufen wird. Sie wären sicher begeistert vom Verlust der Heimat, des Besitzes und mehr. In Palästina war es bis Anfang der 30er Jahre durchaus möglich, friedlich zusammen zu leben. Irgun und Haganah haben dann aber begonnen, die britische Verwaltung und die Araber zu bekämpfen, um einen eigenen jüdischen Staat zu errichten. Was auf der einen Seite durch den Antisemitismus in Europa ja auch zu verstehen war, dass man ein eigenes Land wollte. Aber der Weg war schlicht und ergreifend falsch, weil man nicht auf Verhandlungen sondern auf Gewalt gesetzt hat. Dadurch war der Weg des Staates Israel über viele Jahrzehnte mit Kriegen begleitet. Heute pflegen inzwischen viele arabische Länder diplomatische Kontakte zu Israel, was durchaus begrüßenswert ist. Aber die Hamas betrachtet bis zum heutigen Tage Israel als Erzfeind, daher ist bis heute keine Ruhe im Nahen Osten. Wobei Israel mit seiner Siedlungspolitik durchaus auch seinen Teil dazu beigetragen hat. Unter Rabin gab es die Hoffnung auf Frieden, aber die "Falken" haben die Hoffnung durch seine Ermordung zunichte gemacht. Leider haben sich die "Falken" auf beiden Seiten bis heute die Macht gesichert, was ja auch die Aussagen von Abbas zeigen.

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17.08.2022

Es greifen sich die Kommentatoren gegenseitig, wer Recht oder Unrecht hat. Die einzige Frage die gestellt werden muss ist:
Warum wird ein Antisemit wie Abbas in Deutschland eine Bühne geboten.
P.S.: Die Festestellung, das Abbas ein Antisemit ist, wurde zu meiner Verwunderung, auch in der Augsburger Allgemeine festgestellt.
Ich vermisse auch die Wortmeldungen der sonstigen Empörten.

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17.08.2022

Warum lädt man den Palästinenser überhaupt ein ?
Wir haben derzeit doch viel viel wichtigere Sorgen (Ukraine , Energieversorgung etc.) als das ewige selbstgerechte Lamentieren “der Araber im Allgemeinen und der Palästinenser im Besonderen anzuhören !

Wenn Abbas die Geschichte kennen würde , wüßte er, daß es immer die Araber waren und sind , die Israel vernichten wollen !

Schon während der Staatsgründung waren es die Palästinenser , die die ersten Bombenanschläge verübt haben - obwohl (!) Ben Gurion im Jahr 1948 eigentlich die Gründung von 2(!) Staaten verkünden wollte .

Es waren und sind allein die Araber , welche von Anfang an die Zweistaaten-Lösung torpediert haben und immer weiter torpedieren.

Deswegen wird es auch nichts mit dem eigenständigen Staat .
Die meisten Araber sind eben Antisemiten !

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17.08.2022

>>Wenn Abbas die Geschichte kennen würde , wüßte er, daß es immer die Araber waren und sind , die Israel vernichten wollen !

Schon während der Staatsgründung waren es die Palästinenser , die die ersten Bombenanschläge verübt haben - obwohl (!) Ben Gurion im Jahr 1948 eigentlich die Gründung von 2(!) Staaten verkünden wollte .<<

Ohne jetzt die Äußerungen von Herrn Abbas verteidigen zu wollen, aber in Geschichte haben Sie, Maria T. wohl gerade mal auf die Toilette gemusst, als das Thema Palästina besprochen wurde. Von Anfang der 30er Jahre an waren es besonders die jüdischen Organisationen Irgun und Haganah, welche mit Attentaten und Bombenanschlägen im britischen Mandatsgebiet Palästina die Gründung eines eigenen Staates erzwingen wollten. Nach dem Holocaust hat die II. UN-Vollversammlung am 29. November 1947 mit 33 Für- und 13 Gegenstimmen bei zehn Enthaltungen votiert, das Mandat Großbritanniens zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu beenden und Palästina zu teilen.Am 1. April 1948 begann mit der "Operation Dalet" eine militärische Offensive der Haganah. Das britische Mandat über Palästina endete am 14. Mai 1948. Am Nachmittag desselben Tages proklamierte David Ben Gurion den Staat Israel. Nicht er wollte die Zwei-Staatenlösung, die wollte die UN. Der Rest dürfte hinreichend bekannt sein, es waren nicht nur die Araber die "Bösen".

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17.08.2022

Wie soll sich Abbas gegen die brutalen Luftangriffe der Israelis in der letzten Zeit gegen unschuldige Zivilisten wehren? Er kann das nur mit Worten tun und ich habe dafür volles Verständnis.

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17.08.2022

"Holocaust" steht nur für Eines - und darf nicht, auch nicht von Herrn Abbas, missbraucht werden.
Nur eines darf Herr Abbas, die (auf Gegenseitigkeit fußenden) Verbrechen der Israelis anzuprangern.
Und noch eines; wer z.B. bei uns die Politik Israels kritisiert, die Unmenschlichkeit thematisiert ist kein Antisemit. Leider wird man das ganz schnell in die Ecke gestellt.

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17.08.2022

Dieser Herr Abbas, dem Sie hier die Möglichkeit einräumen, sich über irgendetwas echauffieren zu dürfen, hat das Olympia-Attentat mit zu verantworten und beantwortet entsprechende Nachfragen mit dem Hinweis auf angeblich 50(!) von Israel verübte Holocausts. Dieser Mann, der auch das Narrativ vom Israelischen Brunnenvergiftern verstärkt, ist ein lupenreiner Antisemit. Mit dem stellt sich Scholz auf eine Bühne und lässt ihn gewähren.
Kein Wunder, denn das ist die Regierung, die die Stürmer-Bilder auf der Documenta erst mal diskutieren muss.

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17.08.2022

@Thomas T. , ragen Sie mal im Kinderkrankenhaus Bethlehem (Caritas Baby Hospital) nach, wieviel Babys und Kleinkinder sterben mussten, weil Israel den Nachschub an Medikamenten abgeschnitten hat. Übrigens, nur ein Beispiel.
Die Tragik liegt insgesamt darin, dass Schandtaten gegenseitig aufgerechnet werden. So wird es schwierig, zu friedlichen Lösungen zu kommen.

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17.08.2022

Sehr geehrter Herr Wolfgang S.

Was hat der von Ihnen beschriebene Vorgang mit den Ausfällen des Antisemiten Abbas zu tun?

Den von Ihnen beschriebenen Vorgang kenne ich nicht.
Aber Bethlehem wird von der palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland verwaltet, deren Chef der feine Herr Abbas ist. Am Ende liegt es also in der Verantwortung von Herrn Abbas, dieses Krankenhaus mit Medikamenten auszustatten.

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16.08.2022

Die Überschrift ist schlicht falsch.
Scholz sagt zur Holocaust-Relativierung von Abbas gar nichts. Es schweigt. Er lässt es geschehen. Er steht stumm mit jemandem auf der Bühne, der ganz offensichtlich den Holocaust leugnet oder gut heißt. Die Äußerungen Abbas sind in Deutschland schlicht strafbar. Jeder andere hätte jetzt, völlig zu Recht, den Staatsanwalt an der Hacke. Abbas geht einfach nach Hause und Scholz steht stumm daneben. Gleiches Recht für Alle?
Erst sein Regierungssprecher erklärt später, das Scholz „empört“ gewesen wäre.

Aber wer sich mit Abbas auf eine Bühne stellt, der hat offensichtlich keine Berührungsängste zu kleptomanischen Diktatoren. Mal sehen, wann Scholz zu Putin reist.

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16.08.2022

Ganz richtig. Scholz macht das was man von ihm kennt. Nichts.

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17.08.2022


>>Aber wer sich mit Abbas auf eine Bühne stellt, der hat offensichtlich keine Berührungsängste zu kleptomanischen Diktatoren. <<

Von Politik und ihren Gepflogenheiten haben Sie ganz offensichtlich null Ahnung, wie Ihre Beiträge - auch zu anderen Themen - deutlich aufzeigen. Denn Herr Abbas ist auf Staatsbesuch, und schon deshalb genießt er diplomatische Immunität. Es gehört im übrigen zu den Pflichten eines Bundeskanzlers, an Pressekonferenzen zu einem Staatsbesuch teilzunehmen. Auch ein Bundeskanzler kann sich nicht die Personen aussuchen, die einen Staatsbesuch machen und mit denen er sich öffentlich zeigt. Und wenn Sie den Artikel wirklich gelesen hätten, dann hätten Sie sich Ihre Kommentare ersparen können. Denn dort steht deutlich und für fast alle Menschen, außer Ihnen, verständlich, warum sich Herr Scholz nicht zu den unsäglichen Äußerungen von Herrn Abbas geäußert hat:

>>Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas' für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. <<

Zudem dürfte Ihnen mit Sicherheit nicht bekannt sein, was nicht öffentlich gesagt wurde. Herr Scholz hat deutlich äußerlich seine Verstimmung gezeigt, hätte er sich wie das HB-Männchen aufführen sollen? Dann hätten Sie - und diesmal zu recht - kritisiert, dass so ein Verhalten für einen Kanzler unmöglich sei.

Warum gehen Sie eigentlich nicht selbst in die Politik? Wo Sie doch -nur scheinbar - alles besser wissen und können als die Leute, die TATSÄCHLICH in Verantwortung stehen. Politik darf durchaus auch kritisiert werden, aber dann bitte sachlich und faktenbasiert. Inhaltsloses nachplappern von Parolen ist sicher nicht unter Kritik angesiedelt.

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17.08.2022

Ach Herr T., Ihre Kommentare regen immer sehr zu gymnastischen Übungen an, Kopfschütteln beispielsweise. Dass Bundeskanzler Scholz nicht gerade Ihr Traumkanzler ist – okay – das ist halt so in einer Demokratie, dass man mit jemand klarkommen muss, der einem nicht zusagt. Aber auch Merkel musste einige Kröten schlucken bei diversen Staatsgästen – Orban, Trump und anderen netten Damen und Herren. Auch sie schwieg oft, wenn man noch ein Wort von ihr erwartet hätte. Manchmal ist es eben klüger zu schweigen als zu reden. Zur politischen Situation in Palästina und den Hintergründen, warum Abbas so etwas sagt, sollten Sie ein wenig recherchieren. Vielleicht auch darüber nachdenken, wie Siedlungen in Palästinensergeebiet hineingeschoben werden, wie Häuser palästinensicher Familien abgerissen werden, weil sie neuen Siedlern im Weg sind, wie palästinensischen Bauern das Wasser zu ihren Feldern abgegraben wird. Dies sind nur einige Beispiele, es ist noch einiges mehr vorgefallen … zugegebenermaßen von beiden Seiten. Aber Gewalt erzeugt erfahrungsgemäß eben Gegengewalt. Menschenrechtsverletzungen gegenüber Palästinensern wiegen genauso schwer wie umgekehrt. Aber Abläufe zu verdrehen und so hinzustellen, wie es einem halt gefällt, das ist schon eine Spezialität von Ihnen. Wie gesagt – ich bedanke mich für die Anregung zu Bewegung, und wenn es nur Kopfschütteln ist.

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