Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Debatte um Militärhilfe: Röttgen: Mit Geld kann sich die Ukraine nicht verteidigen
Debatte um Militärhilfe
16.04.2022
Röttgen: Mit Geld kann sich die Ukraine nicht verteidigen
Während ganz Europa Deutschland um Führung und Verantwortung bitte, sei die Bundesregierung mit «Gesichtswahrung» beschäftigt, kritisiert CDU-Politiker Norbert Röttgen.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Als "zynisch" bezeichnet CDU-Politiker Röttgen Regierungspläne zur Aufstockung der Militärhilfe. Die Ukraine brauche Waffen - "so schnell wie möglich". Ähnlich äußert sich Grünen-Politiker Hofreiter.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat den Plan, die Mittel zur Militärhilfe für die Ukraine aufzustocken, deutlich kritisiert.
"Ich muss es leider sagen. Das, was Scholz und Lindner sich da ausgedacht haben, ist zynisch", schrieb Röttgen bei Twitter mit Blick auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). "Während ganz Europa Deutschland um Führung und Verantwortung bittet, sind sie mit der Gesichtswahrung der Streitparteien in der Bundesregierung beschäftigt."
In der Ampel-Koalition hatte es zuletzt Streit über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gegeben. Politiker von Grünen und FDP hatten Bundeskanzler Scholz Zaudern vorgeworfen. Geeinigt hat man sich nun darauf, die Mittel für die sogenannte Ertüchtigungsinitiative in diesem Jahr von 225 Millionen auf zwei Milliarden Euro deutlich zu erhöhen.
Ukraine soll mehr als eine Milliarde Euro bekommen
Dabei handelt es sich um ein Programm, mit dem Partnerländer in Krisenregionen unterstützt werden, damit sie in mehr Sicherheit investieren können. Die Ukraine soll davon mehr als eine Milliarde Euro bekommen.
Die russische Großoffensive stehe unmittelbar bevor. Mit Geld könne sich die Ukraine nicht verteidigen, sie brauche Waffen "und zwar so schnell wie möglich", schrieb Röttgen. "Mit deutschem Geld in Deutschland Waffen zu kaufen, dauert: Der Bundestag muss einen Nachtragshaushalt beraten und beschließen, dann müssen Genehmigungen für Waffenexporte beantragt und genehmigt und schließlich die Waffen geliefert werden. Dann ist Sommer."
Der Vorsitzende des Bundestagseuropaausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), sagte der "Welt am Sonntag": "Die Aufstockung ist ein erster guter Schritt, aber (sie) kann die direkte Lieferung von Waffen nicht ersetzen." Auch ein Erdölembargo müsse schnell umgesetzt werden, um Russland von wichtigen Einnahmen abzuschneiden, fügte er hinzu.
Die Herren Hofreiter und Merz haben da gut reden, da sie nicht in der direkten Verantwortung sind. Ölembargo und Erdgasembargo wird von der Bevölkerung nicht mitgetragen- so einfach ist das. Wenn die deu Wirtschaft den Bach runter geht, ist auch nichts mehr mit großzügigen Spenden oder Krediten an die Ukraine, Mittel die DEU wohl nie wiedersehen wird. Und in Sachen Lieferung von Rüstungsgütern wurden die deu Produktionskapazitäten in den letzten 20 Jahren stark herunter gefahren, so dass nur wenig Fachpersonal zur Verfügung steht Altmaterial wieder rasch zu ertüchtigen bzw Neuproduktion sozusagen von heut auf morgen hochzufahren. Und ehemaliges NVA Material steht nicht mehr zur Verfügung. Wenn man die beiden genannten Politiker hört, spricht aus deren Worten das blanke Unwissen über Rüstungsproduktion. Wie hat ein Vertreter einer deu Rü Firma letzthin geäußert : Jeden Monat kann ein wieder aufgerüsteter Marder Schützenpanzer geliefert werden- , dem ist nichts hinzu zufügen. Basta.
Die Diskussion ist geschlossen.
Die Herren Hofreiter und Merz haben da gut reden, da sie nicht in der direkten Verantwortung sind. Ölembargo und Erdgasembargo wird von der Bevölkerung nicht mitgetragen- so einfach ist das. Wenn die deu Wirtschaft den Bach runter geht, ist auch nichts mehr mit großzügigen Spenden oder Krediten an die Ukraine, Mittel die DEU wohl nie wiedersehen wird. Und in Sachen Lieferung von Rüstungsgütern wurden die deu Produktionskapazitäten in den letzten 20 Jahren stark herunter gefahren, so dass nur wenig Fachpersonal zur Verfügung steht Altmaterial wieder rasch zu ertüchtigen bzw Neuproduktion sozusagen von heut auf morgen hochzufahren. Und ehemaliges NVA Material steht nicht mehr zur Verfügung. Wenn man die beiden genannten Politiker hört, spricht aus deren Worten das blanke Unwissen über Rüstungsproduktion. Wie hat ein Vertreter einer deu Rü Firma letzthin geäußert : Jeden Monat kann ein wieder aufgerüsteter Marder Schützenpanzer geliefert werden- , dem ist nichts hinzu zufügen. Basta.