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Kanzler Olaf Scholz polarisiert: Musste er genau jetzt nach Japan?
Kommentar Von Stefan Lange
28.04.2022
Olaf Scholz polarisiert, wie sich am Beispiel seiner aktuellen Tokio-Reise zeigt. Aus der Politik kommt Kritik, aus der Bevölkerung hingegen Lob für den Regierungschef.
Es gibt Regierungsreisen, die sind nicht vergnügungssteuerpflichtig. Kaum Schlaf, ein stressiges Programm, oft kommt noch eine Zeit- und Klimaumstellung dazu. Kanzler Olaf Scholz absolviert gerade so eine Tour. Der SPD-Politiker hat sich nach Japan aufgemacht, 28 Stunden Flugzeit stehen 20 Stunden verbrachter Zeit in Tokio gegenüber, eine Übernachtung inklusive. Die Reise ist allerdings nicht nur deshalb fragwürdig. Denn Scholz, der laut Plan am Freitagabend wieder in Berlin landen soll, wird in der Hauptstadt sehr vermisst. Nicht nur die Opposition, auch die eigenen Leute wünschen sich in diesen Tagen mehr Führung vom Regierungschef.
Die Tokio-Reise des Kanzlers ist ein gutes Beispiel dafür, dass sich seine Arbeit immer von zwei Seiten betrachten lässt. Einerseits konnte Scholz diesen schon lange geplanten Trip kaum absagen, ohne diplomatischen Ärger mit den Japanern zu riskieren. Das Land ist ein enger Partner, Wirtschaftsmacht und trägt die Strafmaßnahmen gegen Russland mit. Andererseits fragen sich viele im politischen Berlin, wie ein Regierungschef eine solche Reise in einer Sitzungswoche des Parlaments überhaupt erst planen kann.
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Es mag Ausnahmen gegeben haben, in der Regierung Merkel galt jedoch die grundsätzliche Linie, dass die Kanzlerin während der 20 Sitzungswochen im Jahr dem Parlament jederzeit Rede und Antwort stehen kann. Bei der Reiseplanung konnte Scholz vom Ausbruch des Ukraine-Krieges noch nichts wissen. Hätte er sich an die Merkel'sche Regel gehalten, wäre der Kanzler allerdings, wie es sich gehört, bei den wichtigen Debatten etwa über die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine dabei gewesen.
Seine Reise ist wichtig, aber wäre auch verschiebbar gewesen. Sie wirkt deshalb wie eine Flucht vor den unangenehmen Realitäten, mit denen sich die Bundesregierung gerade befassen muss. Und auch da gibt es die zwei Seiten des Kanzlers.
In der öffentlichen Wahrnehmung wird ihm eine mangelhafte Kommunikation vorgeworfen. So hat sich Scholz bis zuletzt beispielsweise dagegen gewehrt, das Wort „Panzer“ in den Mund zu nehmen. Der SPD-Politiker kann durchaus gegen die Lieferung schwerer Waffen sein und interessanterweise finden zwei Drittel der Deutschen laut einer aktuellen Forsa-Umfrage sein besonnenes Vorgehen richtig. Dieser Haltung folgt aber keine öffentliche Erklärung und das wiederum ist der Grund, warum Deutschland im Ausland mit seinem Kriegsmanagement in Misskredit geraten ist. Hingegen bescheinigen ihm Abgeordnete aller drei Ampel-Parteien, dass er intern gut erklärt. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ist nicht infrage gestellt.
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Es ist eine Begründung für dieses Verhalten denkbar und auch sie hat zwei Seiten. In Koalitionskreisen wird vielfach berichtet, dass Scholz die Gefahr eines Flächenbrandes durch den Ukraine-Krieg sehr ernst nimmt. Mehr noch, als es viele andere um ihn herum tun. Man darf das angesichts dessen, was dieses Szenario für Deutschland und die Welt bedeutet, ruhig die Angst vor einem Dritten Weltkrieg nennen.
Scholz wird dadurch einerseits sehr nahbar, schließlich können nur Unmenschen keine Furcht vor dem haben, was der russische Präsident Wladimir Putin noch Schreckliches anrichten mag. Andererseits wünschen sich viele Menschen gerade angesichts der dramatischen Lage einen Regierungschef, der so rational wie nur irgend möglich an die Sache herangeht und ihnen seine Haltung erläutert.
Allerdings gab es in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch nie eine derartige Ausnahmesituation. Die Welt steht, auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, ganz knapp vor der Katastrophe. Deutschland droht der Verlust von Wohlstand und Sicherheit. Angesichts der enormen Unwägbarkeiten ist ein Kanzler, der nach 16 Jahren „Mutti“ Merkel gar nicht erst so tut, als ob er alles im Griff hat, nicht die schlechteste Wahl.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Man kann es so oder so sehen aber wahrscheinlich ist die Tatsache das der liebe Kanzler einfach ein paar tage ruhe gebraucht hat und deshalb hat er eine kleine reise gemacht ! bei freunden in Fernost hat er seine Ruhe vor Männerfreund und bestimme Gerhard Schröder .so kann er in seiner Abwesenheit keine falschen Entscheidungen gegen freund Putin Treffen
In der SZ von gestern war eine brillante Analyse des Philosophen Jürgen Habermas zum Thema zu lesen. Der immerhin schon 92-Jährige sieht auf der einen Seite »die moralisch entrüsteten Ankläger«, die eine stärkere Unterstützung der Ukraine auch mit schweren Waffen fordern. Und auf der anderen Seite »eine reflektiert und zurückhaltend verfahrende Bundesregierung« , die vor dem Hintergrund des atomaren Drohpotenzials Russlands nicht Kriegspartei werden wolle.
Als Kern des innenpolitischen Konflikts nannte er den Umstand, dass allzu viele politischen und journalistischen Akteure die Lehren aus dem Kalten Krieg offensichtlich vergessen haben: "Die einen können sich einen Krieg nur unter der Alternative von Sieg oder Niederlage vorstellen, die anderen wissen, dass Kriege gegen eine Atommacht nicht mehr im herkömmlichen Sinne 'gewonnen' werden können." Darüber sollten Herr Hofreiter und Frau Strack-Zimmermann und all die anderen, die sich gegenseitig in ihren Forderungen nach immer mehr Waffen für die Ukraine zu übertreffen suchen, einmal in Ruhe nachdenken.
Was soll das heissen "gerade jetzt" ?
In derart brisanten Zeiten ist eigentlich immer "gerade jetzt" . Und die Japan-Reise war sicher schon vor Wochen geplant. Wie viel Kritiker haetten sich denn gefunden, wenn die Reise abgesagt worden waere ? Das kuenftige Verhaeltnis zu Japan ist bestimmt nicht weniger wichtig als die Debatte im Bundestag, fuer die Scholzens Stellvetreter sicher von ihm eingestimmt wurden.
Die einzig interessante Frage in diesem Zusammenhang ist m.E. ob Scholz vor der Reise seine Hausaufgaben gemacht hat oder nicht.
Die Reise an sich zu kritisieren ist billige Effekthascherei.
"Halb zog sie ihn , halb sank er hin !"
Das allzu zögerliche , unstete, kaum verlässliche Verhalten von Scholz und seiner SPD ist vor allem Eines :
Eben typisch deutsch ! Und Ausdruck der aktuellen deutschen Befindlichkeit .
Es herrscht in diesem Land trotz anderslautender Behauptungen doch die Meinung vor :
"Die russische "militärische Spezialoperation" (vulgo Angriffskrieg ) gehe uns doch gar nichts an , wir haben damit nichts zu tun !"
Die Wahrheit ist :
Die Deutschen sind nichts als lediglich auf den eigenen Vorteil bedachte Egoisten !
Diese immer schon bekannte Tatsache wird durch die Rolle Deutschlands im gesamten, von Rußland schon vor der Krim-Invasion gelegten, Ukraine - Konflikt immer wieder bewiesen , so auch durch das unbedingte Durchdrücken von Northstream 2 bis genau zum Tag des russischen Überfalls und absichtlich entgegen aller ernstgemeinter Warnungen unserer Partnerländer !
Den Deutschen ist eben der "gesicherte" Empfang ihrer Gaslieferuntg aus Russland wichtiger als die Freiheit , die Selbstbestimmung und die Souveränität der im Osten Europas leben Völker !
Daß Letzteres dabei arg merkwürdig daherkommt , waren es doch gerade immer die Deutschen , die behaupteten , nicht "vollständig souverän" , sondern "fremdbestimmt" zu sein , ist ein Schmankerl am Rande .
Oder sollte die pennälerhafte Romantisierung Rußlands und der russischen Verhältnisse in Deutschland doch weitaus blindwütiger fortgeschritten sein als man zu befürchten gewillt ist ?!
Möglicherweise möchten ja nicht wenige Deutsche aus tiefstem Herzen gerne von Moskau aus regiert werden und können somit die ( schon in allen historischen Erfahrungen begründete) Abneigung der Osteuropäer gegen die russischen Großmachtansprüche deswegen nicht nachvollziehen ?!
Hätte die Ukraine mehr solcher "Freunde" , dann wäre das Land in der Tat schon längst verloren , mit einer Marionetten-Regierung von Moskaus Gnaden und die Ukrainer auch an Leib und Leben bedrohender russischer Soldateska "beglückt" und heim ins Großrussische Reich geführt .
Waren es nicht auch die Deutschen , die - ganz im Sinne ihres russischen Gaslieferanten - schon am zweiten Tag des russischen Überfalls den Ukrainern "dringend" empfohlen hatten, "sich doch nicht zu wehren, sondern einfach zu kapitulieren",
da sie "militärisch eh nicht widerstehen könnten" ?!
Die alte (einstmals linke) eben typisch deutsche Lied "Lieber rot als tot" wird wieder gesungen !
Auch in der SPD .
Sorry, ich wäre fast eingeschlafen wegen ihrer sinnlosen Aneinanderreihung von Buchstaben in Form vunbegründeten Vorwürfe. Schlecht programmierter Bot möchte man sagen.
Ich finde das Verhalten des Kanzlers in der derzeitigen Situation durchaus angemessen. Nicht jeder Beurteilungsmaßstab ist derzeit relevant. Er kommuniziert durchaus. Lässt nämlich recht deutlich wissen, dass er nicht jedem Erwartungsdruck zu folgen bereit ist. Nicht den schon kriegstreiberisch anmutenden Tönen aus Washington und London. Nicht der Erwartung aus östlicher Richtung, dass Deutschland wegen bisher zu russlandfreundlicher Politik sich nun doppelt stark ins Zeug zu legen hat. Nicht der mitunter scharfen Kritik aus der Opposition und auch der eigenen Ampel. Vielleicht wird man Scholz sogar mal dafür ehren, dass er es auf sich nimmt, den Esel zu machen, den man für entweder träge oder uneinsichtig hält und der deshalb Prügel erhält, während er nur einen klaren eigenen Willen hat, den zu äußern aber gerade nicht opportun ist.
Nicht, oder noch nicht opportun scheint zu sein, von Folgendem zu sprechen: Die Töne aus Washington und London zielen, wenn man die Verlautbarungen für bare Münze nimmt, darauf ab, dass die russische Regierung nicht nur gestoppt werden soll, sie soll darüber hinaus ihr Militär aus dem gesamten ukrainischen Gebiet einschließlich Donbass und Krim abziehen und damit zum totalen Verlierer werden. Das jedoch wird von Russland (ich spreche hier absichtlich nicht von der russischen Regierung) nie und nimmer hingenommen, das ist mit Händen zu greifen. So läuft die Sache auf einen Shut Down hinaus - wenn man den Verlautbarungen der angloamerikanischen Atommächte folgt. Das ist nicht zu übersehen. Bleibt nur zu hoffen, dass es bloßes Geschrei ist und insgeheim tatsächlich nur beabsichtigt wird, es so weit zu bringen, dass die russische Regierung zwar irgendwie gesichtswahrend aus der Sache rauskommt, aber dennoch diejenige Lektion erteilt bekommen hat, so etwas nie wieder zu wagen. Sollten die Töne aus Washington und London nur diese Bewandtnis etwa haben, ist alles dennoch ein riskantes Spiel mit dem Feuer des atomaren Weltkriegs, denn es ist nicht ausgemacht, dass nach einem atomaren Erstschlag und einem darauf folgenden Gegenschlag bereits Vernunft eintritt. Und außerdem darf daran erinnert werden, es ist unter allen Umständen zu vermeiden, dass es überhaupt zu einem atomaren Erstschlag kommt. Es ist also nicht eine diffuse Angst vor atomarem Weltkrieg, der Scholz leitet. Es ist keine bloß "abstrakte" Gefahr, wie Habeck sich bei Anne Will ausgedrückt hat, es ist eine mindestens "drohende" Gefahr wenn nicht gar eine "unmittelbare" Gefahr der Eskalation in einen atomaren Weltkrieg gegeben.
Des Weiteren scheint derzeit nicht oder noch nicht opportun, auf folgendes hinzuweisen, was aber ebenfalls mit Händen zu greifen ist: Wird der Shut Down vermieden, was ja oberstes Gebot sein muss, und kann es wie es aussieht nur durch eine für die russische Regierung gesichtswahrende Lösung geschehen, dann wird über Waffenruhe und den territorialen Bestand der Ukraine zwischen den jetzigen Waffenlieferern und der russischen Regierung verhandelt, die ukrainische Regierung - sie wird bei dieser Gelegenheit wohl wechseln müssen - wird mit am Tisch sein, hat aber nicht mehr das entscheidende Wort. Bitter für die Ukraine. Aber für den Weltfrieden wohl unerlässlich. Aber nicht nur für ihn, auch für die Eingrenzung von Tod und Leid.
Sie haben die aktuelle Lage sehr treffend zusammengefasst.
Ergänzend möchte ich anmerken, dass aktuell nicht nur die Gefahr eines Shut Down, d. h. eines atomaren Weltkriegs besteht, sondern ein allzu sehr in die Enge getriebenes Russland könnte auch auf die Idee kommen, einen Angriff mit ein oder mehreren taktischen Atombomben durchzuführen, um die Ukraine zur Kapitulation zu zwingen. Dies sollten all diejenigen bedenken, die nicht daran glauben wollen, dass Putin alles aufs Spiel setzt und nur blufft.
In diesem Fall würden die USA dann wohl kaum zum großen Gegenschlag ausholen und sich damit praktisch selbst vernichten, sondern sie würden sich wahrscheinlich schnell aus diesem Krieg zurückziehen. Wir Europäer sind es, die in diesem Stellvertreterkrieg die größten Risiken zu tragen haben. Deswegen sollten wir Europäer uns von den USA nicht in eine ausweglose Lage treiben lassen, sondern immer daran denken, dass Russland auch nach diesem Krieg unser Nachbar sein wird. Es wird auch eine Zeit nach Putin geben.
>> sondern ein allzu sehr in die Enge getriebenes Russland könnte auch auf die Idee kommen, einen Angriff mit ein oder mehreren taktischen Atombomben durchzuführen, um die Ukraine zur Kapitulation zu zwingen. <<
Wer dieses Szenario entwirft, muss ja zur Kündigung des 2+4 Vertrages gegenüber Nazi-Russland und ja zur atomaren Bewaffnung Deutschlands sagen. Konventionelle Rüstung über das heutige Niveau hinaus kann man sich gegen einen solchen Gegner gleich sparen...
lieber freund aus der Vorzeit haben sie auch mal ihre nachkommen gedacht ? was die so sagen wenn sie wegen ihrer wirren Gedanken in einer langen Knechtschaft Russischer Diktatoren leben müssen ? ach ja geschrieben von Friedrich- Wilhelm Behrendt Mitglied des Hauses von Berg in der Familie seit 1021
Warum reist Scholz nicht in die Ukraine, wie andere europäische Regierungschefs, aus Solidarität und Zeichen der Freundschaft mit
der Ukraine ? Wer alles in der eigenen Partei bremst ihn aus : Münzenich, Stegner, wer noch ? Wenn der Kanzler zu unentschlossen
ist und seine Richtlinienkompetenz nicht ausüben kann, soll er zurücktreten oder die Vertrauensfrage stellen. Ich als SPD-Wähler
habe die Nase voll von diesem in jeder Hinsicht schwachen, lediglich schwurbelnden, nichtssagenden Kanzler. Mit Vorsicht hat das
nichts zu tun, wenn man den Menschen angst macht vor einem atomaren Schlag Russlands.
Ob dann alles besser wäre, wenn der mit eigenem Flugzeug ausgestattete Merz die Regierung übernehmen würde, muss man
bezweifeln. Der von Scholz versprochene Mindestlohn von 12 Euro würde auf jeden Fall zumindest wackeln unter CDU/CSU und FDP.
"Der von Scholz versprochene Mindestlohn von 12 Euro würde auf jeden Fall zumindest wackeln unter CDU/CSU und FDP."
Dieses Duo Infernale haben der liebe Gott und/oder die Wähler zum Glück verhindert . . .
"Mit Vorsicht hat das nichts zu tun, wenn man den Menschen angst macht vor einem atomaren Schlag Russlands."
Diese Möglichkeit schließen selbst viele Politikwissenschaftler nicht gänzlich aus.
"Ich als SPD-Wähler habe die Nase voll von diesem in jeder Hinsicht schwachen, lediglich schwurbelnden, nichtssagenden Kanzler."
Da waren die Merkel und der Bimbes-Kanzler der Bimbesrepublik Deutschland deutlich klarer in der Argumentation, oder?
Dass Sie SPD-Wähler sind, haben Sie inzwischen einige Male zu oft geschrieben. Wem wollen Sie denn damit imponieren?
Ja blah. Nicht jeder muss zur Anfertigung von Selfies in die Ukraine reisen, um effekthascherisch Populismus zu betreiben. Wieso sollte der Bundeskanzler dem populistischen Gehampel von Luftikussen folgen. Abstrus Ihre Forderung. Der Mann macht mehr für unser Land und die Ukraine als der Schwätzer der Union und der zum selbsternannten Waffen Experten mutierte langhaarige nicht Minister der Grünen. Eine reine politische Kasperei findet da statt indem sich jeder mit dem Herrn Selenskyj abbilden will, um politisch besser darzustellen. Man möchte fast sagen, die Ausnutzung ded Ukraine Krieges für politische Zwecke widert an.
Sie könnten doch auch kommentierend fragen, ob der Ukrainekrieg der richtige Hintergrund für Wahlkampfmätzchen ist. Da gäbe es viel zu analysieren.
Ich verstehe im Übrigen den Bundeskanzler gut. Man muss seine Überlegungen zu Handeln oder Nichthandeln dem Gegner - in diesem Fall Russland - doch nicht auf dem Präsentierteller darlegen. Vor einem Fußballspiel wird der Trainer befragt zur Taktik auch nur milde lächelnd abwehren.. Aber die Presse will natürlich was zu schreiben haben, um klugsch... zu können und die Opposition, die nix verantworten muss, sieht ein tolles Wahlkampfthema.
Der Scholz macht das schon richtig.
Die jetzige Situation ist kein "taktisches Fussballspiel" bei dem man den gegener seine Handeln nich verraten will. Scholz steht einer Regierung vor, die jetz eine Führung IM Land braucht und nich mit taktischen Spielchen eine nwichtigen, wirtschaftlichen Partner einen Besuch, anstelle dem dem Vorsitz in extrem wichtigen Bundestagssitzungen, vorzieht.
Besonders dämlich ist diese inquisitorische Fragerei bis zum Überdruss nach den Gründen warum der Bundeskanzler und sein Vize nicht schnellstens und mit "Hurra" schwere Waffen und Panzer liefern - wie sie gestern von Frau Illner wieder mit Robert Habeck veranstaltet wurde. Dass er selbst bei der penetrantesten Löcherei nicht die Ruhe verliert ist zu bewundern.
Deutschen Landsleuten, denen das immer wieder erklärt werden muss, kann ein starkes intellektuelles Defizit nicht abgesprochen werden.
Sehr leicht tun sich da Dampfplauderer wie Merz, die immer nur "Zögern, Zaudern, Durcheinander und zu wenig Kommunikation" monieren, um eindeutige Antworten aber auch nur herumschwadronieren. Da angenommen werden muss, dass sich die Unionschristen über die evtl. verheerenden Konsequenzen im Klaren sind, ist ihr Verhalten Parteitaktik und Wahlkampf geschuldet.
Herr Söder verhält sich entgegen seinem sonstigen Auftreten aus guten Gründen zurückhaltender . . .
Soll er vielleicht nach Japan paddeln?
Herr Scholz macht das genau richtig. Sich in Krisenzeiten bedeckt zu halten ist richtig. Japan ist als Partner wirtschaftlich und politisch zuverlässiger als China, dem Staat, der Plagiate rechtlich stützt, seine Umwelt und Bevölkerung auslaugt, den Weltmarkt mit Plastikmüll überschwemmt und weltweit Weizen aufkaufte und bunkert. Japan hat aus den letzten Kriegen viel gelernt, vielleicht mehr als die Deutschen.
Sehr geehrter Lange
Das Sie ein Merkel-Fan waren/sind, ist ja nicht zu verbergen, aber das:
„ in der Regierung Merkel galt jedoch die grundsätzliche Linie, dass die Kanzlerin während der 20 Sitzungswochen im Jahr dem Parlament jederzeit Rede und Antwort stehen kann“
meinen Sie jetzt aber schon ironisch? Oder?
Kein Kanzler vor Merkel hat das Parlament so verachtet und missachtet wie Merkel selbst. Das gipfelte ja dann in einem Gesetz, in dem das Wort Notstand ja dutzendfach drinstand, dass aber ganz bestimmt nicht Notstandsgesetz genannt werden durfte. Danach brauchte Merkel den Laden gar nicht mehr.
Der sehr geehrter Herr Scholz hätte uns diesen Kommentar ersparen können, wenn er seiner „Zeitenwende“-Rede anschließend Taten hätte folgen lassen. Dann hätte es die heutige Debatte schon vor 8 Wochen gegeben und kein Mensch würde sich an der Japan-Reise des Kanzlers reiben.
Aber Scholz eiert danach wild durch die politische Landschaft. Offensichtlich getrieben von seiner StaMoKap-Juso-Vergangenheit, in der er mit der SED gemeinsame Sache machte, und Seinesgleichen in SPD-Fraktion und Parteivorstand, die aus rein Parteipolitischen Erwägungen von der Vergangenheit einfach nicht lassen wollten.
Gleichzeitig fehlte ihm die Fachexpertise aus dem Verteidigungsministerium. Wer nach Quoten besetzt, hat dann halt keine Fachleute, wenn er sie braucht.
Und so mussten wohl erst die US-Amerikaner mit der flachen Hand auf den Tisch schlagen, bevor er sich bewegt hat.
Viel schlimmer ist, dass bei all diesen Rüstungs- und Boykott-Beschlüssen kein Ziel formuliert ist. Was will man mit diesen Maßnahmen erreichen und warum? Das hat eine Bundesregierung zu erklären. Warum liefern wir der Ukraine nun unbegrenzt Waffen? In ein Krisengebiet! Diese Koalition sollte mal in ihrem Koalitionsvertrag nachschauen, was sie dazu dort ausgeführt haben. Die Menschen im Land haben ein Recht darauf zu erfahren, warum das nach nur 150 Tagen alles nicht mehr gilt.
So aber, eiert diese Regierung einfach ziellos weiter. Damit gefährdet sie die Sicherheit unseres Landes deutlich stärker, als mit einer klaren Ansage, die dann auch für Putin unmissverständlich ist. Dieses Lavieren wird von Putin als Schwäche aufgefasst, die ihn in seiner Aggression befeuert. Putins Russland wird in der Ukraine nicht stehen bleiben. Ihm schwebt die Errichtung der „Einflusssphären“ aus dem kalten Krieg als Endziel seiner derzeitigen Kriegsführung vor. Und da ist Deutschland betroffen. Und diesmal auch der Westen.
Wer Scholz also „Besonnenheit“ bescheinigt, begrüßt auch, dass Deutschland in die Russische Einflusssphäre eingegliedert wird.
Anscheinend haben ein paar maßgeblichen SPD-Politiker mit diesem Gedanken gar keine Probleme.
"Kanzler Olaf Scholz polarisiert: Musste er genau jetzt nach Japan?"
Hiroshima und Nagasaki hatten berreits den Genozid in Form von Atombomben in Ihren Städten im Monat Mai 1945. Ich hoffe inständig das allen politischen Verantwortlichen jetzt bewusst wird was niemand will was aber zu drohen scheint ein Weltkrieg. Das darf nicht sein.
BITTE!
Besonnenheit, erst denken, dann handeln sind ja in Ordnung. Ich wuensche mir auch keinen unerschrockenenen "Superman" als Regierungschef. Aber bei all der Besonnenheit und Abwaegen, kommt meiner Meinung nach die Kommunikation mit der Bevölkerung zu kurz: Wie wäre es wenn man mal erklärt, warum man so handelt wie man handelt?!
Oder, warum nun doch diese Kehrtwende, die ich persönlich ja für richtig und ueberfaellig halte, erfolgt: Erst wird tagelang gepredigt keine schwere Waffen, die deutsche Geschichte, die eigenen Prinzipien (keine Waffenlieferungen in Kriesgebiete), dann sind die Waffensysteme zu komplex, dann kommt die Angst vor dem 3.Weltkrieg(als wuerde Putin dann differenzieren zwischen nur unfreundlichen Staaten, Staaten die leichte Waffen und Helme und solchen Staaten, die Panzer geliefert haben) und dann - kann man plötzlich doch schwere Waffen liefern und dann auch noch ein offenbar gar nicht so einfach zu bedienendes System wie den Gepard-Panzer.
Haeh? Den Sinneswandel finde ich zwar richtig, aber wieso jetzt doch? Was ist denn mit den bisherigen Begründungen (Ausreden?) Und warum nicht gleich? Jeden Tag sterben Leute. Der Ukraine (und damit uns irgendwie auch) läuft da die Zeit davon. Abwägen ist gut, nur, wenn Gefahr im Verzug ist, muss man flotter entscheiden. Und bei allem Verständnis für "so eine Krise hatten wir ( Gott sei Dank!) noch nie" - aber genau deshalb haben wir gewählte Volksvertreter, die diese Verantwortung tragen und wahrnehmen. Und da erwarte ich mehr Professonalitaet. Herr Scholz ist Berufspolitiker, seit Jahren. Er hat Erfahrung als Abgeordneter, Minister und Vizekanzler. Hier muss nicht mal schnell der Buergermeister von Kleinumpfding ueber sich hinaus wachsen. Da erwarte ich schon mehr! Und moechte als Bürgerin auch ernst genommen werden und nicht argumentativ und informatorisch weichgespuelt werden! Ich kann harte unbequeme politische Entscheidungen verstehen,u. U. mittragen, aber ich haette gerne, dass man mir reinen Wein einschenkt und sagt was, warum Sache ist.
Fragen Sie halt in den anderen Ländern nach, die denselben "Sinneswandel" durchlaufen haben. Anfangs wollte kein einziges Land schwere Waffen liefern. Dann lieferten einige Nachbarländer ehemaliges sowjetisches Kriegsgerät, das in der Ukraine sofort einsatzbar war. Nun geht dafür die Munition aus und der Krieg dauert immer noch an. Deswegen liefern jetzt auch die USA schwere Waffen samt Munition. Und Deutschland schließt sich an wie andere Länder auch.
Die sachlichen Vorbehalte bleiben, denn für diese Waffen fehlt es im Grunde an der nötigen Ausbildung und an der Logistik. Aber die USA wollen das eben jetzt so. Und das Risiko, dass dieser Krieg zum Weltkrieg wird, steigt jeden Tag. Seien wir doch froh, dass Deutschland wenigstens nicht als Kriegstreiber dasteht, wenn es schiefgeht.
Der vorsichtige Scholz ist jetzt genau der Richtige. Natürlich muss Politik dem Volk erklärt werden, aber in dieser heiklen Lage muss nicht jede Waffenlieferung und jeder politische Winkelzug breit in der Öffentlichkeit ausdiskutiert werden. Es muss erst einmal reichen zu wissen, dass der Bundeskanzler nicht bereit ist, um irgendwelcher hehrer Prinzipien willen die Sicherheit unseres Landes aufs Spiel zu setzen. Leider ist dieses Verantwortungsbewusstsein nicht jedem gegeben, wenn ich an die forschen Aussagen mancher Politiker und Journalisten denke.
Wir brauchen Entscheider, keine Schlafmützen.
Was wir schon gar nicht brauchen sind Scharfmacher und Waffennarren . . .
Welche Bevölkerung? Die Deutsche? (edit/mod/
NUB 7.2)
Zwei Drittel sind also gegen Waffenlieferungen. Wenn man die Propaganda in den Medien verfolgt, auch in der AA, dann könnte man glauben, es herrsche Kriegsbegeisterung auf deutschen Straßen. Das Wort von der Lügenpresse mach ich mir nicht zu eigen, aber es stimmt einfach, dass die Medien nicht mehr die Realität der Bürger spiegeln.
So manche blinde Union Verklärung ist schon peinlich. Herr Scholz AG kein Genie sein aber er hat bisher in der Ukraine Sache richtig gehandelt. Und was letztendlich der Bundeskanzler hinter verschlossenen Türen mit dem japanischen Regierungschef besprochen hat wird sicherlich nicht im vollen Umfang jedem Presse Fritzen mitgeteilt. Da gibt es Dinge, die für die Öffentlichkeit nicht bestimmt sind. Und ja, die Frau Dr. Merkel hätte sicher anders gehandelt. Sie wäre komplett auf Tauchstation gegangen und hätte ganz am Ende ihre Fähnchen in den Wind gehängt. Die ganze Union mit ihrer Kritik an der Regierung ist peinlich, ja lächerlich. Die haben es 16 Jahre verbockt und sind für den ist Zustand verantwortlich. Wer das nicht erkennt sieht und schimpft halt immer über rot. Weil da eben Tomaten auf den Augen kleben.