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Selenskyjs Zorn und Deutschlands Blamage

Kommentar Von Christian Grimm
18.03.2022

Wolodymyr Selenskyj hat dem Bundestag ins Gewissen geredet. Das Parlament geht danach zur Tagesordnung über. Die politische Klasse Deutschlands hat sich blamiert.

Wenn die Ukrainer noch einer Bestätigung für ihre Enttäuschung über Deutschland bedurften, dann haben sie diese am Donnerstag im Bundestag bekommen. Ihr Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Abgeordneten und der Bundesregierung geschildert, was Krieg ist. Tote Körper, Flucht, Schmerz, Angst und Beklemmung. Dieser Schrecken war bisher weit weg. Krieg war in Afghanistan, Syrien, im Irak. Jetzt ist er in Europa.

Selenskyj hatte den Politikern des mächtigsten Landes der Europäischen Union ins Gewissen redet. Er hatte versucht, sie bei ihren Werten zu packen, und sie dabei auch hart kritisiert. Doch nach dieser historischen Bitte um Beistand ging das Parlament nach einem kurzen Aufflackern des Anstandes einfach zur Tagesordnung über, als sei nichts gewesen.

Nach Applaus für Selenskyj geht der Bundestag zur Tagesordnung über

Es wurde sich zum Geburtstag gratuliert, danach über die Impfpflicht gestritten. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hielt es nicht für nötig, auf Selenskyj zu antworten, der eine weitere Bombennacht hinter sich hatte. Weniger Taktgefühl, weniger Empathie, weniger Sinn für Symbole kann man nicht haben. Es wäre so wichtig gewesen, weil der Kanzler Selenskyj nicht geben kann, was er will. Deutschland kann dieses Jahr noch nicht auf russisches Gas verzichten, weil es sonst in eine schwere Wirtschaftskrise bei gleichzeitig grassierender Inflation fällt.

Eine Flugverbotszone kann die Nato nicht riskieren, weil sonst ein Atomkrieg droht, denn Putin steht mit dem Rücken zu Wand. Es rächt sich jetzt, dass Deutschland seine Sicherheit in die Hände der USA, seine Energieversorgung in die Hände Russlands und sein Exportwachstum in die Hände Chinas gegeben hat. Diese Abhängigkeiten zu lösen, wird Jahre dauern.

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Das ist die eigentliche Zeitenwende, die auf Deutschland zukommen. 100 Milliarden für die Bundeswehr sind nur ihr bescheidener Anfang. Für die Ukrainer ist diese Erkenntnis ernüchternd und enttäuschend. Sie müssen weiter alleine kämpfen und werden durch russische Bomben aus der Luft sterben. Umso wichtiger sind die kraftvollen Symbole, die zumindest ihren Widerstandswillen mit neuen Funken nähren. Die politische Klasse Deutschlands hat sich am Donnerstag blamiert.

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Die Diskussion ist geschlossen.

18.03.2022

Es ist schon komisch Deutschland wird von vielen arg kritisiert aber unsere vielen Milliarden werden werden
schon angenommen !!

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18.03.2022

Soll sich Deutschland stattdessen selbst mit Atomwaffen und anderen High-Tech-Waffen hochrüsten, energiemäßig autark werden und nur noch Binnenwirtschaft betreiben? Und was wäre dann anders, wenn ein Nachbarland von einer Atommacht überfallen würde? Das Sterben in der Ukraine endet erst, wenn dieser Krieg zu Ende ist. Dazu kann auch Präsident Selenskyj seinen Teil beitragen, jedenfalls mehr als deutsche Symbolpolitik, auch wenn sie das Herz von manchen wärmt.

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18.03.2022

Nun ja, es mit der Selbstbeschämung übertreiben ist jetzt auch nicht angesagt. Gewiss, die Regie der Sitzung hätte unbedingt eine andere sein müssen. Der Ukraine-Krieg bewegt uns alle zutiefst. Und der beste Beleg dafür ist ja, dass wir dem Präsidenten der Ukraine virtuelle Anwesenheit in der Sitzung eingeräumt haben. Allerdings braucht seine nicht unerwartet auf Deutschland zugespitzte Thematisierung unbedingt auch einen verweilenden Echo-Raum. Das Mindeste wäre eine nicht nur symbolische Sitzungspause bzw. Unterbrechung gewesen. Wahrscheinlich wäre es aber auch das Maximale gewesen. Denn Selenskis Rede beschwörend wieder nur entgegen zu halten, wie gebunden unsere Hände leider sind und was wir dennoch alles auf die Waage gebracht haben politisch wie auch zivilgesellschaftlich, wäre auch nicht adäquat gewesen. Sollte im Hintergrund aber bereits eine Sondierung laufen, wieweit man sich von der bisherigen Haltung lösen und über sie hinausgehen kann, dann wäre es durchaus sinnvoll, daran vorerst im Stillen und nicht in öffentlicher Debatte weiter zu arbeiten. Im Übrigen, es ist halt so bizarr wie es ist: In der Ukraine geht es um das Überleben, um das nackte Überleben von Menschen wie um das Überleben von Freiheit, während wir uns rituell der Bewältigung des Alltags in unserem eigenen Leben zuwenden. Bizarr aber dem Verhalten in einem Schockzustand sehr vergleichbar.

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18.03.2022

Sie haben recht.
Es war ein Regiefehler des Bundestags Präsidiums. Die Ansprache von Herrn Selenskyj sollten die Abgeordneten auf sich wirken lassen und in Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen über die Konsequenzen nachdenken. Eine Debatte mit Reden wäre unangemessen gewesen; zumal am Tag zuvor in einer 'Aktuellen Stunde' diese Debatte schon geführt worden war.

Raimund Kamm

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18.03.2022

Das Herr Selenskyi nachdrücklich versucht, andere Staaten zur Unterstützung heran zu ziehen, ist verständlich und nachvollziehbar. Und die Bilder aus der Ukraine sind schrecklich, jeder Tote - egal auf welcher Seite - ist einer zu viel. Trotzdem muss man sich vor Augen führen, was die Ukraine vor dem Krieg war - ein total korrupter Staat, der zu Recht keine Chance hatte, in die EU aufgenommen zu werden. Bei allem Mitgefühl darf Deutschland, die EU und die Nato nicht die Gefahr in Kauf nehmen, in einen 3. Weltkrieg zu geraten. Es gibt - ausser unserem Mitgefühl und Mitleid - dafür keine Grundlage, keinen Bündnisfall. Wir müssen helfen, wo wir können, aber niemals auf militärischer Basis.

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18.03.2022

Russland ist nicht weniger korrupt. Im Gegenteil. Die Ukraine schafft es auf Platz 63. Russland nur auf Platz 79.
https://www.laenderdaten.info/korruption.php

Wenn es nach Korruption gehen würde, dürfte so mancher Staat nicht in der EU oder NATO sein. Eine sofortige Aufnahme der Urkaine in die EU wäre auch nicht möglich. Bei der NATO ist Korrution aber kein Kriterium, da es hie rnur um Militär geht.

Aber was hat das nun mit dem Angriffkrieg Russlands auf die Ukraine zu tun?

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18.03.2022

Toll mit anzuschauen, wie wieder um den weißen Elefanten, mitten im Wohnzimmer herumgetanzt wird. Der Name dieses Elefanten ist Merkel. Nach 26 Jahren Merkel ist unser Land isoliert und Spielball fremder Mächte. Nur als Zahlmeister ist Deutschland immer noch gefragt.

Wer glaubt, dass man für ausreichende Verteidigungsfähigkeit Atomwaffen und Interkontinentalraketen benötigt ist völlig unwissend. Dafür bedarf es einer Armee, die in einem Bündnis fähig ist, Angriffe mit derartigen Waffen abzuwehren und jeden, der es wagt mit seinen Panzern über unsere Grenze, oder die unserer Verbündeten zu fahren, eine bittere Lehrstunde zu erteilen. Diese Fähigkeit besitzt die Bundeswehr nicht und wird sie gerade durch den sinnbefreiten Kauf völlig unnötiger F-35 nicht erlangen.

Wer eine autarke Energieversorgung aufbauen will, muss dafür auf eigene frei zugängliche Rohstoffe zurückgreifen. Dieser Rohstoff existiert. Er reicht CO2-neutral für mehrere Tausend Jahre und heißt Uran. Man muss sich dafür aber vom Goldenen „Nein danke!“-Kalb lösen, oder für die Freiheit frieren.

Wer anderswo einkaufen will, muss dafür auch etwas verkaufen. Was soll das zukünftig sein, nachdem auch die letzte Schlüsselindustrie mit den höchsten Strompreisen aus dem Land gejagt wird? Wer keine Exportüberschüsse mehr erzielen will, muss wenigstens dafür sorgen, dass im eigenen Land genügend Lebensmittel produziert werden. Das schaffen wir nicht. Die fehlenden Getreide-Importe aus Russland und der Ukraine werden uns treffen. Gibt der Grüne Landwirtschaftsminister zum Ausgleich die Flächen frei, die Bauern zwangsweise brach liegen lassen müssen? Natürlich nicht. Wahrscheinlich wird man mit der Entscheidung warten, bis die Aussaatzeit vorüber ist.

Wer autark sein will, muss auch protektionistisch sein, da die Konkurrenz inländische Produktion sonst immer wieder zertrümmert. Siehe die tolle deutsche Solarindustrie. Was aber ist hier los, wenn sich jemand: „Deutschland zuerst!“ auf eine Mütze schreibt?

Und wer autark sein will, muss die dafür notwendigen massiven Anpassungen der Infrastruktur und die notwendige Errichtung von Industrieanlagen befördern.

Wie soll diese Regierung, maßgeblich von den Grünen indoktriniert, dass alles leisten?
Es ist ein Irrglaube, einer solchen Autarkie hinterherzulaufen. Dazu fehlt es in Deutschland am Willen und an der Kraft.

Die Globalisierung ist also nach wie vor der richtige Weg. Man muss nur nach dem eigenen Beitrag in einer globalisierten Welt fragen.
Einen aufgeblasen Moral-Weltmeister, ohne eigene Idee von sich selbst, und ohne eigenen Beitrag wird der Rest der Welt, nachdem auch der letzte Euro aus dem Land gepresst ist, einfach als Mülleimer in die Ecke schieben. Wer mal die Weltkarte anders gruppiert, mit Europa links außen, wird sehen, dass wir klein und nutzlos schneller auf Resterampe landen, als wir glauben

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18.03.2022

"Wer glaubt, dass man für ausreichende Verteidigungsfähigkeit Atomwaffen und Interkontinentalraketen benötigt ist völlig unwissend."

Da irren Sie sich gewaltig! Glauben Sie ernsthaft Putin hätte es gewagt, die Ukraine zu überfallen, würde die noch über Atomwaffen und entspr. Trägersysteme verfügen? Oder anders herum: Die von der Ukraine gewünschte No-fly-Area gäbe es schon längst, wäre nicht Russland mit seinen Atomwaffen der Gegner . . .

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17.03.2022

"Es rächt sich jetzt, dass Deutschland seine Sicherheit in die Hände der USA, seine Energieversorgung in die Hände Russlands und sein Exportwachstum in die Hände Chinas gegeben hat. Diese Abhängigkeiten zu lösen, wird Jahre dauern."

Mal der Reihe nach - was uns dann die nächsten Jahre bevorsteht:

1. Sicherheit ohne die USA

Das zu ändern wird sehr interessant.
Atomare Bewaffnung und Interkontinentalraketen können der Bundeswehr dann kaum erspart bleiben.

2. Autarkie bei der Energieversorgung lässt sich machen - wird zwar nicht schnell aber irgendwann erreicht werden können.

3. Exportabhängigkeit von China - der größten Handelsnation der Welt - ist auch auf Grund zunehmend protektionistischer Maßnahmen Chinas geboten. China koppelt sich immer mehr von den Weltmärkten ab, reguliert Unternehmen so, dass Wertschöpfungsketten komplett ins eigene Land verlegt werden.
Viele Ökonomen vertreten inzwischen die Ansicht, dass das deutsche Exportmodell grundsätzlich auf den Prüfstand gehöre. Zwar sorge eine geringere Abhängigkeit von ausländischen Märkten auch für mehr Sicherheit in den Lieferketten. Aber insgesamt ergeben sich enorme Risiken für das exportgetragene deutsche Wohlstandsmodell.

Ohne Herrn Stifter, den ich sehr schätze, zu nahe treten zu wollen - dass immer mehr Journalisten erst jetzt merken, was in den letzten Jahren politisch grundsätzlich falsch lief, wirkt schon etwas befremdlich. Gerade auch jene Kollegen von Herrn Stifter, die in fast jedem Kommentar zu Wirtschaftsfragen Lobgesänge auf die Globalisierung anstimmten . . .

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18.03.2022

Herr Kr., ich lese Ihre Beiträge immer sehr interessiert. Leider hat das auch zur Folge, dass ich (vielleicht zu häufig) Gegenpositionen zu der von Ihnen geäußerten Meinung beziehe. Hier meine Gegenposition zu Ihrer Kritik an der Globalisierung:
Dass die Exportabhängigkeit der deutschen Wirtschaft reduziert werden soll, ist an und für sich ein guter Gedanke, zumal wenn man fast tagtäglich von der maroden Infrastruktur in Deutschland liest. Aber ein gänzliches Zurückdrehen der Globalisierung würde mehr als nur etwas Wohlstandsverlust in Deutschland bedeuten, was allein aus den Zahlen für 2019 zu ersehen ist:
BIP 3.449 Mrd. €
Export 1.328 Mrd. €
Import 1.104 Mrd. €
Außerdem befördert internationaler Wettbewerb auch Innovation.

Zugegeben, ich habe auch meine nostalgischen Momente und denke an meine mit schwarzer Rose bestickten Hemden (wenn ich mich richtig erinnere, wurde die schwarze Rose in Augsburg bei Dierig auf die Hemden gestickt), meinen ersten PC von Schneider in Türkheim usw.

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18.03.2022

"Leider hat das auch zur Folge, dass ich (vielleicht zu häufig) Gegenpositionen zu der von Ihnen geäußerten Meinung beziehe."

Ein Satz, der Adenauer zugeschrieben wird, ging mir über viele Jahre nie aus dem Sinn: "Wenn zwei immer der gleichen Meinung sind, taugen beide nichts".

Insofern - tun Sie sich keinen Zwang an. Sachliche Kritik und gut begründete Gegenpositionen vertrage ich ganz gut . . .

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18.03.2022

Ähnlich auch Curchill: „Wenn zwei Menschen immer die gleiche Meinung haben, ist einer von ihnen überflüssig.“ (Sir Winston Spencer Churchill | zitate.eu)
Dort u. a. auch dieser Churchill-Spruch: „Am faulsten sind die Parlamente, die am stärksten besetzt sind.“

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17.03.2022

Den Krieg zu beenden liegt mehr in der Hand der Ukraine als in der Hand Deutschlands!

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17.03.2022

Ja? Und warum soll sich Deutschland blamiert haben? Sehe ich nicht so. Höchstens weil es diesem Selenskyj zuviel "Sendezeit" für seine Erpressungsversuche gibt. Nicht alle würden sich das gefallen lassen.

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17.03.2022

Folgerungen des Westens aus dem RU-UA Krieg. Verbesserung der eigenen Verteidigungsfähigkeit der NATO mit Schwerpunkt Aufrüstung der europ Staaten. Aber kein aktives Eingreifen in die Kriegshandlungen d.h. sich nicht in eine direkte Auseinandersetzung
begeben wie Flugverbotszone, Lieferungen von Angriffswaffe etc. Damit wird sich aber die UA je länger die Auseinandersetzung dauert nicht halten können. Die flammende Rede des UA Präsidenten wird zwar begrüßt, aber das wars dann aber auch. Selenskyj. muss endlich einsehen, dass er ausser Zuspruch und begrenzte materielle Hilfestellung nichts vom Westen zu erwarten hat und die UA am Ende allein der RU Armee gegenüber steht. Und all die Sanktionen helfen wenn überhaupt nur langfristig- dann ist der Krieg aber auch schon vorbei.

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17.03.2022

Wenn Herr Selenykyj mit Macron und Draghi öffentlich auch so spricht, dann ist sein Zorn nicht nur gerecht, sondern auch gerecht verteilt. Aber Frankreich und Italien sind eben moralisch nicht so leicht erpressbar. In der Sache mag der ukrainische Präsident größtenteils Recht haben, aber mir gefällt sein Ton Deutschland gegenüber nicht. Auch nicht der des ukrainischen Botschafters.
Vermutlich gehöre ich jetzt zu den Bösen.

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17.03.2022

sie vergessen bei ihren Anschuldigungen gegen Italien und Frankreich nur eins das die schon lange vor Deutschland wirklich Waffen geliert haben aber auch Personal die Leute in der Ukraine an den Waffen eingewiesen haben was die Deutschen alles nicht machen !! ich schäme mich hier im schönen Italien immer wieder mal ein deutscher zu sein wenn ich derartig Dumme aussagen über unsere europäischen Partnern höre . wir deutsche sollten endlich mal aufhören die Oberlehrer für alle anderen sein zu wollen

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