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Interview

20.03.2020

Wie arbeitet die Polizei in Zeiten der Corona-Krise?

Auch die Polizei steht in Zeiten von Corona vor besonderen Herausforderungen.
Bild: Wolfgang Widemann (Symbolbild)

Plus Die Beamten im Augsburger Land stehen vor völlig neuen Herausforderungen. Polizeisprecher Michael Jakob vom Präsidium hat die wichtigsten Fragen beantwortet.

Das Coronavirus stellt auch die Polizei im Augsburger Land vor völlig neue Herausforderungen. Wie reagieren die Inspektionen Gersthofen, Bobingen, Schwabmünchen und Zusmarshausen auf die Situation? Polizeisprecher Michael Jakob vom Präsidium hat uns die wichtigsten Fragen beantwortet.

Polizisten können ja schlecht in einem Homeoffice arbeiten. Wie schützen sich die Kollegen vor einer Ansteckung?

Michael Jakob: Alle Kollegen im Außendienst wurden intensiv über wichtige Hygienehinweise der Gesundheitsämter sowie des Robert-Koch-Instituts informiert. Tatsächlich ist es gerade für Einsatzkräfte im Außendienst unvermeidbar, Kontakt mit Menschen zu haben, von denen keine Erkenntnisse über eine mögliche Infizierung vorliegen. Die Beachtung der amtlichen Hygienehinweise sollte aber weitestgehend eine Ansteckung verhindern (Infektionsschutzhandschuhe, ggf. Mundschutz bei Verdachtsfällen etc). Natürlich werden die Einsatzkräfte bei bestätigten Infektionsfällen medizinisches Fachpersonal hinzuziehen. Allerdings gibt es bei der Polizei auch Einsatz- bzw. Arbeitsbereiche, bei denen durchaus die Möglichkeit des Homeoffice besteht. Darunter auch die Pressestelle. Ich beantworte die Fragen aktuell aus meinem privaten Arbeitszimmer.

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Wird verstärkt im Schichtdienst gearbeitet, um den Kontakt untereinander zu reduzieren?

Michael Jakob: Die Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit im Außendienst hat oberste Priorität bei der Polizei. Die Kollegen sind deshalb sehr sensibilisiert, ihr Umfeld (dienstlich und privat) hinsichtlich möglicher Erkrankung, Verdachtsfällen oder Kontaktmöglichkeiten zu bewerten, um eine Übertragung zu vermeiden. Eine Kontaktminimierung innerhalb der Dienststelle durch erhöhten Außendienst scheint nicht geeignet, da selbstverständlich der Wachbetrieb selbst sowie der Parteiverkehr auf der Dienststelle aufrechterhalten werden muss. Natürlich wird – wo es geht – darauf geachtet, entsprechend Abstand zu halten.

Hat die Polizei mehr (oder andere) Befugnisse in einem Katastrophenfall?

Michael Jakob: Die Befugnisse der Polizei richten sich auch im Katastrophenfall nach den Vorschriften des PAG (Polizeiaufgabengesetz) sowie der StPO (Strafprozessordnung). Die Ausrufung des Katastrophenfalls hat vor allem Auswirkung auf erweiterte Anordnungskompetenzen der zuständigen Katastrophenschutzbehörden.

Gibt es Bereiche im Landkreis, die zurzeit weniger intensiv verfolgt werden, etwa Kontrollen mit Face-to-Face-Kontakt?

Michael Jakob: Grundsätzlich wird die Polizei zur Aufrechterhaltung der Sicherheit keine Einsätze vermeiden oder Einsatzbereiche vernachlässigen, um einem Face-to-Face-Kontakt zu entgehen. Dies wird beispielsweise auch bei Verstößen im Straßenverkehr der Fall sein. Bei Einhaltung der wesentlichen Hygienevorschriften (Abstand mindestens 1,5 Meter) ist weiterhin ein Kontakt zum polizeilichen Gegenüber möglich. Natürlich gibt es polizeiliche Einsatzbereiche, in denen ein unmittelbarer Kontakt durchaus vermieden werden kann. Auch hier möchte ich die Pressestelle nennen, die aktuell ausschließlich Telefoninterviews ermöglicht sowie schriftliche Medieninformationen steuert.

Was passiert mit einer Dienststelle, sollte ein Beamter infiziert sein? Wird dann die gesamte Inspektion geschlossen?

Michael Jakob: Grundsätzlich gelten hierfür die gleichen Vorschriften wie für alle anderen Menschen auch. Im Fall der Fälle werden die erforderlichen Maßnahmen in enger Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt getroffen. Selbstverständlich sollen und werden Angehörige „systemrelevanter Berufsgruppen“ (dazu gehört die Polizei) bei Verdachtsfällen schnellstmöglich getestet, um die Funktionsfähigkeit der Sicherheitsbehörden bestmöglich aufrechterhalten zu können. Das Schließen einer Inspektion scheint nicht zu drohen, da in diesem Fall verbandsintern Personalverschiebungen erfolgen.

Werden Festnahmen wie gehabt vorgenommen, oder tragen die Beamten dabei Mundschutz?

Michael Jakob: Die Vorschriften im Zusammenhang mit Festnahmen haben sich durch die Corona-Krise nicht geändert. Sollte jedoch ein Verdachtsfall vorliegen, müssen die Einsatzkräfte natürlich Infektionsschutzzubehör tragen. Derzeit tragen allerdings keine Einsatzkräfte standardisiert einen Mundschutz.

Im Augsburger Land treffen sich junge Leute vor allem an Tankstellen, quasi als Ersatz zu den geschlossenen Kneipen. Ist das erlaubt?

Michael Jakob: Derartige „Ausweichpartys“ bzw. „Coronapartys“ sind laut Allgemeinverfügung als Veranstaltung untersagt und werden von der Polizei bei Bekanntwerden unterbunden.

Alle aktuellen Nachrichten und Entwicklungen zum Coronavirus lesen Sie in unserem News-Blog.

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