Ab in den Süden: Söder zieht es nach Italien zu Giorgia Meloni
Bayerns Ministerpräsident plant einen Staatsbesuch in Rom. Dieser wird ihn nicht nur zum Papst führen, sondern auch zur umstrittenen postfaschistischen Ministerpräsidentin.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bricht im Mai zu seiner nächsten Auslandsreise auf. Diesmal wird der Flug nur kurz sein: Es geht nach Rom zu Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni – und zum Papst. Entsprechende Medienberichte bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei in München auf Anfrage unserer Redaktion. Die Details der Reise stünden bisher nicht fest, hieß es. Der zweitägige Trip soll wohl um den 10. Mai herum stattfinden.
Die Italien-Reise ist Söders vierter Staatsbesuch in diesem Jahr
Der Flug nach Bella Italia ist bereits Söders vierte Auslandsreise in diesem Jahr. Nach einem Wohlfühl-Trip nach Schweden, wo der bayerische Ministerpräsident sogar zu den Klängen von ABBA tanzte, war es zuletzt zu wesentlich umstritteneren Gastgebern gegangen: dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und danach zu Chinas Premier Li Qiang. "Real- statt Moralpolitik" hatte Söder als Motto seiner China-Reise ausgerufen – und das gilt auch ein bisschen für sein nächstes Ziel.
Die 47-jährige Meloni ist Italiens erste Ministerpräsidentin und führt als Vorsitzende der als postfaschistisch eingestuften Partei "Fratelli d'Italia" in Rom ein strammes Rechtsbündnis an. Innenpolitisch arbeitet sie derzeit an einer Reform, die das Ministerpräsidentenamt stärken und den Einfluss des Parlaments zurückdrängen soll. Trotz des Unbehagens über eine fehlende Distanzierung vom Faschismus haben sich viele mit Meloni verbundenen Befürchtungen bislang nicht bewahrheitet. Als italienische Regierungschefin fährt sie einen europafreundlichen Kurs und unterstützt – im Gegensatz zu anderen Rechtspopulisten – auch die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland. Zuletzt stimmten die Abgeordneten ihrer Partei im Europaparlament mit der EVP für den Asylpakt. Umfragen sagen Melonis Partei bei den Europawahlen Stimmenzuwächse voraus, sodass ihr politisches Gewicht weiter zunehmen dürfte.
CSU-Vize Manfred Weber hatte schon im vergangenen Jahr Melonis Nähe gesucht
Von dieser Entwicklung bestätigt sieht sich der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber. Der CSU-Vize hatte schon im vergangenen Jahr Melonis Nähe gesucht und ein Bündnis der Konservativen mit ihrer ultrarechten Partei nicht ausgeschlossen. Damals war Weber auch im eigenen Lager harsch kritisiert worden und CSU-Chef Söder schloss ein Bündnis mit den "Fratelli" aus. Jetzt fährt er selbst zu deren Chefin.
Aus Söders Umfeld wird darauf hingewiesen, dass es sich um einen Staatsbesuch handele. Söder fährt also nicht als Parteichef, sondern als Ministerpräsident zur demokratisch gewählten Regierungschefin eines der wichtigsten europäischen Staaten. Als Themen stehen der Bau einer Wasserstoffpipeline von Italien nach Bayern sowie die Flüchtlingspolitik im Vordergrund. Bei Letzterer sind sich Söder und Meloni inhaltlich nah. Das italienische Modell, Migranten bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens in Albanien festzuhalten, hat Söder erst im Januar gelobt. Damals war der albanische Regierungschef Edi Rama bei der CSU in Kloster Banz zu Gast. Einen entsprechenden Migrationspakt haben Albanien und Italien inzwischen geschlossen, das erste derartige Lager ist gerade im Bau.
Politisch weit weniger kitzlig ist der zweite Teil des Besuchs. Nach 2018 erhält der evangelische Christ Söder seine zweite Privataudienz bei Papst Franziskus. Ebenfalls geplant ist ein Besuch am Grab von dessen Vorgänger Benedikt XVI. Die letzte Ruhestätte des früheren Papstes aus Bayern befindet sich in der Nähe des Petrusgrabes, in den Vatikanischen Grotten unter dem Petersdom, und ist öffentlich zugänglich.
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postfaschistischen Ministerpräsidentin.?? CHRISTOPH FREY wenn man ihren article mal so unbedarft durchliest meint man sie sind der Größte Italienkenner ! wer aber in Italien lebt und sieht zu welchen demokratischen Menschen Frau Meloni gehört , sie ist zwar sehr Konservativ aber nicht rechtsradikal oder Faschistisch . nur weil sie ablehnt was grün-rote Vorbeter in Deutschland machen ist sie nicht Kriminell ! nur weil teile der deutschen presse nicht mehr selber bereit sind sich ein persönliches Bild zu machen sondern nur noch abschreiben und Nachplappre ist es nicht richtig was sie machen ! wenn heute Wahlen in Italien wären würde frau Meloni wahrscheinlich weit über 60 provento der Stimmen erhalten . sie sollten mal hören was die sogenannten kleinen Leute von ihr halten , wie gerade solche Wähler gerade im Süden wieder Arbeit finden !reisen sie mal durch kleine Dörfer in Apulien das von haus aus immer sehr links war und bis vor einigen Jahren sogar noch von der Kommunistischen Partei regiert wurde , heute hört sich das alles ein bisschen anders an !
Reist Söder nach Italien um sich Know How in politischen Fragen von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu holen oder ist es eine PR-Tour für die Kanzlerschaft 2025?
In beiden Fällen dürften die Spesen höher sein als der Ertrag.
Mal sehen, ob unser Gschaftlhuber bis zur Meloni vorgelassen wird - in China musste er im Gegensatz zu Scholz mit der 2. Reihe vorlieb nehmen . . .
Wie schön, wenn der Herr MP und Vorsitzender der neuen Verbotspartei in Bayern keine Arbeit mehr hat. Absolut wählbar. Was hat der bisher eigentlich erreicht , außer auf die Ampel einzudreschen. Sehr wenig bis nichts.
Den Kommentar von Jochen H. kann ich voll bestätigen. Christoph Frey von der AZ fällt auch nicht anderes mehr ein, als von vorherein Vorurteile zu schüren. Eine seriöse Berichterstattung sieht anders aus. (siehe auch Kommentar Lothar B.)
Frau Melonie steht vollumfänglich zur Ukraine -
anders als ein Viktor Orban in Ungarn, ein Robert Fico und ein Pellegrini in der Slovakei und ein Karl Nehammer in Austria.
Und auch weniger zögerlich als ein Olaf Scholz, der in dieser Sache unter der Fuchtel des linken SPD-Flügels um Mützenich steht und nur das Löschfahrzeug losfahren läßt, wenn schon das ganze Dorf brennt.
Die bedingungslose Unterstützung von Frau Meloni,
die offenbar weitaus weniger bis gar nicht ausgeprägte Neigung der Italiener, vor Moskau auf die Knie zu gehen (anders als in Deutschland, bei d n Deutschen) -
das genügt mir schon, um Frau Melonie die Note "sehr gut" ausstellen zu können.
Könnte es nicht sein, daß Deutschland eine zupackende Frau Melonie auch gut täte - statt der "Friedensbewegten" um Mützenich und der Zögerer und Zauderer von Scholzens Schlag ?!
Man sollte Frau Meloni vielleicht mehr an ihren Taten als Regierungschefin messen, als ständig auf ihrer politischen Herkunft herumzureiten. Wer nicht den links- grünen Stallgeruch mitbringt, wird von Teilen der deu Medien von vorn herein als nicht salonfähig eingestuft. Und in der Flüchtlingspolitik agiert sie genau richtig um der ungebremsten Zuwanderung von Migranten ohne reale Aussicht auf Asylanerkennung zu begrenzen.
Herr Jochen H.
Wo hat Frau Meloni etwas in Sachen Flüchtlinge erreicht?
https://www.merkur.de/politik/analyse-giorgia-meloni-italien-migration-eu-abschiebungen-mittelmeer-asyl-zr-92643107.html
https://www.merkur.de/politik/italien-meloni-steigende-migrantenzahlen-mittelmeer-rechtsextreme-lega-tbl-92498209.html
Die Zahlen sind gestiegen! Es kommen mehr Migranten an als früher! Frau Meloni schiebt die Flüchtlinge höchstens schneller Richtung Deutschland. Das war es aber auch.
Und die geplanten Asylzentren in Albanien? Albanien Balkanroute .... wo werden wohl diese Flüchtlinge landen?
https://www.morgenpost.de/politik/article240615528/Meloni-baut-Asylzentren-im-Ausland-auf-ein-Vorbild.html
Gelöst und gebremst ist gar nichts. Die Zahlen steigen.
Das ist die Realität. Und mit irgendwelchen Parolen lässt sich auch nichts lösen.
Harald V. völlig richtig was Sie schreiben
Ergänzung: In Sachen Eindämmung des Migrantenstromes über das Mittelmeer hat IT. erst in letzten Monaten den Vertrag mit Albanien in trockene Tücher gebracht. Dorthin sollen insb. alle Asylbewerber mit zu erwartenden geringer Anerkennungerwartung verbracht werden und dort in geschlossenen Lagern auf Asylbescheide zu warten. Damit wird wenigstens erreicht, dass sich die Ankömmlinge nicht mehr einfach in Italien verteilen können bzw sich in Eigeninitiative auf den Weg durch ganz Europa machen können. Zum erhöhten Migrantenaufkommen trägt auch die immer größer werdende Schar an NGO Schiffe bei, die die Leute noch in der nordafrik. Wirtschaftszone aufnehmen bzw dort kreuzen. Viele davon von deu gesponsert zum Teil mit staatl Subvention, was in IT besonders übel aufstößt.
Alles zu Lasten der Steuerzahler . Die Reise wird vermutlich wie die China-Reise ausgehen : Nix Genaues ergibt sich nicht, alles " good will " !
Nach seinem Besuch bei der chinesischen Regierung zieht es Söder nun zur italienischen Regierungschefin, um erste Erfahrungen
als Kanzler zu sammeln. Dieses Recht hat er, steht er doch an 2.Stelle der beliebtesten Politiker weit vor Friedrich Merz. Wie er mit
der Union eine Regierung stellen will, wird nicht so einfach werden. Die Grünen fallen als Koalitionspartner aus, wenn man sieht,
wie sie von Söder beschimpft werden. Ob die SPD mit Söder "kann", der mit seinen Rundumschlägen alles kleinschlägt, muss als
zweifelhaft angenommen werden. So verglich er Umweltministerin Lemke mit der Frau Honneckers und nannte die AfD die "fünfte
Kolonne Moskaus". Trotzdem würde er sich mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen, wenn er sonst keinen Koalitions-
partner auftreibt. Dann hätten wir die nächste rechtsnationale Regierung in Europa. Für Bayern ergäbe sich mit einem anderen
Ministerpräsidenten die Chance zum Besseren nicht nur in der Frage der Windkraft, wo Söder nichts vorangebracht hat.
Lothar B. hier im Forum wäre begeistert.
Schön, wenn bereits in der Einleitung geframet wird und von "umstritten" geschrieben wird. Die Umfragewerte ihrer Partei sind so schlecht nicht und auch sonst ist nicht das eingetreten, vor dem eher Links-orientierte Medien zur Wahl Melonis (Ende letzten Jahres von einer großen italienischen Zeitung als "Mann des Jahres" betitelt) orakelten.