CSU rutscht in Umfrage ab - Brunner will Gattin-Lohn zurückzahlen
Offenbar scheint sich die Familien-Affäre in der CSU und auch der Fall Uli Hoeneß auf die Wählergunst auszuwirken.
Offenbar scheint sich die Familien-Affäre in der CSU und auch der Fall Uli Hoeneß auf die Wählergunst auszuwirken. Die CSU/CDU hat im wöchentlichen Sonntagstrend des Emnid-Instituts für die "Bild am Sonntag" drei Prozentpunkte verloren. Damit kommt die Union in der Umfrage auf 37 Prozent. Für die CDU/CSU bedeutet dies der schlechteste Wert seit über einem halben Jahr - zuletzt war sie im Oktober 2012 auf diesem Stand.
Einbruch bei CDU/CSU
Emnid befragte Ende April insgesamt 2282 Personen. Vom Einbruch der Union profitiert die SPD allerdings nicht. Die Sozialdemokraten verharren bei 27 Prozent. Jeweils einen Punkt hinzugewinnen können die FDP (fünf Prozent), die Grünen (15 Prozent) und die Piraten (vier Prozent). Unverändert sind die Werte der Linkspartei mit sieben Prozent. Die Sonstigen landen bei fünf Prozent - davon gehen zwei Prozent an die "Alternative für Deutschland" (AfD).
Minister Brunner will Geld zurückzahlen
In der bayerischen Gehälteraffäre will nun auch Landwirtschaftsminister Helmut Brunner (CSU) an seine Ehefrau gezahlten Lohn zurückzahlen. Er werde 13.500 Euro, die seine Frau aus Steuermitteln seit 2008 erhalten habe, einer wohltätigen Organisation zur Verfügung stellen, sagte Brunner am Wochenende. Die bayerische FDP prangerte die "selbstherrliche Selbstbedienungsmentalität" von CSU und Oppositionsabgeordneten im Freistaat an.
Brunner räumte ein, dass es neben dem Beschäftigungsverhältnis mit seiner Frau zwei weitere Anstellungsverhältnisse auf Minijob-Basis gegeben habe. Er habe von 1999 bis Ende 2008 seine Schwester und von 1999 bis Ende 2002 eine Nichte beschäftigt, sagte er der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag.
Seehofer: Rückzahlung der Gehälter empfohlen
Horst Seehofer (CSU) hatte am Freitagabend den wegen Beschäftigung von Verwandten in der Kritik stehenden Kabinettsmitgliedern die Rückzahlung der Gehälter empfohlen. Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) hatte zuvor bereits angekündigt, 34.000 Euro zurückzahlen zu wollen.
Zwei CSU-Minister und drei Staatssekretäre in Seehofers Kabinett hatten Verwandte ersten Grades beschäftigt. Justizministerin Beate Merk (CSU) hatte mit ihrer Schwester zwischen 2010 und 2013 zeitweise eine Verwandte zweiten Grades beschäftigt. Wie ein Sprecher des bayerischen Justizministeriums am Wochenende der Nachrichtenagentur AFP sagte, zahlte Merk bereits am Freitag die vollständige Summe an den Landtag zurück.
In Bayern ist es Abgeordneten seit dem Jahr 2000 verboten, Ehepartner und Kinder mit Steuergeld zu beschäftigen. Viele Abgeordnete aller damaligen Landtagsparteien machten seither aber von einer damals vereinbarten Altfallregelung Gebrauch.
Eine am Freitag veröffentlichte Liste ergab, dass 79 Parlamentarier die umstrittene Altfallregelung genutzt und Verwandte beschäftigt hatten. Darunter sind 56 Abgeordnete der CSU, 21 von der SPD, eine von den Grünen und ein zuletzt fraktionsloser ehemaliger Grüner. FDP-Abgeordnete waren nicht betroffen. dpa/afp/AZ
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