Flüchtlinge: Schon zehntausend Ukrainer: Bayern nimmt Bund in die Pflicht

Flüchtlinge

07.03.2022

Schon zehntausend Ukrainer: Bayern nimmt Bund in die Pflicht

Es sind vor allem Frauen und viele, viele Kinder, die aus den Zügen in München, Regensburg oder Furth im Wald steigen. Die Flüchtlinge aus der Ukraine kommen zu Tausenden nach Bayern. Der Freistaat fordert vom Bund eine koordinierte Verteilung.

Wegen des Krieges in ihrem Heimatland sind nach Angaben der bayerischen Staatsregierung bereits mindestens rund 10.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in den Freistaat geflüchtet. Die Bundespolizei postete auf ihren Social-Media-Kanälen Fotos von Ankömmlingen, vor allem in den ostbayerischen Regionen. Die Menschen warten auf Bahnsteigen, in Bahnhofsgebäuden oder bei Behörden auf ihre Registrierung.

Von der Bundespolizei gepostete Bilder zeigten, wie Flüchtlinge etwa auch Haustiere mit nach Deutschland gebracht hatten. Auffallend sei eine große Zahl an Kinder unter den Kriegsflüchtlingen. Am Münchner Hauptbahnhof hat die Caritas Hilfsschalter für Ankömmlinge aus der Ukraine eingerichtet, die von 7.00 bis 24.00 Uhr geöffnet sind.

Trotz einer großen Welle an Hilfsbereitschaft bahnen sich auch bereits erste Unstimmigkeiten über die Verteilung der Flüchtlinge an. Er widerspreche Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in ihrer Aussage, man könne den Menschen nicht vorschreiben, wo sie hinzugehen hätten, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in München. "Natürlich muss die Bundesregierung die Unterbringung aller Geflüchteten steuern, wenn sie staatliche Unterkünfte in Anspruch nehmen", sagte er.

Die Staatsregierung geht derzeit davon aus, dass insgesamt eine Zahl zwischen 50.000 und 100.000 Flüchtlingen zusammenkommen könne, die in Bayern aufgenommen werden. Es sei nun Aufgabe der Bundesregierung, eine geordnete und gerechte Verteilung innerhalb Europas zu erreichen, betonte der CSU-Politiker. Nur so könne man verhindern, dass einige Staaten oder Regionen überfordert und einseitig belastet werden. Ansonsten drohten negative Folgen für die Akzeptanz.

Innerhalb Deutschlands sprach sich Herrmann für eine Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel aus, der häufig bei Verteilungsfragen unter den Ländern angewendet wird. Das Verfahren richtet sich zu zwei Dritteln nach dem Steueraufkommen und zu einem Drittel nach der Bevölkerungszahl des jeweiligen Bundeslandes. Demnach entfielen auf Bayern rund 16 Prozent der aufzunehmenden Menschen. Er gehe davon aus, dass dies derzeit schon erreicht ist, weil viele Ukrainer über die an Bayern grenzenden Nachbarländer Österreich und Tschechien nach Deutschland gekommen seien.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, es müssten in vielen Kommunen und kirchlichen Einrichtungen vorübergehende Unterbringungsmöglichkeiten vorbereitet werden, etwa in Turnhallen. Eine Herausforderung werde es sein, die vielen Kinder unterzubringen. In vielen Fällen hätten Frauen mit ihren Töchtern und Söhnen die Flucht ergriffen. "Es wird auch sehr viele Kinder allein geben."

Es sei sehr wahrscheinlich, dass am Anfang die Großstädte wie München, Nürnberg und Augsburg zur Anlaufstation würden. Söder forderte die Bundesregierung auf, einen Koordinierungsrat zu schaffen, der für eine vernünftige Verteilung der Menschen auf die Bundesländer sorge. Es bedürfe auch finanzieller Unterstützung des Bundes für Länder und Kommunen.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.