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Nichtraucherschutz: Beim Volksbegehren wird es doch noch spannend
Landkreis (kai) - Nun wird es doch noch spannend. Knapp neun Prozent der Stimmberechtigten in Bayern hatten bis gestern Mittag das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" unterstützt.
Nichtraucherschutz: Es wird doch noch spannend
Landkreis (kai) - Nun wird es doch noch spannend. Knapp neun Prozent der Stimmberechtigten in Bayern hatten bis gestern Mittag das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" unterstützt.
Volksbegehren fehlen noch 5500 Stimmen
Knapp 2000 Menschen schrieben sich während des Zusatztermines am Samstag im Rathaus in die Listen des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" ein. So viele wie an keinem anderen Tag zuvor, dennoch waren die Organisatoren nicht zufrieden. "Wir hatten uns schon etwas mehr erwartet", räumte Christian Pettinger von der ÖDP gestern ein.
Infostand fürs Volksbegehren
Neuburg (nr) - Der Bund Naturschutz unterstützt das laufende Volksbegehren "Nichtraucherschutz". Noch bis zum 2. Dezember kann sich die Bevölkerung im zuständigen Rathaus, in Neuburg in der Harmonie oder im Bürgerbüro im Bücherturm während der Geschäftszeiten eintragen. Dazu benötigt man seinen Personalausweis oder den Reisepass.
Aktionen gegen Lkw-Lärm auf B 25
Harburg (reid) - Seit der Einführung der Lkw-Maut auf Autobahnen weichen zahlreiche Lastwagen auf Bundesstraßen aus. Städte und Gemeinden, die über eine Umgehung verfügen, sehen das stärkere Verkehrsaufkommen gelassen. Anders ist die Situation dort, wo der Verkehr mitten durch die Ortschaft fließt. Eines dieser Nadelöhre ist Harburg. Bereits seit einiger Zeit protestieren hier die Bürger gegen den Transitverkehr auf der B 25, der vor allem mit einer höheren Lärmbelastung verbunden ist. Um die Bürger über die Problematik zu informieren und weitere Schritte in die Wege zu leiten, hat die Anwohnerinitiative B 25 Harburg (AWI) zusammen mit dem "Starken Dreieck", einer Vereinigung mehrerer Bürgerinitiativen, eine Podiumsdiskussion mit politischen Vertretern aus Kommunal- und Landespolitik organisiert.
Volksbegehren: Schon mehr als die Hälfte erreicht
Region Wertingen (phwi) - Bis zum 2. Dezember läuft noch das "Volksbegehren Nichtraucherschutz" in Bayern. Die von der ÖDP initiierte Unterschriftenaktion konnte schon erste Teilerfolge verbuchen. So ergeben die Hochrechnungen des Volksbegehrens von Freitag Vormittag eine Beteiligung von 6,86 Prozent aller wahlberechtigten Bürger.
Aktionen gegen Lkw-Lärm auf B 25
Harburg | reid | Seit der Einführung der Lkw-Maut auf Autobahnen weichen zahlreiche Lastwagen auf Bundesstraßen aus. Städte und Gemeinden, die über eine Umgehung verfügen, sehen das stärkere Verkehrsaufkommen gelassen. Anders ist die Situation dort, wo der Verkehr mitten durch die Ortschaft fließt. Eines dieser Nadelöhre ist Harburg. Bereits seit einiger Zeit protestieren hier die Bürger gegen den Transitverkehr auf der B 25, der vor allem mit einer höheren Lärmbelastung verbunden ist. Um die Bürger über die Problematik zu informieren und weitere Schritte in die Wege zu leiten, hat die Anwohnerinitiative B 25 Harburg (AWI) zusammen mit dem "Starken Dreieck", einer Vereinigung mehrerer Bürgerinitiativen, eine Podiumsdiskussion mit politischen Vertretern aus Kommunal- und Landespolitik organisiert. Michael Ziegelmeier (AWI) und der 2. Bürgermeister der Gemeinde Möttingen, Dr. Andreas Becker, erläuterten den gut 100 Gästen die Problematik. Der Politiker präsentierte dazu aktuelle Zahlen: "Den Ergebnissen unseres Verkehrszählgeräts zufolge durchqueren jede Nacht im Schnitt 500 Lastwagen Möttingen." Unterstrichen wurden seine Aussagen durch die Prognose Jörg Schifflers vom Verkehrsclub Deutschland zur künftigen Entwicklung des Güterverkehrs: "In Bayern wird er in Bezug auf die transportierenden Tonnen und die gefahrenen Kilometer zunehmen." Eine Lösung sieht der Verband im stärkeren Ausbau und Nutzung der Schienenwege. Doch dazu sind laut Schiffler weitere Investitionen und eine bessere politische Lenkung, etwa durch entsprechende steuerliche Anreize, nötig.
Volksbegehren: Organisatoren sind zufrieden
Donauwörth (glori) - Halbzeit beim Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz": Seit einer Woche können sich Bürger in den Rathäusern der Region eintragen - Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen.
Zur Halbzeit fast die Hälfte der Unterschriften
Halbzeit beim Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz": Über 9000 Augsburger haben sich bis jetzt in die Listen im Rathaus eingetragen. Sechs Eintragungstage sind bereits verstrichen, mit dem heutigen Freitag sind die Lokale noch an fünf Tagen geöffnet.
Den Nichtrauchern fehlt noch der Dampf
Krumbach/Thannhausen (abi) - Noch läuft das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" in Krumbach und Thannhausen zäh: Ungefähr ein Drittel der benötigten zehn Prozent der Wahlberechtigten hat sich in Krumbach in die Listen eingetragen, noch weniger sind es in der Verwaltungsgemeinschaft Thannhausen.
Noch ist kein rechter Zug drin
Landkreis (kai) - Zug ist noch nicht so richtig drin im Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Seit Donnerstag letzter Woche können sich Unterstützer des von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Bayern initiierten Volksbegehrens in die Listen eintragen.
Noch eine gute Woche läuft die Eintragungsfrist
Aichach (AN) - Bürger, die sich für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" eintragen wollen, haben dazu noch bis einschließlich Mittwoch, 2. Dezember, Gelegenheit. Das Volksbegehren will den 2008 eingeführten Nichtraucherschutz, der ab August 2009 gelockert wurde, wiederherstellen. Initiator ist die ÖDP. Die Termine nach Auskunft der Kommunen und des Aktionskreises:
Blauer Dunst: Jetzt ist das Volk am Zug
Landkreis Augsburg (msi) - "In zweieinhalb Tagen 408 Unterschriften, das läuft doch gut." Josef Hoppe von der Stadtverwaltung in Neusäß ist ganz zufrieden mit dem Interesse der Bürger für das Volksbegehren "für echten Nichtraucherschutz." Gefordert wird das absolute Rauchverbot in allen Gaststätten, auch in den Festzelten.
Volksbegehren: Schon 3300 Unterschriften
Die Organisatoren des Volksbegehrens "Für echten Nichtraucherschutz" sammelten in Augsburg in den ersten beiden Tagen mehr als 3300 Unterschriften. Bereits am Auftakttag, vergangenen Donnerstag, trugen sich 1600 Menschen in die Listen ein.
Volksbegehren Nichtraucherschutz ist gestartet
Seit den Morgenstunden können sich die Bayern für das Volksbegehren Nichtraucherschutz eintragen. Ziel ist ein totales Rauchverbot in der Gastronomie.
Nichtraucher-Volksbegehren in Bayern gestartet
München (dpa) - In ganz Bayern ist am Donnerstag das mit Spannung erwartete Volksbegehren zum Nichtraucherschutz angelaufen. Ziel ist ein generelles Rauchverbot in Gaststätten, Bars, Kneipen, Diskotheken sowie in Bier- und Festzelten - und zwar ohne irgendwelche Ausnahmen.
Nichtraucherschutz: Über 10 000 Unterschriften erwünscht
Neu-Ulm (ml) - Heute beginnt die Eintragungszeit zum bayerischen Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" in den Rathäusern. Es wurde von der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖPD) initiiert. Bis zum 2. Dezember können sich die Wahlberechtigten eintragen und damit das Volksbegehren unterstützen. Ulrich Hoffmann, Sprecher des überparteilichen Unterstützerbündnisses, würde sich freuen, wenn sich möglichst viele Bürger daran beteiligen. "Mehr als 10 000 Unterschriften aus dem Landkreis wären erwünscht", sagt er.
Gegen den blauen Dunst
Region Heute beginnt die Eintragungszeit zum bayerischen Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Es wurde von der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖPD) initiiert. Bis zum 2. Dezember können sich Wahlberechtigte eintragen und damit das Volksbegehren unterstützen. Ulrich Hoffmann, Sprecher des überparteilichen Unterstützerbündnisses, würde sich freuen, wenn sich möglichst viele beteiligen. "Mehr als 10 000 Unterschriften aus dem Landkreis wären erwünscht", sagt er.
Lechsteg: Zwei Fragen für die Bürger
Landsberg (wu) - So viele Zuhörer waren noch nie bei einer Sitzung im neuen Sitzungssaal des Historischen Rathauses dabei. Über 60 Bürger verfolgten gestern Abend eine denkwürdige Stadtratssitzung, bei der der nördlich der Lechstaustufe 15 geplante Lechsteg im Mittelpunkt stand. Nach einer ebenso langen wie heftigen Diskussion wurde beschlossen, am 17. Januar neben einem Bürgerentscheid auch ein Ratsbegehren durchzuführen. Dabei dürfen sich die Bürger für oder gegen den geplanten Lechsteg entscheiden, können im Ratsbegehren aber auch dafür votieren, dass das Bauwerk weniger als eine Million Euro kosten muss.
Blauer Dunst: Jetzt ist das Volk am Zug
SPD, Grüne und ÖDP haben im Landkreis einen Aktionskreis für das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz gegründet. Von Gerlinde Drexler
Kraftvoll will er Menschen bewegen
Sebastian Frankenberger (28) koordiniert für die ÖDP das aktuelle Volksbegehren - und hat derzeit vor allem eines: wenig Schlaf.
Rauchverbot: Volksbegehren startet
Wer wieder zurück will zu einem strikten Rauchverbot in Bayern, kann von Donnerstag an seinen Teil dazu beitragen - mit einer Unterschrift. Davon allerdings sind sehr viele nötig, damit das Volksbegehren Erfolg hat. Von Till Hofmann
Gemeinden öffnen für das Volksbegehren
Aichach-Friedberg (FA) - Am morgigen Donnerstag beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". Initiator ist die ÖDP, unterstützt wird das Volksbegehren im Landkreis Aichach-Friedberg auch von den Grünen und dem Bund Naturschutz. Sie wollen sich gemeinsam für den Erfolg des Volksbegehrens einsetzen. Die Unabhängigen haben laut ÖDP mitgeteilt, dass sie ebenfalls hinter dem Volksbegehren stehen.
Volksbegehren: Was tun bei Krankheit?
Memmingen (mz) - Das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz" in Bayern läuft vom 19. November bis 2. Dezember. Der lokale überparteiliche Unterstützerkreis von ÖDP, SPD und Grüne weist darauf hin, dass eine schriftliche Unterstützung von zu Hause aus, ähnlich wie bei der Briefwahl, nicht möglich ist. Wer aber aus beruflichen Gründen, infolge Krankheit, hohen Alters, einer körperlichen Behinderung oder aus einem sonstigen wichtigen Grund den Eintragungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann, kann einen Eintragungsschein beantragen und sich mit diesem in einem Eintragungsraum eines anderen Bezirks eintragen, also in jeder anderen bayerischen Kommune. Den Eintragungsschein kann man formlos per Post, E-Mail oder Fax, jedoch nicht telefonisch bei der Gemeinde- oder Stadtverwaltung des Erstwohnsitzes beantragen. Das Volksbegehrensbündnis bietet einen Sonderservice an, der es ermöglicht, auch online einen Eintragungsschein zu beantragen. Adresse: www.nichtraucherschutz-bayern.de
Wem das neue Gesetz stinkt ...
Das gelockerte Nichtraucherschutzgesetz stinkt vielen. Parteien, Mediziner, Apotheker, Bund Naturschutz und der Bayerische Leichtathletikverband haben sich dagegen in Stellung gebracht und unterstützen ein Volksbegehren, das von der ÖDP gestartet wurde. Angeschlossen haben sich auch etwa 1000 bayerische Lokale. In Augsburg liegen vom 19. November bis 2. Dezember im Rathaus und den Bürgerbüros Unterschriftenlisten aus.