Regierungsbefragung: Kanzler Scholz bekommt im Taurus-Streit die Koalition nicht in den Griff

>>Als ob unser Adolf 1939 sich von einem Überfall auf Polen oder Russlands hätte abbringen lassen, wenn diese Länder respektvoll erklärt hätten, was sie alles nicht tun werden, um Deutschland keinesfalls zu provozieren. <<

Bekanntlich hat sich Hitler mit Stalin abgesprochen, bevor er Polen überfallen hat. Frankreich und Großbritannien hatten damals Polen Unterstützung zugesagt, falls Polen angegriffen würde. Sie haben dann zwar am 3. September Hitler den Krieg erklärt, aber beide Länder waren militärisch nicht besser aufgestellt als unsere Bundeswehr heute. Nur ist Deutschland heute Mitglied der Nato, da würde es sich ein Putin zweimal überlegen, ob er uns angreift. Denn nicht nur er hat Atomwaffen, die USA und Frankreich sind da Russland sogar überlegen. Nichtsdestotrotz muss Deutschland nicht auch noch provozieren, Herr Scholz hat schon mehrfach klar gemacht, wie Deutschland den Überfall Russlands auf die Ukraine sieht. Der Krieg wäre wohl nur zu verhindern gewesen, wenn die USA am 24. Februar 2024 Putin klar gemacht hätten, dass er sich noch am selben Tag aus der Ukraine zurückziehen muss, andernfalls greifen die USA ins Geschehen ein. Deutschland hat nie die Macht gehabt, den Krieg zu verhindern.

Nehmen Sie da den Mund nicht zu voll,
in Ihrem Lob für unseren "zaudernden Bundeskanzler" Olaf Scholz Herr @Wolfgang L. mit Ihren Worten:

>>Für die Munition sorgt u. a. der deutsche Bundeskanzler, der durchgesetzt hat, dass endlich Munition im Ausland gekauft werden kann. <<

Lesen Sie dazu bitte diesen Artikel:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/krieg-gegen-die-ukraine-so-ist-die-lage/ar-BB1jRvwp?ocid=nl_article_link

>>Die EU-Staaten haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf eine Fortsetzung der gemeinsamen Finanzierung von militärischer Ausrüstung für die Ukraine verständigt. Nach der in Brüssel erzielten Einigung soll der Schritt die Lieferung von Waffen, Munition und anderen Gütern im Wert von mindestens fünf Milliarden Euro garantieren, wie aus Angaben der derzeitigen belgischen EU-Ratspräsidentschaft und mehrerer Diplomaten hervorgeht.<<

Ich zumindest, kann aus diesem Artikel "nicht herauslesen" dass dafür Olaf Scholz alleine gesorgt hat, Nein!

Hätten Sie @Wolfgang L.
den AZ-Beitrag "wahrheitsgemäß zitiert" und "richtig gelesen und auch verstanden" dann hätten Sie schreiben müssen (und auch Alle die sich auf Ihren Beitrag bezogen haben) dass da folgendes im "AZ-Beitrag" drin stand:

>>An der Abstimmung beteiligten sich 687 der 735 Abgeordneten.
Gegen die Lieferung stimmten 494 Parlamentarier, 188 waren dafür, es gab fünf Enthaltungen.
Die Unions-fraktion zählt 197 Abgeordnete, von denen acht nicht an der Abstimmung teilnahmen.<<

"Sie und Andere" suggerieren jedoch den Lesern in Ihren Beiträgen, dass gleich "9 Abgeordnete von der Union" dagegen gestimmt, bzw. sich enthalten haben, obwohl wahrscheinlich nur "Einer der Abgeordneten der gesamten Union" sich "wahrscheinlich" enthalten hat, weil ja "8 Abgeordnete bei der Abstimmung gefehlt" haben!

Bitte immer schön bei der Wahrheit bleiben, Danke!

>>"Sie und Andere" suggerieren jedoch den Lesern in Ihren Beiträgen, dass gleich "9 Abgeordnete von der Union" dagegen gestimmt, bzw. sich enthalten haben, obwohl wahrscheinlich nur "Einer der Abgeordneten der gesamten Union" sich "wahrscheinlich" enthalten hat, weil ja "8 Abgeordnete bei der Abstimmung gefehlt" haben!<<

Nein Franz, da suggeriert niemand etwas. Du solltest vielleicht auch alles lesen und dann erst schreiben. Fakt ist, dass Herr Kubicki und Frau Strack-Zimmermann FÜR den Antrag der Union gestimmt haben, ergo müssen also mindestens drei Abgeordnete der Union gegen den eigenen Antrag gestimmt haben! Dass der ganze Antrag im Prinzip nur dazu diente, die Ampel schlecht aussehen zu lassen, zeigt auch die Tatsache, dass acht Abgeordnete der Union erst gar nicht anwesend waren. Bei wirklich wichtigen Abstimmungen hat die Union früher schon Leute aus dem Krankenbett zur Abstimmung geholt, aber der Antrag war ja nur parteitaktisch ausgerichtet. Denn auch ein Friedrich Merz und ein Markus Söder wissen, dass nur der Bundeskanzler eine Befugnis hat, Waffen in Kriegsgebiete schicken zu lassen. Das ist schon im Grundgesetz so festgelegt worden und das aus gutem Grund! Sei es wie es sei, die Union hat eine krachende Niederlage eingefahren und gezeigt, dass ihr die Sicherheit Deutschlands nach wie vor egal ist. Sonst stünde die Bundeswehr heute auch ganz anders da, wenn all die Verteidigungsminister der Union ihrer Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands nachgekommen wären.

@ FRANZ WILDEGGER

"Bitte immer schön bei der Wahrheit bleiben"

Sie können es drehen und wenden wie sie wollen.

Die CSU/CDU ist in der Unterstützung der Ukraine mindestens so uneinig wie die Ampel. Der große Riss durch die Union trennt CSU/CDU-West und CDU-Ost. Da sind im Westen die Hardliner Merz und Söder, im Osten das "Weichei" Kretschmer und andere Ost-Ministerpräsidenten, die längst eine Lockerung der Russland-Sanktionen fordern.

"Die Unterstützung der Ukraine seitens Deutschlands wird von mehr Ostdeutschen als Westdeutschen als zu weit gehend empfunden. So sind 47 Prozent der in Ostdeutschland Befragten eines aktuellen ARD-Deutschlandtrends der Ansicht, die Unterstützung der Ukraine mit Waffen ginge zu weit. In Westdeutschland finden das hingegen nur 33 Prozent der Befragten." (Statista)

Das BT- Abstimmungsergebnis war eine weitere krachende Niederlage der Scharfmacher und Anti-Scholz-Krakeeler aus CSU und CDU - also: Bitte immer schön bei der Wahrheit bleiben . . .

Hallo Frau Maria T.
Wie können Sie es wagen, Leuten wie dem @Georg Kr. dem @Wolfgang L. und der lieben Frau Reichenauer und noch ein paar anderen Leuten, solche "ungeschminkten Wahrheiten" direkt an den Kopf zu schmeißen?!?

Ich bewundere Ihren Mut dazu, NEIN, ich stimme "Ihnen voll und ganz" zu, aber ob das diese "Friedens-Engel" sooo glauben, das halte ich für ein Gerücht.
Irgendwo in einem meiner eingestellten Beiträge, habe ich da etwas von "Beton-Kopf" gelesen!
Ja, das Wort, vielleicht sogar die Wörter "Beton-Köpfe" wäre doch bei ein paar Leuten sehr angebracht, Ja!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100364466/taurus-antrag-scheitert-erneut-bundestag-lehnt-lieferung-an-die-ukraine-ab.html

Unionsantrag scheitert erneut
Bundestag stimmt gegen Taurus-Lieferung an die Ukraine

>>Die Opposition hatte vehement dafür geworben, doch es nützte nichts. Der Bundestag lehnt erneut die Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine ab.<<

@Wildegger
Und Sie glauben wirklich, ich nehme Maria T. ernst? Die ist schon längst auf dem Kriegspfad – seit Israel im Gaza wütet, hat sie soger die Qual der Wahl, ob sie gegen die Islamisten loszieht oder gegen Putin. Und sie sagt nicht die Wahrheit. Deutschland unterstützt die Ukraine in vielerlei Hinsicht, mit Geld, mit Material und mit der Aufnahme von Flüchtlingen. Aber eben nicht mit Taurus, und das ist gut so. So ist es richtig, das wirre Geschwätz um Mützenich ist Phantasie und Gekeife, sonst nichts.

@Frau T. Was wollen Sie denn eigentlich? Dass wir gegen Russland in den Krieg ziehen? Dass wir das Land zusammenbomben wie Israel Gaza in Schutt und Asche legt? Ich bin sicher, wir würden den Kürzeren ziehen, denn der Rest der Welt würde uns nicht wirklich unterstützen. Sie sind doch total abgehoben – glauben Sie eigentlich selbst, was Sie schreiben? Na ja, einen Verbündeten haben Sie ja gefunden, der Ihren wirren Gedanken folgt. Sie können ja zusammen mit Herrn Wildegger bei Putin vorstellig werden und ihm sagen, was Sie von ihm halten.
Ich bin nicht blauäugig, ich weiß sehr wohl, was in Russland passiert – aber wir würden mit einem Krieg gegen Russland nichts gewinnen und die Russen auch nicht. Wir können Putin wirtschaftlich schaden – aber solange einige Länder noch russisches Erdöl und Erdgas beziehen (müssen) und damit seine Kasse füllen, ebenso wie mit dem Unterlaufen diverser Saktionen, solange wird kein Blumentopf gegen Russland zu gewinnen sein. Wollen Sie gegen Spanien, Österreich etc. auch Krieg führen, weil die noch in ordentlicher Menge Russengas und -öl beziehen? Auch Deutschland bekommt noch ein paar Krümel davon ab. Aber statt die erneuerbaren Energien auszubauen, um unabhängiger zu werden, legt man der Regierung unzählige Steine in den Weg.
Also was ist besser – Krieg oder Geld abgraben? Denken Sie mal darüber nach, bevor Sie sich mit meinen nicht blauen Augen beschäftigen. Und bevor Sie öffentlich zum Krieg gegen die Welt trommeln.

Frau Reichenauer,


ich kann es nur noch einmal wiederholen:

Die angebliche Behauptung, "das mache Deutschland zur Kriegspartei" , hat doch der Zauderer und Friedensbewegte im Kanzleramt schon vor 2 Jahren und seither immer wieder behauptet - bei jedem schweren Gerät:

Zuerst bei den Gepard-Flugabwehr-Panzern. Dann bei den Marderschützenpanzern. Dann bei den Kampfflugzeugen. Dann bei den Leopard-Kampfpanzern. Usw und sofort....

Immer führte Ihr Herr Scholz den gleichen Affentanz auf.

Deutschland ist Mitglied der NATO (obwohl Leute wie Sie auch darin einen schweren Mangel sehen).
Ein russischer Angriff auf Deutschland wegen der Panzer, der Flugabwehrgeschütze usw. wäre der Angriff auf die NATO und würde entsprechend beantwortet. Das wäre das Ende des Kreml. Und das wissen die Russen auch.
Allein deswegen ist Scholz'ens Geschwätz eben: Geschwätz !

Ich bin - anders als Sie schreiben - nicht auf dem Kriegspfad !
Die Kreml-Mafia ist auf dem Kriegspfad gegen alles Ukrainische, gegen die Osteuropäer und letztendlich gegen den Westen.
Die Hamas und der Iran sind auf dem Kriegspfad gegen Israel, gegen die Juden, gegen alles Jüdische.

Ich bin - ganz anders als Sie - auf der Seite derjenigen, die sich verteidigen müssen, weil sie sonst nicht weiterexistieren werden !

"Wir" können -anders als Sie fälschlicherweise behaupten - dem Kreml eben nicht wirtschaftlich schaden -denn China, Indien, Brasilien und so weiter machen weiterhin mit Putin Geschäfte und das wird auch immer so bleiben.



Wir Ukrainer haben keine Angst vor den Russen !
Welche Erfolge wir erreichen, wenn wir entsprechend gut ausgerüstet sind und Munition haben, hat man die letzten 2 Jahre bewundern können !
In zwei Wochen im Februar 2022 wollte Putin die Ukraine vom Erdboden tilgen und heute stehen seine Marodeure auch nicht viel weiter als schon im Dezember 2021.
Lediglich die Schwarzmeerküste und diese nicht vollständig haben die Russen erobern können - die Oblaste Donezk und Luhansk hatten von Rußland gedungene Freischäler schon länger - seit 2014 - in Kriegszonen verwandelt.

Die Deutschen und ihr Kanzler haben - sofern sie nicht gar bewußt mit der russischen Despotie symphatisieren (wie jener Putin -Fan Schmidt vor einer Woche in Augsburg) - schlicht Angst vor den Russen !

Und da sie vor Angst mittlerweile regelrecht zittern und gelähmt sind, opfern sie umso lieber jedes östliche Volk - von Georgien über die Weißrussen, über Moldawien, Rumänien bis zu den Balten und den Polen und hoffen, für sie wird es schon nicht so schlimm werden

-wenn die Russen wieder die Politik in Berlin bestimmen.

>>Allein deswegen ist Scholz'ens Geschwätz eben: Geschwätz !<<

Geschwätz kommt nur von Ihnen. Vielleicht sollte Deutschland wirklich mal alle Hilfen für die Ukraine einstellen, damit Leute wie Sie begreifen, dass Sie hier nichts zu fordern haben!!! Sie müssen es schon den Geberländern überlassen, was und wie viel sie der Ukraine zur Verfügung stellen wollen. Weder Deutschland noch die EU sind zur Hilfe verpflichtet, das sollten Sie immer bedenken. Denn die Ukraine ist weder Mitglied der Nato noch der EU. Wenn diese Länder trotzdem der Ukraine beistehen mit Hilfsgütern, Waffen und Munition, dann sollte speziell SIE dafür dankbar sein und nicht ständig neue Forderungen stellen.

Maria T., den ukrainischen Soldaten an der Front fehlen zwei Dinge, nämlich ausreichend Munition und Unterstützung durch neue Soldaten, die sie nach zwei Jahren Kriegseinsatz ablösen, damit sie sich ausruhen können.
Für die Munition sorgt u. a. der deutsche Bundeskanzler, der durchgesetzt hat, dass endlich Munition im Ausland gekauft werden kann. Für die Soldaten muss aber der ukrainische Präsident sorgen, der nicht weiter zögern darf und neue Rekruten mobilisieren muss. Und natürlich die Ukrainer selbst, die ihre tapferen Landsleute an der Front nicht länger im Stich lassen dürfen.

". . . im Äußern beim Kreml alle Optionen für die Zukunft offen halten:"

Da auch Putin mit ziemlicher Sicherheit nicht das ewige Leben haben wird, wäre alles andere auch eine unverzeihliche Dummheit . . .

Das sehe ich auch so. Ich hoffe, dass diese Debatte bald beendet ist. Der Kanzler hat entschieden und die eigene Koalition führt sich auf wie aufmüpfige Kinder. Etwas mehr Respekt und Anstand wäre nicht verkehrt. Dass Röttgen sich profilieren will, ist offensichtlich. Und nachdem er schon öfter krachend gescheitert ist, versucht er es nun halt auch unter der Gürtellinie. Diese Diskussion schadet dem Land und nicht nur der Regierung. Die Situation ist nicht ungefährlich und Scholz weiß das. Ich hoffe, er bleibt standhaft.

Das glaube ich nicht,
dass Röttgen unserem Deutschland schaden will, vielleicht lesen Sie dazu diesen Artikel:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/als-er-mit-dem-lieben-norbert-abrechnet-wird-der-kanzler-ungewohnt-emotional/ar-BB1jPTVs?ocid=nl_article_link&cvid=ea91870b3a4c44c08b9e913fea0ebbd4&ei=46

Als er mit dem „lieben Norbert“ abrechnet, wird der Kanzler ungewohnt emotional

>>Kein Applaus von den Koalitionspartnern: Grüne und FDP lassen Olaf Scholz (SPD) im Bundestag spüren, was sie von seiner Ablehnung von Taurus-Lieferungen an die Ukraine halten. Der Kanzler wird ungewöhnlich scharf im Ton, als er sich CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen vorknöpft.<<

Wenn sich schon seine eigenen Leute von ihm abwenden, dann erkennen die "normalen Bürger" sehr wohl, welches "schwache Spiel" dieser Bundeskanzler betreibt und "nicht die Opposition" lieber @Wolfgang L. denn Scholz ist es, der ein "schäbiges Spiel" gegen die Ukraine betreibt.

Richtig. Sie können den Kanzler auch nicht wählen; es sei denn Sie sind Bundestagsabgeorneter.

Vollkommen Ihrer Meinung. Irgendwie drängt sich da schon der Verdacht auf, dass da was nicht ganz korrekt ist, bezüglich des "Kanzlers" und Russland. Traurig und absolut nicht mehr wählbar. Schade, dass er noch so lange Zeit hat.

@ Hans Peter S. und Michaela Mengele:
Schon interessant. Da stellt jemand den vagen Hauch eines Verdachts in den Raum und schon springt jemand darauf an und pflichtet bei. So entstehen Gerüchte, Verdächtigungen und Vorverurteilungen. Überlegen Sie selbst, ob das Sinn der Sache ist.
Scholz dürfte der bestinformierte Mann im Staat sein und wird aus gutem Grund die Tauruslieferung ablehnen. Vielleicht weiß er einfach mehr als Sie, Herr S.?

Taurus ist ein Deutsch-Schwedisches Unternehmen:

MBDA Deutschland / Saab Schweden.

Wo also soll das Geld hingehen - es bleibt in Ihrem gelobten Deutschland.

Solch tiefgreifende Gedanken dürfen sich übrigens die Russinnen und Russen nicht machen und äußern.
Das wäre dann schon eine Straftat "Verrat an der Armee" , auch "Ausländische Spionage" und wird mit mehrjähriger Haftstrafe belegt.
Und die russischen Straflager sind - das können Sie mir glauben - doch sehr anders als Ihre deutschen Gefängnisse!

Verstehe ich jetzt nicht ganz?
Ich denke daran, dass wer den Kanzller so unter Druck setzt, ist sicher einer gewissen Meinungsbildung augesetzt.
Und wie kann man die Meinung besser fördern als durch Geld?
Oder denken wir, dass gewisse Parteien einfach so russlandfreundlich sind, weil die denken das Leben unter russischer Flagge ist so schön?
Und Leute, die den Kanzler unentwegt drängen - gegen sein evtl. besseres Hintergrundwissen - machen das aus vollster innerer Überzeugung. Der Einsatz von Taurus wäre ein super Geschäft ....