Von Strauß bis Spiegel: Diese Rücktritte bewegten die Bundesrepublik
Politikerinnen und Politiker kommen und gehen – meistens mehr oder weniger freiwillig. Wie es zu einigen der wichtigsten Rücktritte der vergangenen Jahrzehnte kam.
Der Rücktritt schien aus der Mode gekommen: Als der Druck auf Ex-Familienministerin Anne Spiegel wuchs, zogen manche Vergleiche zum ehemaligen CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer. Dieser hatte in der letzten Bundesregierung beim Maut-Debakel Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt – und konnte sich trotzdem bis zur Abwahl der unionsgeführten Regierung im Amt halten. Anders endete es für Spiegel: Sie trat am Montag letztlich zurück. Damit erging es ihr wie einigen anderen Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern der vergangenen Jahrzehnte.
Franz Josef Strauß konnte sein Rücktritt nur vorübergehend stoppen
Etwa Franz Josef Strauß. Er gilt heute als so etwas wie der Urvater der CSU – eines seiner Plakate hing sogar über dem Bett des jugendlichen Markus Söder. Strauß ließ einst die Redaktion des Spiegel durchsuchen, nachdem das Magazin kritisch über die Bundeswehr berichtet hatte. Strauß veranlasste Ermittlungsverfahren, die ergebnislos endeten. Im Zuge der sogenannten "Spiegel-Affäre" trat Strauß schließlich 1962 zurück. Seine politische Karriere endete damit aber nicht. Später wurde er Finanzminister, dann bayerischer Ministerpräsident und schließlich kandidierte er vergeblich fürs Kanzleramt.
Das "Cleverle" verhielt sich nicht so clever
"A Hund isser scho" gilt in Strauß' Freistaat als höchstes Kompliment. In Baden-Württemberg wollte man wohl über den früheren Ministerpräsidenten Lothar Späth (CDU) etwas ähnliches sagen, drückte es aber anders aus: Ihn bezeichnete man gerne als "Cleverle". Nicht so clever handelte er, als er sich von Firmen Urlaubsreisen bezahlen ließ. Die Folge der sogenannten "Traumschiff-Affäre": Späths Rücktritt.
Engholm kostete eine Affäre die Kanzlerkandidatur
Björn Engholm, damals SPD-Chef und Ministerpräsident Schleswig-Holsteins, stolperte darüber, dass er den Untersuchungsunterausschuss des Landtages zur "Barschel-Affäre" belogen hatte. Dabei ging es unter anderem um die Bespitzelung durch einen Mitarbeiter der CDU-geführten Staatskanzlei. 1993 trat Engholm von allen Ämtern zurück – auch von seiner geplanten Kanzlerkandidatur.
Streibl begründete den Vorwurf der Amigo-Kultur in der CSU
Max Streibl, der nach Strauß' Tod in die Staatskanzlei einzog, war Urheber eines Skandals, dessen Name den Christsozialen noch heute nachhängt: der "Amigo-Affäre". Ihm wurde vorgeworfen, Bestechungsgeld von Industrieunternehmen angenommen zu haben. Überliefert ist, dass Steibl sich noch mit einer Drohung im CSU-Parteivorstand retten wollte: "Hier drin befindet sich brisantes Material – über jeden von euch!“ Vergeblich – 1993 trat er zurück.
Ein Pool-Foto von Mallorca vor Kriegsbeginn kommt nicht gut an
Der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums wird oft Ferne zur Truppe vorgeworfen – gerade, wenn es sich um Ministerinnen handelt. Aber niemandem wurde bisher eine so große Distanz nachgesagt wie Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD): Kurz vor einem Bundeswehreinsatz in Mazedonien ließ er sich von einem Klatschmagazin mit seiner Lebensgefährtin im Swimmingpool auf Mallorca fotografieren. Außerdem war er in mehrere Affären verwickelt. Zu einem Rücktritt aber kam es nicht: Stattdessen entließ der Bundespräsident den Minister im Jahr 2002 auf die Bitte des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder hin.
Zu Guttenberg ist der Erfinder der "Salamitaktik"
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), für viele Konservative einst ein politischer Hoffnungsträger, womöglich gar Kanzleraspirant, schaffte es indirekt auf Platz drei des Jugendwort des Jahres 2001 – mit "guttenbergen", einem nach ihm benannten Verb. Es steht für Abschreiben. Das hatte der Verteidigungsminister nämlich in eklatanter Weise in seiner Doktorarbeit getan. Stück für Stück gestand er die Vorwürfe ein, prägte damit die sogenannte "Salamitaktik" und trat schließlich 2011 zurück.
Wulff wulffte den Anrufbeantworter des Bild-Chefredakteurs
Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff hat es ebenfalls zum eigenen Verb gebracht: "wulffen". Es hat gleich zwei Bedeutungen: zum einen, jemandem den Anrufbeantworter vollzuquatschen – das hatte Wulff verhängnisvollerweise beim damaligen Bild-Chefredakteur getan, zum anderen, nicht wirklich zu lügen, aber auch nicht mit der Wahrheit rauszurücken. Wulff wurde vorgeworfen, eine Anfrage im niedersächsischen Landtag falsch beantwortet, Einflussnahme auf Medien versucht und eine kostenlose Urlaubsreise angenommen zu haben. Er trat schließlich 2012 zurück. Zwei Jahre später wurde er von einem Gericht von strafrechtlichen Vorwürfen freigesprochen.
Nahles wurde von der SPD vom Hof gejagt
Die damalige SPD-Chefin Andrea Nahles stolperte nicht über einen Skandal, sondern über eine historische Wahlschlappe bei der Europawahl 2019 – und den wachsenden Unmut in ihrer Partei. „Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken“, riet sie ihrer damals stark zerrütteten Partei. Sie legte 2019 den Partei- und Fraktionsvorsitz sowie ihr Bundestagsmandat nieder und zog sich komplett aus der Politik zurück.
Spiegel trat als erste Ampel-Ministerin zurück
Den jüngsten Rückzug aus der Spitzenpolitik trat Anne Spiegel an – aber nicht ganz freiwillig. Die bisherige Bundesfamilienministerin war wegen ihres Handelns nach der Flutkatastrophe im Westen Deutschlands im Jahr 2021 massiv in die Kritik geraten. Als rheinland-pfälzische Umweltministerin war sie zehn Tage nach dem Unglück mit ihrer Familie in den Urlaub gefahren. In einer emotionalen, kurzfristig anberaumten Pressekonferenz begründete sie dies mit familiären Problemen – doch der vermeintliche Befreiungsschlag reichte nicht aus. Am nächsten Tag wuchs der Druck aus der eigenen Partei. Daraufhin trat Spiegel zurück. Ihre Nachfolgerin soll Lisa Paus werden.
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Rücktritte? In Deutschland sind die Politiker wohl meistens gewählt. Einerseits hätten die dann eine Mitrschuld, die in ihren Augenb rücktrittverdächtige Politiker gewählt haben. M.e. müssen sie nur dann zurücktreten, wenn sie von einem ordentlichen Gericht wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt wurden.
Herr Habeck, Hofreiter, Roth, Frau Baerbock, Strack-Zimmermann sollten ebenfalls zurücktreten!!! Man sollte sinnvolle Politik betreieb und nicht nur in den Medien erscheinen!! Diesen Politikern ist scheinbar nicht bewußt, dass sie nur einen minimalen Stimmenanteil bei der Wahl erhalten haben und der Kanzler der Chef ist. Sie sollten sich mit diesem abstimmen, bevor sie irgendwelche seltsamen Äußerungen in den Medien von sich geben!!
Ich denke die Ausführungen Von Herrn Habeck ruinieren unsere Volkswirtschaft und führen die Bevölkerung in Armut. M.E, ist die Eneegie der Zukunft Thorium und Wasserstoff. Er möchte mit >Katar Forschung mit Wasserstoff betreinen und Flüssiggas (was die nächsten Jahre gar nicht möglich und teuer ist) beziehen. Der lachende Gewinner ist die USA mit Flüssiggas (was diese schon immer wollte).
Mit Gazprom bestehen langfristige Lieferverträge um die Energieversorgung zu sichern. Im Falle eines Embargos entstehen den Bundesbürgern immense Schadenersatzforderungen Der Staat muß an die westlichen Anteilseigner Milliardenbeträge bezahlen). Der Preis wird explodieren und unbezahlbar für die Bürger, Die Inflation wird nochmals extrem angeheizt und das Land in den Ruin getrieben!!.
Dank Herrn Habeck, wird Gazprom zukünftig die Versorgung zurückfahren und andere Abnehmer in Asien suchen. Man sollte als verantwortlicher Minister nicht vor Kameras treten und öffentlich sagen, dass man spätestens in 3 Jahren KEIN Gas mehr abnehmen will. Dies kann man tun, wenn die Energieversorung gesichert ist und nicht auf die Lieferungen angewiesen ist!!!
Herr Habeck fordert von der Bevölkerung Energieverzicht. Seine Parteikollegen reisen unsiinigerweise durch die Welt und verschwenden jede Menge Energie und Steuergelder!!! Herr Hofreiter, Roth und Frau Strack-Zimmermann in die Ukraine. Mußte diese Reise unbedingt sein (nur um sagen zu können, wir waren da und was ist das für eine Zerstörung) ??? Frau Baerbock feiert die Einweihung von Windrädern im Kosovo, sagt große Hilfen zu, reist nach Nigeria und schleppt für die Presse Wasser. Macht so etwas Sinn? Wo sind die illiarden Entwicklungshilfe seit den 70er Jahren versackt??? Frau Baerbock sollte sich lieber Gedanken machen wie man sinnvollen Umweltschutz (außer nicht nachhaltigen E-Autos, Windrädern und Solaranlagen) betreibt und Gespräche (außer Sanktionsdrohungen) mit den Kriegsparteien führt statt solche m.E. unsinnigen Reisen