Blockade der "Letzten Generation": Welche Strafe erwartet die Aktivisten?
Plus Klima, Kleber, Knast? In Bayern kommen Klimaaktivisten der "Letzten Generation" auch in Gewahrsam. Was erwartet die Personen der Blockade in Ulm?
Ihre Aktionen sind umstritten - und dennoch machen sie bundesweit damit weiter: Am Montagvormittag blockierten Klimaaktivisten der Bewegung "Letzte Generation" nun auch in Ulm eine viel befahrene Kreuzung vor dem Theater. Autofahrer reagierten zum Teil sehr wütend. Zwei der Aktivisten klebten sich auf der Straße fest. Polizei und Feuerwehr rückten an. Nach gut einer Stunde wurden die Personen weggetragen und in einen Streifenwagen gehievt. Welche Strafe erwartet jetzt die Aktivisten? Müssen sie den Einsatz bezahlen?
Die sechs Personen wurden im Nachgang zum Polizeirevier Ulm-Mitte gebracht. Dort wurden ihre Personalien aufgenommen und Anzeigen gegen sie gestellt. Der Vorwurf lautet Verdacht auf Verstoß gegen das Versammlungsgesetz sowie Verdacht auf Nötigung im Straßenverkehr. Das Strafmaß hier "ist riesig", sagt Polizeisprecherin Andrea Wagner. Es reicht von einem Bußgeld bis hin zu einer Freiheitsstrafe in besonders schweren Fällen. Abhängig sei das unter anderem von der Dauer und der Schwere der Blockade. Inwiefern jene sechs Personen schon einmal mit derartigen Aktionen auffällig wurden, dazu macht Wagner aus datenschutzrechtliche Gründen keine Angaben.
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