Verteidigung: Die Nato will sich runderneuern - doch wie soll das aussehen?

Die Vorbereitungen für das wichtigste Treffen der Nato laufen. In zwei Wochen kommen die 30 Staats- und Regierungschefs der Allianz zusammen – darunter auch US-Präsident Joe Biden. „Wir müssen die wiedergewonnene Dynamik im transatlantischen Bündnis nutzen“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag, bevor er mit seinen Amtskollegen für die letzten Vorbereitungen zusammentraf. Parallel dazu saßen auch die Verteidigungsminister der Allianz beieinander. „Wir müssen unsere Fähigkeiten, gemeinsam mit gemeinschaftlichen Mitteln zu handeln, verstärken“, erklärte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu Beginn der Beratungen.

Einig waren sich die Minister schon vorher: Die Nato „soll modern und zukunftsfähig werden“ (Maas), um auf die neuen und aktuellen Herausforderungen reagieren zu können. Für den Generalsekretär des Bündnisses, den Norweger Jens Stoltenberg, ist klar, woher diese kommen: „Angesichts dessen, wie sich Russland in den vergangenen Jahren verhalten hat, brauchen wir eine starke Nato.“

Beim Nato-Gipfel soll es konkrete Ergebnisse geben

Die Allianz hatte sich vor einigen Jahren eine Selbstreflexion verordnet, die beim Gipfel in konkrete Beschlüsse münden soll. Doch die sind noch umstritten: Stoltenberg will den Gemeinschaftshaushalt der Allianz erhöhen und mehr Kosten der Einsätze und gemeinsame Fähigkeiten teilen. Frankreich lehnt diese Idee ab, Deutschland würde gerne mehr Projekte mit Partnerstaaten aus einem gemeinsamen Topf finanzieren. Wohin Großbritannien steuert, das gerade erst seinen neuen, drei Milliarden Euro teuren Flugzeugträger „HMS Queen Elizabeth“ bei einer Großübung im Atlantik vorgestellt hat, ist noch unklar. Der Verband um den mit britischen und amerikanischen Kampfjets bestückten Träger befindet sich inzwischen auf dem Weg in chinesische Gewässer. Das sieht man in Brüssel mit Sorgenfalten: „Was nützt der Allianz ein Schiff, das nicht im Bündnis verfügbar ist.“

Fast zwei Jahrzehnte lang drehte sich bei der Nato fast alles um Afghanistan. Mit dem bereits angelaufenen Rückzug werden nicht nur Kräfte und Ressourcen frei, die Allianz selbst verabschiedet sich auch gerade von einem Teil ihrer Vergangenheit und wendet sich der Zukunft zu. Für Kramp-Karrenbauer heißt das, sich nicht nur mit Russland und China auseinanderzusetzen, sondern sich auch „auf neue Technologien einzustellen“. Dazu zählen Drohnen, Hyperschallwaffen und vor allem die Abwehr von Cyber-Bedrohungen.

Deutschland will Milliarden in die Verteidigung investieren

Die CDU-Ministerin konnte am Dienstag selbstbewusst auftreten. Schließlich wird Deutschland im kommenden Jahr seinen Wehretat um mutmaßlich fünf Prozent auf 49,29 Milliarden Euro ausbauen. Die Pläne der Ministerin sehen nicht nur Verstärkungen der Luftwaffe, der Marine und des Heeres vor. Die Bundesrepublik werde – so hieß es in Brüssel – ihre Truppe „runderneuern“, um ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen. Stoltenberg sieht das positiv: „Die Nato muss sich ändern, weil die Welt sich ändert.“ Es sei eben alles nicht mehr so „wie 2001, als wir nach Afghanistan gegangen sind“.

Von dem Nato-Gipfel am 14. Juni erwarten sich deshalb alle Beteiligten ein deutliches Signal vor allem Richtung Russland. Zwar hat Moskaus Verteidigungsminister Sergei Schoigu auf die Pläne der Allianz mit der Bemerkung reagiert, wenn die Nato aufrüste, „werden wir auch an unseren Grenzen aufrüsten“. Das wertet man in Brüssel aber eher als Propaganda.

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