Bundeswehr: Hat die Bundeswehr 4000 Soldaten für Litauen übrig?

Oberst Arne Collatz hat es nicht leicht in diesen Tagen. Das liegt an seinem Chef, dem Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der hat dem Nato-Verbündeten Litauen völlig unerwartet eine große Zusage gemacht. 4000 Soldaten will Deutschland an der Ostflanke der Nato abstellen. Collatz ist Sprecher des Verteidigungsministeriums und kann sich deshalb nicht über wenig Arbeit beklagen. Es macht es nicht einfacher für ihn, dass er eigentlich nichts sagen kann über diese schwere Brigade mit ihren Panzern und Haubitzen. „Die genauen Hintergründe müssen sich fügen. Da muss ich Sie um Geduld bitten“, erklärt der Offizier. 

Collatz variiert die Sätze gekonnt in verschiedenen Ausführungen. Sie alle zeigen, dass das Verteidigungsministerium ganz am Anfang der Planungen steht. Das liegt daran, dass eine nicht vorhersehbare Entwicklung in Russland den Ausschlag für Pistorius' Entscheidung gab. Am Wochenende versuchte der Anführer der russischen Söldner-Truppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, vermeintlich zu putschen, um Wladimir Putin zu stürzen. Seine Einheiten rollten auf Moskau, doch der Angriff auf den Kremlherrn kollabierte. 

Pistorius bei seinem Besuch in Litauen: Die Freiheit gibt es nicht umsonst

Der als Putins Koch bekannte Oligarch sucht derzeit Schutz in Weißrussland. Dort soll eine neue Basis für 8000 Wagner-Kämpfer ausgehoben werden. Weißrussland teilt eine Grenze mit Litauen, weshalb dort die Nervosität noch größer ist als ohnehin, seitdem Russland in die Ukraine einmarschiert ist. „Wir reden hier am Ende über die Verteidigung unserer gemeinsamen Freiheit. Und wir wissen alle: freedom is not for free“, sagte Pistorius bei seinem Besuch in Litauen am Beginn der Woche. 

Für einen, der eine Armee mit einer Stärke von 180.000 Soldaten befehligt, hören sich 4000 Kämpfer im ersten Moment nach nicht viel an. Für die Bundeswehr ist es aber eine enorme Herausforderung. Die Streitkräfte leiden unter Personalmangel, Materialmangel und Geldmangel. Die 100 Milliarden aus dem Sondervermögen – so viel zeigt sich schon jetzt – reichen gerade, um Löcher grob zu stopfen. Das Heer hat derzeit Mühe, überhaupt eine einzige robuste Division (rund 20.000 Soldaten) auszurüsten. Diese bis 2025 in einen einsatzfähigen Zustand zu bringen, gilt als ambitioniert. Zwei Jahre später soll eine zweite gepanzerte Division stehen, aber sie steht vor allem in den Sternen, wie in Berlin gelästert wird. Ob die Brigade für Litauen Teil dieses zweiten Großverbandes sein wird, konnte Oberst Collatz naturgemäß noch nicht beantworten. 

Kasernen, Schulen und Kindergärten müssen hochgezogen werden

Rasend schnell wird es ohnehin nicht gehen. Denn die Litauer müssen zuerst Kasernen, Munitionslager, Schulen und Kindergärten für ihre Beschützter bauen. Anders als bisher würden die Soldaten nicht nur für mehrere Monate im Ausland stationiert sein und dann von anderen Kameraden abgelöst werden, sondern dauerhaft über Jahre. Doch aus Furcht vor dem einstigen großen Bruder hat sich die frühere Sowjetrepublik vorgenommen, schon 2026 fertig zu sein. Das könnte für die Bundeswehr zu rasch sein. 

Der verteidigungspolitische Sprecher von CDU und CSU, Florian Hahn, ist baff erstaunt, ob des Vorpreschens des Ministers. „Pistorius hat den Litauern einen ungedeckten Scheck ausgestellt. Bisher ist völlig unklar, wie er die permanente Stationierung von 4000 Soldatinnen und Soldaten in Litauen organisatorisch und vor allem finanziell auf die Reihe kriegen will“, sagte Hahn unserer Redaktion. Er rechnet vor, dass im neuen Verteidigungshaushalt für 2024 bislang nur eine Steigerung von 1,7 Milliarden Euro vorgesehen ist. Das ist zwar viel Geld, aber gerade genug, um die Inflation auszugleichen, die auch die Armee angreift. „Mir scheint, dass dem Verteidigungsminister hier die Pferde durchgegangen sind, denn von einem wirklichen Konzept fehlt bisher jede Spur“, monierte der CSU-Abgeordnete. Derlei unabgestimmte Vorstöße verunsicherten Soldaten und Nato-Partner. 

Derzeit ist ein Bundeswehr-Bataillon fest in Litauen stationiert. Bisher hatte Deutschland die Linie vertreten, dass die Kräfte verstärkt werden, falls die Bedrohung durch Moskau akut wird. Von dieser Haltung ist die Bundesregierung abgerückt. „Die Entwicklungen über das Wochenende haben eine weitere Dynamik erzeugt“, begründete Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Schwenk mit Blick auf Prigoschins Putschversuch. Die Bundesregierung suspendiert damit auch ein Prinzip der Nato-Russland-Grundakte, wonach keine Kampftruppen dauerhaft auf dem Gebiet des untergegangenen Ostblocks stationiert werden sollen. Die Begründung lautet: Weil Putin die Ukraine überfallen hat, ist er es, der den Geist der Akte zerstört hat. Die schwere Brigade in Litauen ist nur die Reaktion darauf.