EU-Gipfel: Meloni: Selenskyj-Einladung in Paris "politisch falsch"

EU-Gipfel

10.02.2023

Meloni: Selenskyj-Einladung in Paris "politisch falsch"

Vor dem EU-Gipfel traf sich der ukrainische Präsident Selenskyj zu einer Dreierrunde mit Bundeskanzler Scholz und dem französischen Präsidenten Macron. Italiens Regierungschefin übt erneut Kritik.

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat ihre Kritik am gesonderten Treffen von Emmanuel Macron und Olaf Scholz mit Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj erneuert. Die Begegnung in Paris einen Tag vor dem EU-Gipfel sei "politisch falsch" gewesen, unterstrich Meloni am Freitag nach dem Abschluss der Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel. Sie meinte, der Termin könnte den Zusammenhalt Europas schwächen.

Selenskyj hatte sich am Mittwochabend in der französischen Hauptstadt mit Präsident Macron und Bundeskanzler Scholz (SPD) getroffen. Das hatte in Italien für Aufsehen gesorgt. Meloni sei isoliert, hieß es. Vorgänger Mario Draghi wirkte mehr auf Augenhöhen mit Macron und Scholz; die drei waren im Juni 2022 zusammen nach Kiew gereist.

Keine Einladung wegen diplomatischer Misstöne?

Draghis ultrarechte Nachfolgerin aber wurde zu dem Abendessen in Paris nicht eingeladen. Beobachter führen dies einerseits darauf zurück, dass es wegen Melonis Migrationspolitik zuletzt bereits diplomatische Misstöne zwischen Paris und Rom gegeben hatte. Zudem habe zwar Meloni ihre Unterstützung für die Ukraine stets betont - andere in ihrer Koalition gelten aber als Russland-freundlich und hatten schon mehrfach Zweifel an Waffenlieferungen für Kiew geäußert.

Die Ministerpräsidentin führte an, dass in der aktuellen Lage mit dem Krieg in der Ukraine entscheidend sei, dass sich Europa geschlossen an die Seite Kiews und gegen den Aggressor Russland stelle. Diese Einheit habe dann auch das gemeinsame Foto der 27 Staats- und Regierungschefs mit Selenskyj unterstrichen. "Dieser Eindruck der Stärke darf auf keinen Fall geschwächt werden", sagte Meloni. Darüber hinaus behauptete sie über das Abendessen in Paris: "Wenn ich eingeladen worden wäre, hätte ich überlegt, nicht hinzugehen."

Unabhängig von den Misstönen sagte Meloni aber auch, dass Frankreich und Italien weiterhin das gemeinsam entwickelte Flugabwehrsystem Samp/T an die Ukraine liefern wollen. Daran arbeiten die beiden Länder seit Wochen. "Ich hoffe, dass wir in den nächsten Tagen definitiv sagen können, dass wir bereit sind", verkündete Meloni.

(dpa)

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