Medienpolitik: Die Politik streitet: Werden ARD und ZDF zu einem Sender?

Plus Über die öffentlich-rechtlichen Sender wird hitzig debattiert. Die Diskussion lässt sich runterbrechen auf die Frage: Muss Helene Fischer gebührenfinanziert sein?

VonDaniel Wirsching

Wäre es nach dem ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow gegangen, wäre der monatliche Rundfunkbeitrag im Januar um 86 Cent auf 18,36 Euro pro Haushalt gestiegen – und erst danach hätte man in der breiten Öffentlichkeit über eine Reform der öffentlich-rechtlichen Sender diskutiert. Es kam völlig anders: Ob und wann die Beitragserhöhung Realität wird, muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Und über eine Reform von ARD und ZDF wird intensiver diskutiert denn je – seitdem vor kurzem ein Papier der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), das ist eine einflussreiche Vereinigung von CDU und CSU, bekannt wurde.

In dem Papier, das unserer Redaktion vorliegt, wird unter anderem eine Fusion von ARD und ZDF vorgeschlagen. Medienjournalisten bezeichneten das Papier wahlweise als "populistische Luftnummer“ oder als "revolutionär“. Wie auch immer: Es erhöht den Reformdruck auf die Sender – und dürfte im bevorstehenden Bundestagswahlkampf Wirkung entfalten. Zumal schon im CSU-Grundsatzprogramm von 2016 gefordert wird: "Wir streben langfristig die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an.“

Bayern Daniel Wirsching ARD ZDF Helene Fischer Franz Josef Pschierer FDP