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Starke AfD: Die anderen Parteien müssen raus aus dem Selbstmitleid
Kommentar Von Stefan Lange
08.10.2023
Die AfD hat mit den Landtagswahlen in Hessen und Bayern gezeigt, dass sie auch im Westen viele Wählerstimmen holen kann. Es wird Zeit, dass die anderen Parteien reagieren.
Nachdem der Gong für die Bekanntgabe der ersten Prognosen zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern verhallt war, konnte die AfD vor Freude kaum an sich halten. In beiden Bundesländern verzeichneten die Rechtspopulisten deutliche Zuwächse. In Hessen wurden sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis zweitstärkste Partei, in Bayern landeten sie vor den Grünen auf Platz drei und dürften damit die Oppositionsführung übernehmen. Die Alternative für Deutschland entzauberte damit an diesem Wahlwochenende die Legendenbildung des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und des Regierungschefs Olaf Scholz (SPD). Beide hatten sich zuversichtlich gezeigt, die AfD halbieren zu können. Die Realität sieht offenbar anders aus.
Landtagswahlen sind keine Bundestagswahlen. Das stimmt einerseits, weil in den Bundesländern regionale Themen eine stärkere Rolle spielen. Ein Blick in die Umfragen zeigt aber, dass die AfD hier für eine andere Entwicklung steht. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre – würde die AfD ebenfalls zweitstärkste Kraft werden. Nur die CDU ist stärker als sie, die anderen Parteien liegen abgeschlagen dahinter.
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Es könnte bald schwierig werden, ohne die AfD eine stabile Koalition zu bilden
AfD-Chefin Alice Weidel strotzte mit dem Wahlsonntag im Rücken sowie mit Blick auf die drei Ost-Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September kommenden Jahres bereits vor Selbstbewusstsein. Sie schloss erneut nicht aus, dass ihre Partei einen eigenen Kanzlerkandidaten oder eine eigene Kanzlerkandidatin aufstellt. Mehr noch. „Man muss die AfD bei der Regierungsbeteiligung mit einbeziehen“, bohrte sie mit dem Finger in der Wunde der anderen Parteien.
Denn die legten vielleicht stellenweise sogar zu, Grund zum Jubeln haben sie aber nicht. Denn insgesamt zeigt ihre Kurve eher nach unten. Sollte sich der Trend verstetigen, wird es in der Tat bald schwierig, ohne die AfD eine stabile Koalition hinzubekommen. Es kann aber unmöglich auch nur annähernd in Betracht gezogen werden, dass sich demokratische Parteien hierzulande mit Rechtspopulisten verbünden. Schon die Ansätze in den Kommunen sind zu viel.
Die anderen Parteien sollten sich wieder auf ihre Stärken konzentrieren
Nachdem die AfD mit Hessen und Bayern gezeigt hat, dass sie nicht nur im Osten Stimmen hinzugewinnen kann, ist es höchste Zeit, dass die anderen Parteien verlorenes Terrain zurückgewinnen. Die Zeiten der Jammerei und des Selbstmitleids sollten vorbei sein. Und auch die der Schuldzuweisungen. Mal sind die Medien schuld an der Misere, weil sie die Botschaften der Parteien angeblich nicht richtig rüberbringen. Ein anderes Mal sind die äußeren Umstände – Corona, Inflation, Wirtschaftsflaute – verantwortlich. Zielführender wäre es, SPD, Union, FDP, Grüne und die anderen würden aus ihrer Blase heraustreten, sich wieder auf ihre Stärken konzentrieren und eine Politik machen, die die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Sorgen und Nöten abholt.
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Auf alle Fälle hat die AfD mehr qualifizierte Führungspersönlichkeiten als viele andere "Alt-etablierten-Demokraten" und haben offensichtlich auch ihre akademischen Titel nicht gefälscht oder ergaunert.
Zitat "Es kann aber unmöglich auch nur annähernd in Betracht gezogen werden, dass sich demokratische Parteien hierzulande mit Rechtspopulisten verbünden."
Das verstehe ich nicht so recht. Seit wann sind Wahlen ein Wunschkonzert für die Parteien/Politiker, die sich zur Wahl stellen? Jeder 5. Wähler, teilweise jeder 3./4. Wähler in den einzelnen Landkreisen hat die AfD gewählt, da er sich durch sie vertreten sieht. Ich erwarte von den Parteien/Politikern, die sich zur Wahl stellen, daß sie dann auch den Wählerauftrag ernst nehmen. Mag sein, daß dies mehr Arbeit und Mühe im Falle der AfD kostet wie ein weiterer Kuschelkurs mit favorisierten Parteien - wenn man dies nicht mag, dann sollte man sich auch nicht zur Wahl stellen. Was hat dies mit Demokratie zu tun, wenn man von vornherein 20-33% der Wähler ignoriert, weil deren Wahlentscheidung als rechtspopulistisch abgetan wird? Wie lange will man diese ignorieren statt sie einzubinden, sie ernst zu nehmen? Wie heißt es so schön: Hochmut kommt vor dem Fall. Ich bin nur ein "normaler" Wähler, durchschnittlich politisch interessiert und gebe nur meine persönliche Meinung wider, die nicht auf vermehrter Lektüre diverser Untersuchungen, Meinungsumfragen etc. beruht.
Das wird nicht reichen, wenn sich die Parteien auf die eigenen Stärken konzentrieren. Es müsste schon ein Politikwechsel insbesondere bei der SPD her. Wer wählt denn von der aktiven Arbeiterschaft noch SPD? Leider wird es ohne radikale Maßnahmen beim Thema Migration nicht funktionieren. Der Blick nach Dänemark zur SPD Schwesterpartei sei mal wieder empfohlen. Dort ist offenbar die dänische AfD in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
"Zielführender wäre es, SPD, Union, FDP, Grüne und die anderen würden aus ihrer Blase heraustreten, sich wieder auf ihre Stärken konzentrieren und eine Politik machen, die die Bürgerinnen und Bürger bei ihren Sorgen und Nöten abholt."
Richtig, aber genau das Gegenteil passiert, siehe Massenzuwanderung oder das leidige Heizungsthema. Von Bildung und Militär ganz zu schweigen.
Und dann schwätzt Frau Esken ernsthaft gestern Abend bei Anne Will, ob Migration das bestimmende Thema war.. Meine Güte, aufwachen.. ja das war es, schaut euch doch das Land mal an
@Daniel M.: Richtig, daher sage ich, die SPD muss nicht raus aus ihrem Selbstmitleid sondern raus aus ihrer Selbstverliebtheit. Wenn sie wieder Politik für den einfachen Bürger und Arbeiter macht, kann das auch wieder was werden mit der ehemaligen Volkspartei.