Krieg in der Ukraine: Das Update zum Ukraine-Krieg vom 18. August

Die Mehrwertsteuer auf Gas soll vorübergehend gesenkt werden – von bisher 19 auf dann sieben Prozent. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz heute angekündigt. Hintergrund ist die Gaskrise, die mit den deutlich verringerten Gas-Lieferungen aus Russland zusammenhängt. Weil Importeure das fehlende Gas teuer anderweitig auf dem Weltmarkt beschaffen müssen, entstehen hohe Kosten. Damit die Importeure, die bestehende Verträge erfüllen müssen, nicht pleite gehen, wurde die Gasumlage beschlossen: Damit zahlen letztendlich die Kundinnen und Kunden die Mehrkosten.

Finanzminister Christian Lindner hatte eigentlich vor, auf die Gasumlage gar keine Mehrwertsteuer zu erheben. Dieses Vorhaben scheiterte aber am EU-Recht, das eine Mehrwertsteuer vorschreibt. Stattdessen soll nun also die Mehrwertsteuer auf Gas insgesamt gesenkt werden, nicht nur auf die Umlage. Dadurch werden Gas-Kundinnen und -Kunden also entlastet – im Vergleich zum vergangenen Jahr bleibt aber ein extremer Anstieg.

Der Tag: In Charkiw sind in der Nacht wiederholt russische Raketen eingeschlagen. Nach vorläufigen Angaben wurden dabei sieben Menschen in der ostukrainischen Großstadt getötet. Im Donbass kommt es derweil weiter zu heftigen Kämpfen, die ukrainische Armee meldet, sie habe zuletzt mehrere Angriffe abwehren können. Die russische Armee habe aber an zwei Stellen bei der Stadt Donezk Geländegewinne erzielt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich am Donnerstagnachmittag in Lwiw im Westen der Ukraine mit UN-Generalsekretär António Guterres und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan getroffen. Ziel des Treffens ist laut UN und Türkei, den Einstieg in eine Verhandlungslösung auszuloten. Auch die Situation rund um das von russischen Truppen besetzten AKW Saporischschja soll Thema der Gespräche sein. Guterres forderte nach dem Treffen erneut den Rückzug aller Truppen rund um das gefährdete Kraftwerk. Außerdem kündigte er eine Aufklärungsmission an, die sich mit dem Angriff auf ein Lager mit ukrainischen Kriegsgefangenen Ende Juli befassen soll. Der türkische Präsident Erdoğan warnte nach dem Treffen vor einem "neuem Tschernobyl" in der Ukraine. Außerdem sagte er laut dem türkischen Präsidialpalast: "Ich glaube weiter daran, dass der Krieg irgendwann am Verhandlungstisch enden wird. Tatsächlich sehen auch Herr Selenskyj und Herr Guterres das so."

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Die Lage: Noch einmal zur Energie-Krise: Gerade für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen sind die Mehrkosten für Gas und Strom eine extreme Belastung. Zwar ist Deutschland insgesamt ein reiches Land, doch 40 Prozent der Menschen hier sagen, dass sie am Monatsende kein Geld sparen können. Auch viele Rentnerinnen und Rentner kommen gerade so über die Runden. Die Energiepreis-Explosion sorgt bei einer durchschnittlichen Familie für Mehrkosten von 2000 bis 3000 Euro pro Jahr – damit rechnet die Bundesnetzagentur. Die Schere zwischen Reich und Arm darf im Zuge der Gas-Krise nicht weiter auseinandergehen, warnt deshalb Stefan Stahl in seinem Kommentar. Entlastungen müssen dort ankommen, wo sie wirklich gebraucht werden – und Besserverdienende dementsprechend eine größere Last tragen.

Der Lesetipp des Tages: Aktuell sind es vor allem die finanziellen Folgen des Krieges, die wir in Deutschland spüren. Das sind zweifellos große Probleme, von denen insbesondere Menschen mit geringen Einkommen stark betroffen sind. Deshalb ist es richtig, wenn sich die Politik darauf fokussiert und es eine gesellschaftliche Debatte darum gibt, wer welche Last tragen muss. Bei all diesen Debatten darf aber nicht vergessen werden, was gerade in der Ukraine passiert. So wird die Stadt Charkiw, die monatelang belagert wurde, aktuell wieder beschossen. Um nicht zu vergessen, in welcher Situation die Menschen dort sind, empfehle ich eine Reportage, die unser Kriegsreporter Till Mayer im Mai über die Situation in der Stadt geschrieben hat: Irgendwie überleben: Das sind die Menschen, die in Charkiw ausharren.

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