Krieg in der Ukraine: Das Update zum Ukraine-Krieg vom 16. Januar

Wie sollen die Gräueltaten und Verstöße gegen das Völkerrecht im Ukraine-Krieg jemals aufgearbeitet werden? Ist der Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag der richtige Ort – oder bedarf es eines internationalen Sondertribunals? Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat eine klare Meinung dazu: Sie will die russische Führung mit einem Sondergericht für den Angriffskrieg zu Rechenschaft ziehen. Das Gericht außerhalb der Ukraine soll seine Rechtssprechung aus dem ukrainischen Strafrecht ableiten, forderte sie am Montag.

Der Tag: Nach massiven Raketenangriffen auf die Ukraine am Wochenende wächst im Land die Angst vor neuen Angriffen aus Belarus. Laut ukrainischem Militär seien schon am Samstag einige Raketen aus dieser Richtung gekommen. Die Geschosse konnten von Flugabwehrsystemen nicht geortet und zerstört werden. Auch der Luftalarm in Kiew habe erst verzögert eingesetzt.

Inmitten dieser Ängste haben Russland und Belarus am Montag ein gemeinsames Manöver ihrer Luftwaffe begonnen. Hauptziel der taktischen Übung sei eine Verbesserung des Zusammenspiels, um Aufgaben der Kampfausbildung zu erfüllen, teilte das belarussische Verteidigungsministerium in Minsk mit. Beteiligt seien alle Militärflugstützpunkte und Truppenübungsplätze der Luftstreitkräfte sowie der Flugabwehr in Belarus, hieß es.

Derweil hielten sich in der benachbarten Ukraine weiter Befürchtungen, dass Russland Belarus wie zu Beginn des Krieges vor gut einem Jahr erneut für Angriffe auf das Land nutzen könnte. Russland hatte zuletzt tausende Soldaten und Militärtechnik in das Land verlegen lassen. Die Führung in Minsk betont immer wieder, dass es sich nicht in den Krieg hineinziehen lassen will. Schon im vergangenen Jahr war ein ebenfalls als Manöver deklarierter russischer Truppenaufmarsch in Belarus nahtlos in den Angriffskrieg auf die Ukraine übergegangen.

Alle Nachrichten zum Verlauf des Krieges können Sie stets in unserem Liveticker nachlesen.

Die Lage: Jetzt ist es offiziell. Christine Lambrecht ist nicht länger Bundesverteidigungsministerin. Die SPD-Politikerin habe bei Kanzler Olaf Scholz um ihre Entlassung gebeten, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Vormittag in einer sehr kurzen Meldung mit. Als Grund nannte sie die Fokussierung der Medien auf ihre Person, welche eine sachliche Berichterstattung über die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nicht zulasse. Auf eigene Versäumnisse und Fehler geht Lambrecht nicht ein.

Nun stellt sich die Frage, wer auf dem Schleudersitz im Verteidigungsministerium Platz nimmt. Eine Entscheidung gibt es dazu bislang nicht. Wer infrage kommen könnte, das erklärt mein Kollege Bernhard Junginger Welchen Anteil Kanzler Scholz am Debakel um Lambrecht hat, ordnet Christian Grimm in seinem Kommentar ein. Eile ist in der Nachfolger-Frage aber geboten, denn bereits am kommenden Freitag findet in Ramstein eine hochrangige Ukraine-Konferenz statt, die auch vom deutschen Verteidigungsministerium besucht werden sollte.

Bereits am Dienstag erhält die Ukraine einen neuen EU-Hilfskredit über drei Milliarden Euro. Dieser ist Teil eines insgesamt 18 Milliarden Euro umfassenden Darlehensprogramms. Für die ab 2033 vorgesehene Rückzahlung der Kredite hat die Ukraine bis zu 35 Jahre Zeit. Die Zinskosten werden von den Mitgliedstaaten der EU übernommen.

Das könnte Sie auch interessieren:

Deutschland liefert der Ukraine Schützenpanzer, bei Kampfpanzern sträubt sich die Bundesregierung noch. Deutsche Panzer vom Typ Gepard sind dort längst im Einsatz. Wie unterscheiden sich all diese Waffen?

Kampfpanzer, Schützenpanzer, Flugabwehrpanzer – was ist das eigentlich? 

Im Augsburger Land gibt es weniger Platz für Geflüchtete als vor einigen Jahren. Dabei kommen aktuell so viele, wie zuletzt 2016. Das liegt nur teilweise am Krieg in der Ukraine.

Müssen Geflüchtete bald wieder in Turnhallen schlafen?

Aufgrund der Energiekrise infolge des Kriegs in der Ukraine wurden in städtischen Bädern in Augsburg die Temperaturen abgesenkt. Die Stadt will daran festhalten. Der Gesamtelternbeirat und die DLRG sehen aber zunehmend Probleme beim Kinderschwimmen.

Ein Sprung ins kalte Wasser in den Augsburger Bädern 

Eigentlich sollten die westlichen Sanktionen Russlands Wirtschaft nach Beginn des Angriffskriegs hart treffen. Doch zumindest beim Verkauf von Öl und Gas berichtet Moskau von glänzenden Geschäften.

Moskau: Gas- und Öleinnahmen 2022 um 28 Prozent gestiegen 

Damit Sie den Überblick behalten, wollen wir Sie in diesem Update am Abend über die wichtigsten Ereignisse informieren: Was ist am Tag passiert? Wie schätzen unsere Autorinnen und Autoren die Lage ein? Welche Auswirkungen des Krieges sind vor Ort in Bayern zu spüren? Um das Update regelmäßig zu erhalten, sollten Sie die Push-Meldungen aus unserer Redaktion abonniert haben. Dafür müssen Sie sich nur die App "Augsburger Allgemeine News" herunterladen (hier für Android-Nutzer und hier für iPhone-Nutzer) und die Push-Mitteilungen abonnieren. Wenn Sie sich durch diese Zusammenfassung gut informiert fühlen, empfehlen Sie das Update zum Krieg in der Ukraine gerne weiter. Alle Folgen des Nachrichtenüberblicks finden Sie auf einer Sonderseite.