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Kommunalwahlen 2020

17.05.2019

Keine weitere Kandidatur: Das Bürgermeister-Beben geht weiter

Oberbürgermeister Gerold Noerenberg verabschiedet sich vom Neu-Ulmer Rathaus. Bei der Wahl im Jahr 2020 wird er nicht mehr kandidieren.
Bild: Alexander Kaya

Augsburg, Nürnberg, Lindau, Donauwörth, Eichstätt – und jetzt Neu-Ulm. Rathaus-Chef Gerold Noerenberg wird 2020 nicht mehr kandidieren. Ist der Nuxit der Grund?

Noch gut 300 Tage also – und die werden es in sich haben. Am 15. März 2020 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Sie dürften vielerorts so spannend werden wie selten zuvor – und auch der Wahlkampf dürfte ein besonderer sein.

Der Grund dafür: Gleich mehrere Oberbürgermeister haben angekündigt, 2020 nicht mehr anzutreten. Etwa der Augsburger OB Kurt Gribl (CSU) oder sein Nürnberger Amtskollege Ulrich Maly (SPD). Auch der Donauwörther Rathaus-Chef Armin Neudert (CSU) wird nicht mehr kandidieren. Und nun der nächste politische Paukenschlag in diesem Kandidaten-Karussell, das sich derzeit in Windeseile dreht: Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg tritt 2020 ebenfalls nicht mehr zur Wahl an. Ist ihm etwa das ewige Hin und Her um den Nuxit, den geplanten Austritt der Stadt Neu-Ulm aus dem gleichnamigen Landkreis, zum Verhängnis geworden?

Noerenberg hat nur eine schriftliche Erklärung verbreitet

Zuletzt hatten sich die Anzeichen aus München gemehrt, dass die Staatsregierung und die Landtagsabgeordneten keine Lust verspüren, die aufstrebende und immens erfolgreiche Stadt Neu-Ulm aus dem Landkreis herauszuschneiden, dem sie den Namen gibt. Allerdings muss es Spekulation bleiben, ob die Abschiedsankündigung etwas mit dem Nuxit zu tun hat oder nicht, denn Noerenberg hat lediglich eine schriftliche Erklärung verbreitet, in der er das Thema mit keinem Wort erwähnt. Ausweichend schreibt er, nach 40 Jahren politischen Engagements sei es Zeit für einen Schlussstrich: „Bereits seit längerer Zeit ist deshalb bei mir die Entscheidung gereift, dass es für mich und meine Frau eine gute Entscheidung wäre, im Buch der politischen Leitung unserer Stadt, aber auch persönlich ein neues Kapitel aufzuschlagen.“ Sein Rückzug wird ein kompletter sein, denn Noerenberg, der am Sonntag 62 Jahre alt wird, möchte auch nicht für Stadt- oder Kreistag kandidieren. Er versichert sogar, als Polit-Rentner „keine Leserbriefe zu schreiben“.

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Der gelernte Rechtsanwalt Noerenberg war 2004 für die CSU in den Chefsessel des Neu-Ulmer Rathauses gewählt worden. Seine Vorgängerin war Beate Merk, die im Herbst 2003 bayerische Justizministerin wurde. Während ihrer Amtszeit begann der Aufstieg von Neu-Ulm, das lange als die wenig attraktive Schwesterstadt des traditionsreichen Ulm galt. Noerenberg setzte den erfolgreichen Kurs fort. Die Stadt wächst und hat mittlerweile schon die 60.000-Einwohner-Marke hinter sich gelassen. Das war unter anderem ein Grund, warum Neu-Ulm sich dem Landkreis entwachsen fühlt und ausscheren möchte. Allerdings sollen Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann dem Wunsch ablehnend gegenüber stehen.

Mehrere Bürgermeister hatten angekündigt, nicht mehr zu kandidieren

Mit der Ankündigung Noerenbergs setzt sich das Bürgermeisterbeben fort, das im März begonnen hatte. Damals hatten innerhalb weniger Tage vier Rathaus-Chefs bekannt gegeben, nicht mehr zu kandidieren. Nach Nürnberg und Augsburg kündigte auch Lindaus Oberbürgermeister Gerhard Ecker (SPD) seinen Rückzug an. Und eben Donauwörths OB Armin Neudert. Vor Kurzem wurde zudem bekannt, dass auch Eichstätt seinen Rathaus-Chef verlieren wird: Andreas Steppberger (FW) wird ab 1. Mai 2020 stellvertretender Caritasdirektor der Diözese Eichstätt.

Gründe für die Entscheidungen der Politiker gibt es viele. Der Augsburger Kurt Gribl etwa sagte damals: „Ich bin stolz auf das Erreichte, aber es ist auch ein Amt auf Zeit.“ Nürnbergs OB Maly formulierte es so: „Die Frage nach einer erneuten Kandidatur stellt sich nicht nach der Fitness am Wahltag im März 2020, sondern danach, was 2025 oder 2026 sein wird.“ Habe er dann noch die nötige Frische, sich inhaltlich täglich neu zu erfinden?, fragte er sich. Und: „Habe ich da noch die Kraft und Gelassenheit für den glaubwürdigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern? Oder habe ich eh alles schon einmal gehört?“

Die Suche nach Nachfolgern läuft bereits. Es wird spannend werden, in den kommenden gut 300 Tagen.

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