Buch: Es blitzt bald häufiger: Buch tritt Kommunaler Verkehrsüberwachung bei

Die Ausweisung von Tempo-30-Zonen und geschwindigkeitsreduzierten Bereichen bringt nichts, wenn deren Einhaltung nicht regelmäßig kontrolliert wird. Mit dieser Erkenntnis stimmte der Marktrat bei seiner Sitzung der Gründung eines Zweckverbands mit der Aufgabe der kommunalen Verkehrsüberwachung sowie einem Beitritt des Marktes Buch zu. Der Beschluss fiel gegen eine Stimme. „Wir wollen signalisieren, dass wir die Anliegen unserer Bürger ernst nehmen und uns an signifikanten Stellen um Lösungen bemühen“, sagte Bürgermeister Markus Wöhrle.

Auch Oberroth will der KVÜ beitreten

Detailliert stellte er die momentan sieben Mitglieder (Illertissen, Senden, Vöhringen, Weißenhorn, Altenstadt, Kettershausen und Unterroth) zählende Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) vor. Da alle Beschäftigten derzeit beim größten Mitglied, der Stadt Illertissen, angestellt seien, müsse diese das Personal- und Haftungsrisiko aus Miet-, Kauf- und Wartungsverträgen komplett tragen (wir berichteten). Aktuell seien aus dem Markt Buch und der Gemeinde Oberroth Anträge zum Beitritt in die KVÜ eingegangen. Während vier weitere Kommunen Interesse bekundeten und teilweise erste Entscheidungen in den Gremien herbeiführten, hätten drei andere bereits Informationen zum Eintritt in die KVÜ angefordert. Diese werde zunächst über die Mitgliedschaften von Buch und Oberroth entscheiden. Deren Aufnahme bringe die Anschaffung eines zweiten Messfahrzeugs sowie die Erhöhung der Personalstunden im Außen- und Innendienst durch Aufstockung oder Neueinstellungen mit sich.

Bei Gründung eines Zweckverbands als eigene Rechtspersönlichkeit würde die Verbandssatzung die Zweckvereinbarung ablösen, erläuterte Wöhrle. Laut Vorschlag solle jede der neun Mitgliedskommunen ihren Bürgermeister als Vertreter in die KVÜ entsenden und bei den beiden jährlichen Sitzungen je Verkehrsüberwachungsart eine Stimme erhalten. Bei der Überwachungsart wird zwischen fließendem und ruhendem Verkehr unterschieden. Ersteres beinhaltet bei der KVÜ vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen, Letzteres bezieht sich aufs Parken.

So teuer wird der Beitritt für Buch

Mit Überschreiten der Einwohnerzahl von 5000, 10.000, 15.000 oder 20.000 soll jedes Mitglied pro gebuchter Überwachungsart eine weitere Stimme erhalten. Laut Wöhrle bedeute dies für den Markt Buch mit weniger als 5000 Einwohnern und der Überwachung des fließenden Verkehrs eine Stimme. Ein Beitritt in die KVÜ ist auf Antrag möglich, wobei der Beschluss der Verbandsversammlung mit einfacher Mehrheit erfolgt. Austritte können nur zum Ende des Haushaltsjahrs erfolgen. Finanziert werde der Zweckverband durch besondere Entgelte, Umlagen und Anschubfinanzierungen neu eintretender Kommunen. Verwarnungs- und Bußgelder fließen an die Gemeinde, auf deren Gebiet der Verstoß festgestellt wurde.

Laut Bürgermeister Wöhrle fallen für den Markt Buch bei Eintritt in die KVÜ jährlich voraussichtlich besondere Entgelte in Höhe von 16.500 Euro an. Dieser Betrag reduziere sich durch erhobene Bußgelder. Die geschätzte Investitionsumlage belaufe sich auf 5200 Euro. Die ebenfalls notwendige Anschubfinanzierungsumlage in Höhe von 10.300 Euro werde dem Markt innerhalb von sieben Jahren rückerstattet. Nach Vorab-Prüfung der Verbandssatzung durch die Rechtsaufsicht im Landratsamt sowie Beschlussfassung in allen Gremien sei die Bekanntmachung der Satzung mit Gründung des Zweckverbands mit dem potenziellen Namen „Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Iller-Roth-Günz“ im Herbst geplant. Erst wenn der Marktrat auch der Verbandssatzung zustimme, werde der Beitritt Buchs in die KVÜ fix, sagte der Rathauschef.