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Wer sich in der Mitte treffen will, muss aufeinander zugehen
Kommentar Von Michael Stifter
23.01.2024
Die Deutschen rücken zusammen. Die Demos machen Hoffnung. Damit daraus ein echter Aufbruch wird, müssen nun viele über ihren Schatten springen.
Was für ein starkes Signal! Mehrere Hunderttausend Menschen gehen quer durch die Republik auf die Straßen, um gegen Hass, rechtsradikale Umsturz- und Vertreibungsfantasien zu demonstrieren. Unter ihnen Alte und Junge, Linke und Bürgerliche, Konservative und Liberale. Ein Riesenspektrum – nur eben keine Rechtsextremisten. Deutschland rückt in der Mitte zusammen. Doch damit daraus ein echter Aufbruch wird, werden in den kommenden Wochen noch viele über ihren Schatten springen müssen.
Auch Markus Söder und Friedrich Merz solidarisieren sich
Auf den Massendemos in zahllosen Städten kamen Menschen zusammen, die politisch oft wenig gemeinsam haben. Was sie eint, ist der Glaube an unsere Demokratie. Und gerade das ist die Stärke dieser neuen Bewegung. Wenn sich die Chefs von CDU und CSU genauso solidarisieren wie linke oder grüne Aktivisten. Wenn Politikerinnen und Politiker aller demokratischen Parteien mitmachen, dann ist das Konsens im besten Sinne. Der gemeinsame Nenner, das Bekenntnis zu Einigkeit und Recht und Freiheit.
Dass AfD-Leute und andere Stimmungsmacher nun versuchen, die Demonstrationen gezielt zu diskreditieren oder kleinzureden, spricht für sich. Umso wichtiger ist es, dass sich andere davon nicht anstecken lassen. Denn eines ist auch klar: Wer sich in der Mitte treffen will, muss anderen entgegenkommen.
Wenn linke Veranstalter Union, FDP oder Freie Wähler in einen Topf mit der AfD werfen, ist das nicht nur blanker Unsinn, es schadet auch dem Ziel, die Demokratie in ihrer ganzen Vielfalt zu stärken. Rechts ist eben nicht rechtsextremistisch. Wer das leichtfertig vermischt, verspielt eine große Chance, die in diesem Aufstand der Anständigen liegt. Die Wucht und Glaubwürdigkeit von „Deutschland steht auf“ kommt ja gerade davon, dass auch Menschen, die sich rechts der Mitte verorten, klare Kante gegen rechtsradikales Gedankengut zeigen. Insofern sollten die Initiatoren der Demos schon den Slogan „Gemeinsam gegen rechts“ überdenken, um noch mehr Demokraten ins Boot zu holen.
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Video: dpa
Gemeinsam gegen rechts? Nicht mit Hubert Aiwanger
Damit würde man auch Leuten wie Hubert Aiwanger die letzten dünnen Argumente aus der Hand nehmen. Ganz im Gegensatz zum bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder bringt es sein Vize nicht fertig, auch nur ein einziges positives Wort über das Bekenntnis Hunderttausender Bürger zur Demokratie loszuwerden. Aiwanger spricht lieber von „vielfacher linksextremistischer Unterwanderung“ und irritiert inzwischen sogar seine eigene Partei. Er stellt sich damit ohne Not in ein seltsames Licht.
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Denn eines ist ja sehr klar geworden in Hamburg, in Berlin, in München: Es gibt eine überwältigende gesellschaftliche Mehrheit, die bereit ist, um gemeinsame Werte zu kämpfen. Das macht Hoffnung. Und doch wird ein gutes Gefühl allein das Blatt kaum wenden. Nicht nur Linke und Rechte, Konservative und Liberale sollten über ihren Schatten springen, sondern auch Bundesregierung und Opposition.
Nun müssen die Demonstranten spüren, dass sich etwas ändert
Die Menschen müssen nun spüren, dass ihre Signale ankommen, dass ihr Protest etwas verändert. Dass die drei Regierungsparteien sich genauso zusammenraufen, wie es die Bevölkerung gerade tut – mit all ihren Unterschieden, mit all ihren Differenzen. Dass die Opposition das Land nicht aus Kalkül schlechter redet, als es ist.
Deutschland steht auf und sendet damit vor allem zwei Botschaften: Die große Mehrheit will nichts mit Rechtsextremisten zu tun haben. Aber sie will eben auch, dass dieses Land anders regiert wird als in den vergangenen Monaten.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
Was mir Sorge bereitet, ist der jetzt wieder aufkommende Hass gegen Juden einerseits und gegen die Grünen andererseits, die
für alles verantwortlich gemacht werden, was schief läuft in Deutschland. Der gewalttätige "Aufmarsch" der Landwirte, die von
Subventionen der deutschen Steuerzahler leben, ist ein Beispiel der Verrohung der politischen Kultur. Dies wird unterstützt durch
Politiker wie Aiwanger und Söder, die beide Stimmung vor allem gegen die Grünen schüren, oft sogar mit Lügen wie die von Ai-
wanger, der glaubt, "die schweigende Mehrheit müsse sich die Demokratie in unserem Land zurückholen von denen da oben, die
den Arsch offen haben". Auch Söder lügt, wenn er sagt, die Grünen würden Essensverbote einführen wollen. Vielleicht gibt sich
Söder deshalb so, weil es ihm nicht gelingt, die Rechtsradikalen kleinzuhalten im Gegensatz z.B. zu F.J.Strauß, der er es immer
geschafft hat, dass rechts von der CSU keine Partei entsteht. Auch ist Söder frustriert, weil er bei der Kanzlerkandidatur wohl den
Kürzeren ziehen wird gegen Merz oder Wüst. Söder ist der eigentliche Verlierer im Lager der Union, vielleicht weil die Menschen
außerhalb Bayerns seine derbe, austeilende Art nicht mögen.
Eine "Koalition aus Union, Werte-Union, Kubicki-FDP, Wagenknecht-Partei und AfD könnte Merz zum Kanzler wählen. Dann hätten
viele ihren Frieden gefunden im Sinne der Landwirte "Die Ampel muss weg !" Ich füge hinzu : Dann wird alles besser in Deutschland.
Ironie Ende...
@ MARIA T.
Erklären sie doch mal woran sie das mantrahafte Märchen vom "Linksruck" festmachen.
Die Oberschicht macht was sie will. Die Reichen werden immer reicher, die Mitte - soweit noch vorhanden - schlägt sich so durch und die Armen werden immer mehr und ärmer.
Das sind die Gründe für die Zunahme der Rechtsextremisten. Sorgen vor einem Linksruck macht sich in Deutschland kein Mensch - nicht einmal sie, wenn sie ausnahmsweise mal ehrlich sind.
Entscheidend für die Machtergreifung Hitlers war die Kapitulation der deutschen Konservativen vor den national-radikalen Kräften. Auch heute plappern wieder viele von ihnen die Sprüche der Neonazis nach und übernehmen das Narrativ, die Zuwanderung, also die Ausländer wären das größte Problem unserer Zeit. Eine Riesen-Dummheit, die wie damals kräftig geschürt von den rechten Hetzblättern für die totale Entfremdung zwischen Volk und Politikern sorgte. Die Ausländer von heute waren damals die Juden. Das Ende ist bekannt.
Wenn die Deutschen eines aus dieser Entwicklung gelernt haben sollten dann dies: Alles zu unternehmen, was das rechte Gesocks von der Macht freihält. Die Demos vom letzten Wochenende geben Hoffnung.
Das wars. Sparen sie sich ihre Geschichtsklitterungen samt ihrem Running Gag von den bösen Sozialisten, und den schlimmen Russen für jemand anderen auf.
Nicola hat jetzt einen neuen Heilsbringer in Argentinien entdeckt - den verrückten Anarcho- und Vulgär-Kapitalisten Milei, - der das Heil seines Volkes in einem völlig entfesselten Kapitalismus, so einer Art Wiedereinführung der Sklavenhaltung 2.0 sieht. Man darf gespannt sein.
Ich setze diesen Beitrag nach oben, weil ich bislang nicht weiss, was ihnen Anlass zu ihren falschen jedoch sattsam bekannten Einlassungen gab . . .
"....Die Oberschicht macht was sie will. Die Reichen werden immer reicher, die Mitte - soweit noch vorhanden - schlägt sich so durch und die Armen werden immer mehr und ärmer....
Wo soll das sein?
Mit Sicherheit nicht in Deutschland!
Wenn alle Schichten weniger im Geldbeutel haben, dann liegt das an zwei Faktoren:
- dem ideologie-basierten Wahnsinn des "Energie-Umbaus" mit der Folge, daß nur in Deutschland Energie inmer teurer wird. Man mußte ja unbedingt völlig ohne Not die Atomkraftwerke abschalten, die teuren Gaskraftwerke und teure, alte Kohlekraftwerke aber nun mehr nutzen
Deswegen baut die Wirtschaft hier Investitionen ab und die Bürger müssen - dann wohl dauerhaft - "Energiegeld" erhalten
- Hätte sich nicht gerade Deutschland unter Merkel gegen die NATO-Aufnahme der Ukraine gesperrt und alles blockiert , gäbe es den Krieg Russlands gegen unseren friedlichen Nachbarn nicht
Und damit auch alle jetzigen Folgekosten nicht!
Es geht nicht um Zuwanderung - es geht um Kontrollverlust über die Migration, um die Weigerung der aktuellen Regierung, aber schon unter Merkel und davor, die Zuwanderer zu Integration zu verpflichten!
In der heutigen AZ-Papierausgabe ist ein Artikel über einen in den 50er Jahren eingewanderten Italiener aus dem schönen Sizilien:
Der Mann sagt:
"Integration heißt zwingend : Erlernen der Sprache und Annehmen der Landeskultur!"
Genau das, diese Forderung aber wurde doch 30 Jahre lang verneint!
Das wurde als "Nazi-Forderung" von den Linken, Grünen und Teilen der SPD diffamiert.
Teils sogar heute noch - da schwazt man diffamiert und haltlos von " der Forderung nach Assimilieren".
Genau das obige Problem des "Kontrollverlusts ist übrigens das, was in den USA den Zuspruch zu Trump so befeuert und er gewinnt.
Wie in Deutschland so auch in vielen anderen westlichen Demokratien wurden von Linken und Grünen ja als wichtigste "Zukunftsprojekte" Gendern, monatlicher Geschlechterwechsel, "Wokeness", "Klimagerechtigkeit", "work-life-Balance", "Rettung der Welt", Abschaffung der Grenzregime und vieles mehr ausgegeben
Das sind aber nicht die Probleme der Masse der Arbeiten und der Mittelschicht und dere "Armen in Deutschland"- deren Niedergang ja Sie ständig betonen.
Lesen Sie doch bitte die "Zeit Geschichte - Weimars Ende" .
Diese Historiker-Beiträge bildet auch Sie in Bezug auf die deutsche Geschichte jener Zeit.
Was wollen Sie, Herr Georg Kr.
genau das - nur anders herum - ist in Deutschland schon einmal passiert:
Der Aufschwung der NSDAP von 1928 - 1933 war nur zu verdanken:
der damals tatsächlich schwelenden, realen Gefahr einer in Deutschland entstehenden Bolschewiki-Räte-Diktatur nach dem Vorbild der UdSSR!
Deswegen fand die NSDAP soviel Zuspruch in den mittel-,nord- und stdeutschen ( in den katholischen bayerischen und württembergischen Landesteilen viel viel weniger!) - Lamdesteilen, im Bürgertum dort und in der Wirtschaft!
Man hatte nicht unbegründet (!) Angst vor dem Sozialismus und wählte immer mehr die NSDAP.
Dazu beigetragen haben auch die Aufmärsche und Schlägereien der sozialistischen "Rotfrontkämpfer" , gerade in den Großstädten!
Heute ist es eben genau andersherum - es wird das Heil vor dem schon unter Schröder und Merkel eingeläuteten und dann unter den Grünen leider massiv gesteigerten Links-Ruck bei der AfD gesucht!
Geschichte wiederholt sich - wenn auch in Variationen.
Ein guter und enorm wichtiger Kommentar von Herrn Stifter, den ich mir in dieser Zeitung schon früher gewünsht hätte.
@Christina M. genau wie Retoure bei der Post, darauf habe ich nur gewartet, haha
Gut re-agiert, schön dass so eine Re-sonanz bekomme :) Ob ich den Beitrag re-parieren soll?
Wer hier von "Imminent wachsendem Linksextremismus", von "gesteuerten Medien" schreibt oder Habeck als Sozialisten einordnet, der hat wirklich jeden Bezug zur Realität verloren und irrlichtert in einer Fantasiewelt umeinander. Kein leichtes Leben, wenn man wie in der Geisterbahn ständig imaginären Gefahren ausgesetzt wird. Es hat immer wenige Menschen gegeben, die extreme Positionen bezogen haben. Aber wenn eine Gruppe von Leuten unverhohlen von Remigration spricht, einer von einem Faschisten geenterten Partei nachläuft und den Neonazi Sellner aufs Podest stellt, das darf sich über ein wenig linken Gegenwind nicht beklagen. Denn im Gegensatz zu diesem völkischen Gedankengut ist die Linke, selbst die extreme Linke, nur ein laues Lüftchen. Und: wer will, findet durchaus Medien, die neutral und ausgeglichen berichten, die weder gesteuert noch links-versifft sind, sondern wo Journalisten einfach einen guten Job machen.
Seit gestern steht ein gut recherchierter Artikel über Martin Sellner online, der auch in der Print-Ausgabe erschien, den man aber leider nicht kommentieren kann:
"Die Ziele bleiben dieselben, wie jene der Antidemokraten vor der NS-Zeit: Kampf gegen das Gleichheitsprinzip der westlichen Demokratien und stattdessen ein rassistischer, illiberaler Staat, in dem die „autochthone Bevölkerung“ das Sagen hat. In der besagten Verschwörungsideologie des „großen Austauschs“ geht es um Folgendes: Angeblich hätten sich politischen Eliten, Wirtschaft und Medien geheim verabredet, um die einheimische Bevölkerung in den europäischen Staaten durch Zuwanderer zu ersetzen. Die "Identitären" stürmten Theateraufführungen und Vorlesungen, auf Demos zünden sie Pyrotechnik und schwenken Unmengen an Fahnen, es gilt, wirkungsvolle Bilder zu erzeugen. Dass die so verhassten „Mainstreammedien“ über das Treiben der Neofaschisten berichten, ist durchaus gewollt – je mehr Aufregung, desto besser. Die Schlagwörter und Slogans, die Sellner seit Jahren bedient, finden sich längst im Repertoire der politischen Parteien wie der AfD und ihrer österreichischen Schwesterpartei, der FPÖ. Was Sellner und seinen Mitkämpfern vorschwebt, daraus machte der "Identitären"-Führer beim Treffen in Potsdam kein Hehl: „Remigration“, also die zwangsweise Abschiebung von Migranten, ihren Unterstützern und allen anderen, die nicht ins rechtsextreme Weltbild passen."
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/rechtsextremismus-martin-sellner-ist-der-poster-boy-der-rechtsextremen-id69144516.html
Ich verfolge die Aktivitäten Sellners schon seit Jahren. Durch die Verharmlosung von Begriffen wie Remigration (= Deportation) und Ethnopluralismus (= nationalistischer Rassismus) etc. erreicht er auch gemäßigte Rechte. Letztendlich ist er ein klassischer
Neonazi seit seiner Jugendzeit. Da kann er noch so sehr beschönigen. Für mich ist das ein ganz übler Bursche und weitaus gefährlicher als manche Dumpfbacken der rechtsradikalen Szene.
Unterstützung bekommt er auch von seiner Frau, einer US-Amerikanerin, die aktiv in der rechtsextremen Alt-Right-Bewegung ist. "Leider" hat er in die USA und GB Einreiseverbot was ihm hier in Deutschland auch drohen könnte, aber kein Problem. Österreich ist ja gleich um die Ecke für diverse Treffen.
vielen Dank Annette für Ihre Recherchen, Sellner der Posterboy und Sellners Frau Influencerin (FAZ)
@ Annette S.:
In einem Punkt tut der Artikel Martin Sellner aber Unrecht: er hat in Potsdam nichts von der Abschiebung von (Migranten-)"Unterstützern und allen anderen, die nicht ins rechtsextreme Weltbild passen" gesagt. Das würde aufgrund der gesetzlichen Lage garnicht gehen räumt er ein. Ob es ihm "vorschwebt" ist wieder was anderes. Aber es schwebt bestimmt auch vielen vor, AfD-Anhänger auszuschaffen.
Annette, gestern kam auf ZDF-Info 20,15 Verschwörungen - die Wahrheit der Anderen, Reichsbürger, Neue Rechte und Radikalisierungen, u.a. QAnon, vielleicht noch in der Mediathek, vieles wusste ich noch, anderes hatte ich wieder vergessen.
(edit/mod/posten Sie Kommentare nicht mehrfach! Weiter oben um 15:40 steht der exakt gleiche Kommentar von Ihnen)
@ GISELA B.
Diesem Dank schließe ich mich gerne an.
>>Annette, gestern kam auf ZDF-Info 20,15 Verschwörungen - die Wahrheit der Anderen, Reichsbürger, Neue Rechte und Radikalisierungen, u.a. QAnon, vielleicht noch in der Mediathek,<<
Den können Sie unter https://rodlzdf-a.akamaihd.net/none/zdf/23/08/230804_verschwoerungen_reichsbuerger_inf/1/230804_verschwoerungen_reichsbuerger_inf_2360k_p35v17.mp4 ansehen.
Sellners politischen Ansichten stinken.
Aktuell ist sein Pamphlet bei Amazon als erscheint bald gelistet. Der nicht Deutsche Ausländer Sellner will in Deutschland mit seinen rassistischen Ideen Geld verdienen. Es ist schon ein schlechter Witz.
" von wem werden die deutschen Medien gesteuert?"
Man kann ausschliessen, daß die Medien von sogenannten Rechten gesteuert werden.
Sie werden durchaus von Rechten gesteuert. Wie beispielsweise "Junge Freiheit".
Dazu gibt es noch jede Menge andere.
https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/239620/was-liest-der-rechte-rand-der-blaetterwald/
Auch ist die Springerpresse keine linke Presse. Zumindest wenn man nicht rechtsextrem ist. ;-)
interessant Harald V. was man unter dem von Ihnen genannten link alles findet
@Victoria R. .
"Für mich agieren die deutschen Medien inzwischen genauso wie Medien im viel kritisierten Russland, absolut gesteuert.......", von wem werden die deutschen Medien gesteuert? Sie sollten mal die Füße stillhalten, was haben Sie vorgestern zu Sorros geschrieben, wurde ja gottseidank gelöscht, sind Sie des Lesens nicht mehr mächtig, Werteunion
Wolfgang B.: Wer sind für Sie die "Linken" ? Ist es die Linkspartei mit 3 % ? Sind es die Grünen, die an allem schuld sein sollen, wass
schiefläuft in Deutschland ? Ist die SPD, die älteste Partei Deutschlands, die im vorigen Jahrhundert das Wahlrecht für Frauen einge-
führt hat ? Oder sind für Sie alle, außer der rechtsradikalen AfD und der Werteunion, die "Linken". Wäre das o.K, wenn Merz sich
von der rechtsradikalen AfD zum Kanzler wählen lässt. Glauben Sie, dass dann alles besser wird ?
Zuerst zur Definition: Die Linken (parteilose Allgemein-Spezifikation) sind die, die links von der Mitte stehen (da jeder dieMitte woanders sieht, verzichte ich auf eine nähere Betrachtung). Ich habs vor Kurzem schon mal gesagt und wiederhoile mich zum letzten Mal: die Wahl zum Bundeskanzler ist geheim. Wer wen tatsächlich gewählt hat, ist reine Spekulation. Wenn eine Partei mittels demokratischer Wahl im Bundestag vertreten ist, ist es mir persönlich egal wer den BK letztendlich wählt. Das gilt für die AfD und die LINKE. Und zum Schluß: nein, mit einem BK Merz oder einem anderen von der CDU/CSU, SPD, FDP(!) und GRÜNEN(!) würde nichts besser nur in Nuancen anders.
Die Rechten schäumen. Das tut gut. Manche können den Nazi-Jargon offensichtlich nun nicht mehr zurückhalten :)))
Wirklich? Hier schäumen wohl mehr die Linken...
"Demokratie in ihrer ganzen Vielfalt zu stärken."
Wer eben nur gegen Rechts demonstriert und damit auch noch den imminent wachsenden Linksextremismus verharmlost, hat Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht verstanden. Vielen geht es um ganz andere Ziele. Sie wollen eine andere Gesellschaftsform. Die Abschaffung des Kapitalismus und damit auch einer freiheitlichen Gesellschaft. "Wehret den Anfängen",fragt sich nur welchen. Eine Zerstörung der Demokratie aus Angst vor rechts. Das ist die größte Gefahr für dieses Land und wird auch vom Ausland so gesehen.
https://focus.de/259590645
Dass sie nun einen irren Vulgär-Anarcho-Kapitalisten als Kronzeugen bemühen müssen sagt alles über ihre abstrusen Thesen aus . . .
Den Rechtspopulisten und argentinischen Präsidenten Milei als Zeuge für die größte Gefahr der deutschen Demokratie zu bennen ist schon sehr gewagt.
Milei hat beispielsweise das Demonstrationsrecht in Argentinien verschärft.
Wo hat übrigens Milei in ihren verlinkten Artikel vor einen linken Umsturz in Deutschland gewarnt?
Auch die These Sozialismus führt zu Armut und Kapitalismus führt zu Reichtum ist auch nicht richtig.
https://www.handelsblatt.com/politik/international/ranking-2023-das-sind-die-aermsten-laender-der-welt-nach-bip-pro-kopf-/24448518.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Armutsquote
Ich finde hier nicht echt viele "sozialistische" Staaten. Wobei sozialistische Staaten auch nicht für Reichtum sorgen. Am besten hat sich eigentlich ein Mittelweg herausgestellt. Skandiniavische Länder schneiden beispielsweise gut ab. Oder wollen Sie behaupten, dass es denen schlecht geht.
Ihnen sind ja auch Inhalte egal, solange nicht ihr Antikapitalistisches Weltbild bedient wird. Nur wenn Sozialisten wie Habeck und Konsorten sprechen, geht bei Ihnen das Herz auf. Dazu müssen sie aber auch lesen und verstehen lernen.
"Der Sozialismus hat nie das Leben der Menschen verbessert, aber 100 Millionen Tote auf dem Gewissen"
"Kapitalismus ist das beste und einzige Rezept gegen Armut" was er zigmal bewiesen hat. Neider und Gleichmacher gehören ganz sicher nicht dazu.
Fakten interessieren NL nicht im Geringsten. Nach ihrem Geschwurbel ist Trump ein Kommunist . . .
"Nach ihrem Geschwurbel ist Trump ein Kommunist"
Offensichtlich haben Sie bereits jeglichen Realitätsbezug verlassen.
Das Demos haben laut neuster INSA Umfrage wohl doch nicht den gewünschten Erfolg gehabt.
Nach der Party erfolgt jetzt bei den Grünen der Kater oder Katzenjammer. Einzig die CDU/CSU feiern ein Fest nach dem anderen. Darauf wird Marcus Söder wohl erstmal ein Weizen Trinken und sich das Paar Weiße richtig schmecken lassen.
ist doch gut wenn die CDU/CSU ein Fest nach dem anderen feiert, habe nichts dagegen, Herr K. nach Ihren Aussagen haben Sie ja die AFD gewählt, Sie hätten ja auch Söder wählen können, übrigens schreibt er sich mit k, und nicht mit c, und trinkt am liebsten cola light
"Einzig die CDU/CSU feiern ein Fest nach dem anderen."
Wie kommen sie denn darauf?
Die Groß-Demos scheinen auch bei den Umfragen Wirkung zu zeigen.
"Einzig die CDU/CSU feiern ein Fest nach dem anderen."
.
Für mich agieren die deutschen Medien inzwischen genauso wie Medien im viel kritisierten Russland, absolut gesteuert.......
Dass bei dem Potsdamer Treffen CDU-Politiker dabei waren ist anscheinend keine Erwähnung wert.
Dass bei dem Treffen niemals das Wort "Deportation" gefallen ist sondern dies von den Medien so genannt wurde, anscheinend nicht erwähnenswert. Was unterscheidet solche Medien von russischen Propaganda-Medien??
"Dass bei dem Treffen niemals das Wort "Deportation" gefallen ist sondern dies von den Medien so genannt wurde, anscheinend nicht erwähnenswert."
Waren Sie dabei? Dann erzählen sie uns doch noch ein bisschen mehr . . .
Zwischen "Deportation" und "Remigration" - ein Begriff, der von rechtspopulistischen und rechtsextremen Akteuren genutzt wird - ist der Unterschied marginal . . .
"Zwischen "Deportation" und "Remigration" - ein Begriff,... ist der Unterschied marginal . . ."
Das kann man nur behaupten, wenn man von Recht und Gesetz keine Ahnung hat. Aber das sind wir ja schon gewohnt.
" Mit dem Rückführungsverbesserungsgesetz will die Bundesregierung Abschiebungen von Ausreisepflichtigen vereinfachen."
Klingt doch gleich viel besser für die Ampel Groupies. Deportation durch die Ampel nach Ihrem Geschwurbel.
>>Das kann man nur behaupten, wenn man von Recht und Gesetz keine Ahnung hat. Aber das sind wir ja schon gewohnt.<<
Ach, Sie schreiben von sich in der dritten Person?
@ NL
Den Herrn kennen und schätzen sie sicher sehr. In einem unterscheiden sie sich von ihm - er weiss wovon er redet:
"Sellner ergreift das Wort. Er erklärt das Konzept im Verlauf des Vortrages so: Es gebe drei Zielgruppen der Migration, die Deutschland verlassen sollten. Oder, wie er sagt, „um die Ansiedlung von Ausländern rückabzuwickeln“. Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“. Letztere seien aus seiner Sicht das größte „Problem“. Anders gesagt: Sellner spaltet das Volk auf in diejenigen, die unbehelligt in Deutschland leben sollen und diejenigen, für die dieses Grundrecht nicht gelten soll.
Im Grunde laufen die Gedankenspiele an diesem Tag alle auf eines hinaus: Menschen sollen aus Deutschland verdrängt werden können, wenn sie die vermeintlich falsche Hautfarbe oder Herkunft haben – und aus Sicht von Menschen wie Sellner nicht ausreichend „assimiliert“ sind. Auch wenn sie deutsche Staatsbürger sind. Es ist gegen die Existenz von Menschen in diesem Land gerichtet.
Das wäre ein Angriff auf das Grundgesetz – auf das Staatsbürgerrecht und auf den Gleichheitsgrundsatz."
(Quelle: CORRECTIV)
@ Georg Kr.:
>> Zwischen "Deportation" und "Remigration" - ein Begriff, der von rechtspopulistischen und rechtsextremen Akteuren genutzt wird - ist der Unterschied marginal . . .<<
Das find ich aber gerade nicht? Die Begriffe bedeuten genau das Gegenteil. "De" kommt vom lateinischen und bedeutet "weg von etwas", wie bei Demontage. "Re" bedeutet "wieder zurück zu etwas", wie bei Retoure. Bei der Deportation wird man aus seinem heimatlichen Kontext herausgerissen, bei der Remigration kehrt man in seinen heimatlichen Kontext zurück. Das ist ein himmelweiter Unterschied.
ich gebe ja nicht viel auf Umfragen, die AFD in leichtem Sinkflug sagt INSA, aber sehr viele Parteieintritte bei der AFD leider, Sie können ja dort eintreten bei der AFD, ist doch ein Angebot
Also sorry aber Wähler sein und ein Parteibuch beantragen ist dann doch ein zu großer Unterschied Frau Gisela B.
Das ist wie ein Bund fürs Leben und sollte dann doch gut überlegt sein, als Mitglied in einer Partei muss man auch Entscheidungen mittragen die man nicht möchte. Ich z.b. war lange auf Linie mit den Grünen aber irgendwann konnte ich mich einfach nicht mehr mit vielen Personen und deren Gedanken identifizieren.
Nein! Einer Politischen Partei beizutreten ist ein Schritt der sehr gut überlegt sein sollte und muss aus tiefster Überzeugung kommen und nach jetzigem Stand fällt mir keine Partei ein mit der ich mich 100% identifiziere.
Diese organisierten Aufmärsche verwässern nur die Minderleistungen der Politiker. Eine Neuwahl wäre die gerechte Wahrheit, aber davor haben sehr viele die Hosen gestrichen voll. Und faule Zähne, die nicht rechtzeitig gezogen werden, können den Organismus schwer schädigen.
Dass Hunderttausende gegen die von Braunfäule befallenen Zähne auf den Straßen waren ist ihnen entgangen . . .
manche hier scheinen geradezu Angst davor zu haben, dass diese "Aufmärsche" der AFD nur eine Stimme wegnimmt, bei 1. Demo in Augsburg waren Annette und ich dabei, 700 waren es, und keiner von denen hat hier etwas geschrieben, komisch oder
Zunächst müssen da die Parteien CDU/CSU , SPD, FDP und die Grünen in sich gehen und ihre eigenen Positionen fest zurren um mögliche gemeinsam getragene Vorstellungen zu erarbeiten, die nicht am nächsten Tag wieder durch widersprüchliche Statements oder gar Aktionen infrage gestellt werden. Auch bei der CDU hat man den Eindruck des Fehlens einer klaren Linie zur Abgrenzung gegenüber der SPD und den Grünen; für mögliche spätere Koalitionen will man sich anscheinend alle Türen offen halten anstatt eine klare Kante zu fahren wie man das in Richtung Werteunion und AFD macht. Faule Kompromisse und blumige schöne Worte werden zu Problemfeldern wie Migration, Klimagesetzen, Energie , Aufrüstung der BW parallel zur fortwährenden Unterstützung der UA, Inflation .. nicht weiter helfen. Besondere Schwierigkeit im Umgang mit den Grünen ist, wenn festgefahrene Ideologie auf realitätsbezogene Lösungsansätze trifft und ideologische Vorstellungen zur Zufriedenheit der eigenen Klientel Vorrang vor dem Allgemeinwohl dienende Politik hat.