Ukraine-Konflikt: Bundesregierung schätzt Lage in der Ukraine-Krise als "extrem gefährlich" ein

Als eine, die nicht mal Kreml richtig schreiben kann, aber die große Politik erklären will, wirken sie ziemlich lächerlich . . .

Das haben Sie schön gesagt:
„ Die Ukraine wird das zweite Afghanistan für die Russen werden !“
Aber so schön es klingt, so unwahrscheinlich erscheint Ihre Prophezeiung. Erstens - haben Russlands Zöglinge nach dem Abzug der Schutzmacht ungefähr 30 mal so lange durchgehalten wie die der USA. Ok - 1 Monat ist jetzt nicht wirklich schwer zu überbieten.
Aber kennen Sie den Unterschied zwischen der Ukraine und Afghanistan? In den umstrittenen Regionen leben Russen. Also sehr viele Russen. Von denen legt sich keiner in den Hinterhalt und schiesst den russischen Soldaten in den Rücken. Die würden sich von der russischen Armee befreit fühlen. Verstehen Sie den Unterschied. Der russische Feldzug würde wahrscheinlich nur knapp länger dauern als Israels Sechs-Tage-Krieg. Der einzige Grund, warum es den noch nicht gegeben hat, ist wohl: Entgegen allen Geschreis aus Washington, das einzig der Aufrüstung der Ukraine dient, wollen die Russen nicht in den Krieg ziehen.

Und die Idee, die Ukraine in die NATO zu holen, kann nur sehr naiven Köpfen entstammen. Dann hätten wir, bei den Kleptokraten in Kiew, den 3. Weltkrieg schon hinter uns. Wie können Sie eine solche Forderung aufstellen und gleichzeitig behaupten, Russland hätte in der Ukraine keine Interessen, wenn dort 8 Millionen Russen leben, die mit Mitteln unterdrückt werden, die man mittelalterlich nennen können. Öffentlich Verbrennungen wie in Odessa sind ja wohl wirklich ein Alleinstellungsmerkmal der Ukraine.

>> Öffentlich Verbrennungen wie in Odessa sind ja wohl wirklich ein Alleinstellungsmerkmal der Ukraine. <<

Nennen Sie es bitte einfach so wie es auch war!

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-europarat-kritisiert-ermittlungen-zu-strassenschlachten-a-1060987.html

>> Am Abend griffen Hooligans und Nationalisten das Hauptquartier des "Anti-Maidan" an, eine Zeltstadt am Haus der Gewerkschaften. Prorussische Aktivisten verbarrikadierten sich im Innern, Molotowcocktails flogen. Das Gebäude fing Feuer. Am Ende dieses Tages waren 48 Menschen tot. <<

Man erinnere sich an Rostock - da forderte Herr Habeck auch keine Waffenlieferungen an die Glatzen...

>> Die Tragödie liegt anderthalb Jahre zurück. Die Aufarbeitung aber kommt kaum voran. Nun stellt der Europarat der Ukraine ein vernichtendes Urteil aus. Es sei "kein substanzieller Fortschritt bei den Untersuchungen gemacht worden", heißt es in einem am Mittwoch in Kiew vorgestellten Bericht. Den Behörden mangele es an der "notwendigen Gründlichkeit und Sorgfalt". Beweise gingen verloren, weil die Straßenreinigung sie am nächsten Tag einfach wegräumte. Die Ruine des Gewerkschaftshauses wurde erst nach Tagen abgesperrt. <<

>> Entweder monopolisieren wir den europäischen Gasmarkt oder wir liefern zu wenig ... <<

:lol:

Machen Sie doch mal bei einem der Vergleichsportale einen Gas-Test. Die Preisunterschiede sind marginal, Wettbewerb für Endverbraucher gibt es ohnehin so gut wie nicht mehr. Ein Monopolist wäre da sicher kein Nachteil.

Beim Strom scheint sich die Lage etwas zu Gunsten der Verbraucher zu bessern.

Naja - unsere neue Klima-Beauftragte im Außenamt könnte Ihnen vielleicht erklären, dass US-Gas durch Fracking gewonnen wird. Eine so böse Technik, dass sie in Deutschland unzulässig ist. Und vielleicht wissen Sie auch noch nicht, dass es in Deutschland dank dem Einsatz von Naturschützern noch immer kein Flüssiggasterminal gibt und das am weitestesten gediehene Projekt gerade platzt?

https://www.institutional-money.com/news/maerkte/headline/deutschem-fluessiggas-terminal-droht-das-aus-nach-grossinvestor-rueckzug-212409/

Und ich weiß nicht so genau, ob sie wissen, dass aus jeder Pipeline, die Deutschland aus Osten erreicht russisches Erdgas strömt. Wenn Sie also Nordstream 2 stoppen, kommt immer noch Russisches Gas über die Ukraine und Polen nach Deutschland. Was also genau soll der Stop von NS2 bringen? Einzig das die Ukrainer kein Gas mehr stehlen können und die geringeren Durchleitgebühren könnten es für den Endkunden in Deutschland günstiger machen.

Und am Ende, Wie bezeichnen Sie jemanden, der mit Drohnen weltweit Tausende tötet? Wenn Sie Putin Mörder nennen, dann wäre Obama ein Massenmörder.

https://de.wikipedia.org/wiki/Zweiter_Tschetschenienkrieg

>> Rund 400 tschetschenische Freischärler unter der Führung von Schamil Bassajew und Ibn al-Chattab griffen jedoch am 7. August 1999 die russische Nachbarrepublik Dagestan an. In diesen Kämpfen (siehe Dagestankrieg) bis zum 26. August 1999 kamen rund 73 russische Soldaten ums Leben und 259 wurden verwundet. Zwischen dem 5. und 15. September 1999 griffen rund 2000 Kämpfer den dagestanischen Bezirk Nowolakskij an und töteten mehrere hundert Menschen. Im gleichen Zeitraum kamen in Moskau und anderen russischen Städten über 300 Menschen bei Sprengstoffanschlägen auf Wohnhäuser ums Leben. <<

Der in Berlin erschossene Selimchan Changoschwili

https://de.wikipedia.org/wiki/Mordfall_Selimchan_Changoschwili#cite_note-spon-verfassungsschutz-warnte-20

>> Er kämpfte im Zweiten Tschetschenienkrieg als Kommandeur tschetschenischer Milizen gegen Russland und wurde deshalb ab 2002 als Terrorist von russischen Behörden gesucht. <<

Glaubt irgendwer ernsthaft, dass sich die rote Armee unabhängig vom Präsidenten von der deutschen Duldung (nach abgelehntem Asylantrag) für diesen Herrn aufhalten lässt?

Wie so oft bietet da die einfachere Definition des Kantschen Kategorischen Imperativs eine Erklärung:

"Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu."
Wie die USA reagieren würden und es im Falle Kuba bereits taten, kann man sich unschwer vorstellen . . .

Kuba ist schon ein sehr valides Argument...

https://de.wikipedia.org/wiki/Kubakrise

Die USA haben hier etwas nicht akzeptiert, was später in Mitteleuropa "üblich" war und nur unter großen Mühen und einem zwischenzeitlichen Verfall der UDSSR wieder halbwegs aufgelöst wurde.

Was dieser Nato Beitritt der Ukraine bringen soll, wird überhaupt nicht schlüssig erklärt.

Es ist ja auch keineswegs so, dass die Bevölkerung in der Ukraine hier eine überwältigende positive Position hätte:

https://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung

>> Wie bereits zuvor in Georgien intervenierte Russland in der Ukraine in Form eines hybriden Krieges ab dem Zeitpunkt, als der Einfluss auf das Land vollends zu schwinden drohte. Durch den daraus entstandenen offenen territorialen Konflikt und die ungeklärte Frage der russischen Minderheit in der Ukraine, ist eine NATO-Mitgliedschaft bis auf Weiteres kaum denkbar. Gleichsam sprachen sich in einer Umfrage im Dezember 2021 58 Prozent der Ukrainer für einen Beitritt in die EU und 54 Prozent für einen Beitritt in die NATO aus. <<

Inwiefern darf Russland die Ukraine bedrohen? Bedroht denn die Ukraine Russland?

Lehnen Sie, GEORG KR., denn entschieden eine russische Invasion der Ukraine ab?

Raimund Kamm

Lehnen Sie, GEORG KR., denn entschieden eine russische Invasion der Ukraine ab?

Ich weiss nicht woher Sie ihre Informationen haben, ich höre von einer russischen Invasion in der Ukraine stets nur von einer Seite, die sich immer gerne in Angelegenheiten einmischt, die sie z. B. 1. nicht betreffen und 2. allein wegen großer Entfernung zum Geschehen einen feuchten Kehricht angeht.

Dass Sie sich mit Ihrem, Entschuldigung, ziemlich holzschnittartigen, simplen, unreflektierten Eingehen auf die Situation vor den Karren dieser kalten Krieger spannen lassen, bedauere ich sehr.

Da ich Verhöre und Glaubensbekenntnisse überhaupt nicht mag und Grund zu der Annahme habe, dass Sie einige meiner Beiträge kennen, gehe ich davon aus, dass Sie sich die Antwort auf die Frage selbst geben können.

Im übrigen sollte es doch gute gängige Praxis sowohl unter Grundstücks- und Hausnachbarn als auch Nachbarstaaten sein, bei großen Veränderungen nicht stur auf die Rechtslage zu verweisen, sondern die Interessenslage des jeweils anderen nicht völlig außer acht zu lassen. Was ich für den entscheidenden Fehler der Ukraine-Machthaber und ihrer westlichen Einflüsterer halte.

Damit es ganz deutlich wird, ein n. m. A. nicht unwahrscheinliches Szenario: Wäre Putin mit der Annexion der Krim den Amis und ihren NATO-Vasallen nicht zuvor gekommen, läge längst ein US-Flugzeugträger im Hafen von Sewastopol.

Und die Welt stünde noch vor einem viel größeren Problem.

Das ist, mit Verlaub, Mumpitz

Diese Zusage hat es, historisch verbürgt, gegeben. Einen Vertrag braucht es dafür. Welcher „Vertrag“ hat es den der SU verboten, in Kuba Raketen aufzustellen? Das ist den USA aber zügig die Zündschnur abgebrannt - was die Welt an den Rand eines Atomkriegs geführt hat. Und nachdem die USA dann ihre Raketen aus der Türkei abzog, war die Sache auch ganz ohne Vertrag geklärt.

Im übrigen führt das ganze Gerede über NATO-Staaten in den selben dunklen Wald. Die Ukraine ist keine NATO-Staat. Sie ist in keinerlei Bündnis eingebunden. Wenn Sie schon spitz auf Verträge sind: Welcher Vertrag verpflichtet „uns“ zum Beistand? Das einzige was derzeit passiert, dass unter der Propaganda der USA die Ukraine massiv aufgerüstet wird und US-Truppen gefährlich nahe ab die russische Grenze herangeführt werden

Russland tritt seinen Vertrag mit der Ukraine mit Füßen, steht mit seinen Truppen auf ukrainischem Staatsgebiet und hält dieses besetzt. Warum? Weil sie Angst haben dass sich das Land dem Westen nähert, weil es hier scheinbar mehr für die Zukunft sieht, wie viele andere Ex-Ostblock Staaten.

Also ist es ihrer Meinung nach also legitim seine außenpolitischen Ziele mit militärischen Mitteln durchzusetzen?

@MARTIN G., 19:36 Uhr: „Russland tritt seinen Vertrag mit der Ukraine mit Füßen“
Herr G., leider sagen Sie nicht, welchen Vertrag Sie meinen. Wenn Sie den Freundschaftsvertrag zwischen Russland und der Ukraine meinen, dann nehmen Sie bitte zur Kenntnis, den hat die Ukraine 2019 nicht mehr verlängert. (https://www.dw.com/de/kein-freundschaftsvertrag-mit-russland-ab-2019/a-46616956)

Sehr geehrter Herr Martín G.

Ihre Frage:
„ Also ist es ihrer Meinung nach also legitim seine außenpolitischen Ziele mit militärischen Mitteln durchzusetzen?“
Kann Ihnen niemand besser beantworten, als ein Vertreter der US-Administration.

Und - meines Wissens stehen keine regulären russischen Truppen auf Territorium der Ukraine, dass mehrheitlich von Russen bewohnt wird. Diese Menschen sprechen eine Sprache, für die sie in Odessa schon mal verbrannt wurden oder die gerade aus der ukrainischen Medienlandschaft eliminiert wird. Dies freiheitlich, westliche Regierung hat ein Gesetz erlassen, wonach alle Zeitungen, die nicht auf ukrainische in der Ukraine vertrieben werden, eine gleich hohe Auflage in Ukrainisch herstellen müssen. Ausgenommen sind alle Sprachen der EU, Englisch, Indisch Chinesisch, wahrscheinlich auch Zuhali und Quasi. Keine Außnahme gibt es, Achtung Überraschung, für Russisch. Wahrscheinlich um Provokationen vorzubeugen.

Genau so sehe ich das auch. Man darf nicht nur die eine Seite sehen. Bei einer militärischen Eskalation sind auch die Deutschen die Deppen. Die Russen haben verschiedene Staaten des ehem. Ostblocks in die NATO ziehen lassen. Aber selbstverständlich haben die Russen das Recht das diese NATO nicht weiter expandiert bis an Ihre Staats- Grenze. Warum schlägt die USA keinen Beitritt in die NATO den Russen vor? Weil man ein Feindbild benötigt?

"Aber selbstverständlich haben die Russen das Recht das diese NATO nicht weiter expandiert bis an Ihre Staats- Grenze"
Warum? Warum hat Russland das Recht einem souveränen Staat die Mitgliedschaft in einem Militärbündnis zu verbieten?
Vor allem wenn es dieses Land entgegen bestehender Verträge schon angegriffen und okkupiert hat?

"Der einzige der von einer Eskalation profitiert sind die USA, denn die sind weit weg und können dann ihr Flüssiggas an die EU verkaufen."
Genau so ist es. Business as usual. Alles andere interresiert die Am,is nicht. Für alles andere werden die von Ihnen genannten Staaten die Rechnung bezahlen (müssen)

Ja - so ist es. Die USA haben rein ökonomische Interessen. Bei allen Auseinandersetzungen bis hin zu Kriegen geht es fast ausschliesslich darum die Lebensbedingungen seiner Nation, seiner Bevölkerung zu verbessern.

Die Russen ziehen jede Menge Truppen und Gerät um die Grenzen der Ukraine herum zusammen und wenn verschiedene Länder ihrem Bürgern raten, die Ukraine zu verlassen, dann ist das Krieghetze.

Sie besitzen schon eine arg verschrobene Sicht der Dinge, Herr H.!

"Ich habe selbst zwar die größten Schwierigkeiten mit dem „Gendern“, aber darf ich hier als Mann die Formulierung „die Zahl der Verliererinnen und Verlierer“ einfordern?"

Natürlich haben Sie recht. Allerdings halte ich diese "Genderei" nicht gerade für das Wundermittel gegen die höchst ungerechte Differenz bei den Löhnen und Gehältern zwischen Männern und Frauen, die Auswirkungen auf die Altersversorgung für einen Skandal . . .

Viele Deutsche wünschten sich derzeit einen Kanzler wie Gerhard Schröder - sehr zu recht . . .

@ GEORG KR.
...und ich einen diplomatischen Bundesaußenminister wie Hans-Dietrich Genscher.

Mir würde schon der Joschka Fischer (I am not convinced) reichen.

Hallo Herr Georg Kr

Lassen Sie uns mal darauf anstoßen, dass wir mal einer Meinung sind

@ THOMAS T.

Nastrovje! oder Sehr zum Wohl! Wie Sie möchten . . .

"Putin will und braucht den Krieg. Er hat die Wirtschaft Russlands gegen die Wand gefahren, da er nur in Rüstung investiert hat im Gegensatz zu China, das innovativ ist wie die westliche Wirtschaft."

Kriegsgeschrei und Aufbau von Drohkulissen hört man vor allem von der westlichen Seite, die gerade ihre Koffer in der Ukraine packt - wobei uns einiges erspart geblieben wäre, hätten die Amis das bereits vor vielen Jahren getan. Auch die Krim wäre mit großer Wahrscheinlichkeit noch ukrainisch.
Die Dämlichkeit der USA im Vorfeld des Maidan-Putsches wurde nur noch von der EU übertroffen, die die Ukraine 2008 im Rahmen der Vereinbarung für ein Assoziierungsabkommen zu einer Entweder-Oder-Entscheidung zwischen Eurasischer Union und einem Abkommen mit der EU zwang. Natürlich alles unter völliger Ignoranz der Interessen Russlands.
Sollte Putin wirklich Ernst machen, wird die Ukraine die Liste von Ländern der fatal ausgegangenen US-Versuche "eines Regime change" verlängern. Daran werden alle Sanktionen des Westens nichts ändern. Wobei noch die große Gefahr besteht, dass die Reaktion Russlands auf westliche Sanktionen vor allem die westlichen Regierungen selbst in Form von großen Unruhen zu spüren bekommen.
Die Russen sind im Gegensatz zu den westlichen Völkern extrem leidensfähig.

Zu Chinas Rüstungspolitik:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-12/china-aufruestung-usa-marine-militaer

Keine Frage - China wird in wenigen Jahren die USA sowohl in wirtschaftlicher als auch militärischer Hinsicht als führende Weltmacht ablösen. Die Untätigkeit der westlichen Regierungen gegen die soziale Spaltung ihrer Völker wird den Niedergang beschleunigen. Die Demokratie als Staatsform wird im gleichen Ausmaß zunehmend unattraktiver in dem die Zahl der Verlierer zunimmt.
Innovativer als die westlichen Wirtschaften ist die chinesische schon jetzt.

Der Weltpolizist USA benötigt immer wieder seine Kriege. Beispiele gibt es genügend die letzten Jahrzehnte. Für das entstandene Elend ist dann immer Deutschland (mit) zuständig.

Wo würde das zugesagt? Welche Verträge geschlossen?
Nur weil sich gewisse Leute das einbilden stimmt es nicht!

Es gab keine wie auch immer gearteten "Verträge oder Zusagen von 1990/91" !

Es gab lediglich die Vereinbarung , daß westliche Truppen nicht auf das Ex-DDR - Gebiet , ab 1991 Ost-Deutschland verlegt werden, solange die sowjetischen Truppen dort noch nicht abgezogen waren .

Die Sowjetunion/Russland hat - und das ist gut so ! - den Kalten Krieg verloren !

Die nach dem 2. Weltkrieg von den Sowjets mit Roter Armee und KGB zu Vasallen gzwungenen Osteuropäer hatten und haben immer das souveräne Recht , sich der NATO anzuschließen .

Das gilt insbesondere auch für die Ukraine - die Ukraine ist kein russisches Hoheitsgebiet , sondern ein eigenständiges souveränes Land !

Es hat ja Gründe , daß sich die ehemaligen von Russland in die Knechtschaft gezwungen osteuropäischen Staaten sofort von Moskau abwendeten , als das für sie - Gott sei Dank- möglich wurde !

Moskau hat kein Recht, in Osteuropa irgendetwas zu bestimmen !

Die USA ist das einzige Land , das Freiheit , Souveränität, Demokratie und Frieden gewährleistet ! In Europa und anderswo auf der Welt !

@Martin G
... das wird immer wider hervorgeholt, getreu dem Motto, wenn wir nur lange genug die Unwahrheit propagieren, glauben es die Leute schon... - eine Methodik die Links - und Rechtspopulisten gleichermaßen beherrschen und auch regelmäßig anwenden. Richtig wird es deswegen nicht auch wenn Peter G. und Georg KR. oder Jochen H. das gebetsmühlenartig widerholen.

@Maria T
es gibt hier leider keine "likes" daher hier ein LIKE!

Irgendwo stand zu lesen, dass die Auseinandersetzungen in der Ostukraine schon etwa 10000 Menschen das Leben kosteten. Schlimm genug, doch etwa doppelt so viele werden in den USA jährlich auf offener Straße erschossen.
Rassistisch motivierte Gewalt ist in diesem Land, dem fälschlicherweise angedichtet wird, "Freiheit , Souveränität, Demokratie und Frieden zu gewährleisten" und mit Lügen Krieg und den Mord an Tausenden Zivilisten rechtfertigte, an der Tagesordnung.
Natürlich ohne die Hauptverantwortlichen vor Gericht zu stellen.
Das soll noch ein Rechtsstaat sein! Einfach lächerlich.

Und natürlich gab es die Zusage, die NATO nicht nach Osten auszudehnen.

https://www.youtube.com/watch?v=o8rarwFKjw8

Georg Kr.:
Eine Frage: Wenn Sie etwas machen was ihnen wichtig ist - ein Haus kaufen, ein Auto, eine Abmachung mit Händlern - dann schließen Sie einen Vertrag, oder?
Scheinbar konnte sich Russland 1990 um viele Verträge kümmern - aber irgendwie haben sie den zur Nato verlegt - kurios!
Außerdem sprechen sie einem Land ab seine Bündnisse frei zu wählen!
Kurioserweise scheinen sich viele Länder die in der oftmals so dargestellten "natürlichen russischen Einflusszone" befinden nicht schnell genug unter den Schutzmantel eines Defensivbündnisses zu stellen - kurios oder?


Aber wenn wir bei gebrochenen Verträgen sind - wie sieht es denn mit dem russisch-ukrainischen Freundschaftsvertrag aus?

Sie können davon ausgehen, dass die Gespräche über die deutsche Einheit damals in einem vertrauensvollen, fast freundschaftlichen Geist, stattfanden. Das Verhältnis Kohl-Gorbatschow war jedenfalls so.

Ob schriftlicher Vertrag oder nicht - die Russen haben nicht ohne Grund das Gefühl, wieder einmal vom Westen hereingelegt worden zu sein. Überfallen wurden sie aus dieser Richtung ja schon mindestens zwei mal. Dass Russland seine Truppen aus den westlichen ehemaligen Partner-Ländern im Warschauer Pakt ohne Not und im Vertrauen auf diese Zusagen zurückzog wird heute von Putin als großer Fehler angesehen. Niemand hätte sie dazu zwingen können. Dass er nun aufzeigt, bis hierher und nicht weiter, ist nachvollziehbar. Niemand hätte die NATO zwingen können, diese ehem. Staaten des aufgelösten Militärbündnisses Warschauer Pakt aufzunehmen.

Die Aussage von Genscher ist eindeutig und was Verträge mit den USA wert sind konnte man unter Trump deutlich sehen - nicht das Papier, auf dem sie stehen.

"Wir müssen Wege finden, der Sowjetunion das Vertrauen zu vermitteln, dass ihre Sicherheit gewährleistet sei... Die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) könnte ein Schirm für alles das sein, genauso wie das Forum, welches die Sowjetunion voll in die Diskussion über die Zukunft in Europa gebracht hat."
(Margret Thatcher am 8. Juni 1990 zu Gorbatschow in London)

Die Dummheit der EU und das unverantwortliche imperialistische Gehabe des Welt-Polizisten USA führten dazu, dass wir heute vor dem Scherbenhaufen dieser vernünftigen Politik stehen. . . .

Liebe Maria T.,

glauben Sie eigentlich wirklich was Sie da schreiben?
Die USA ist das einzige Land , das Freiheit , Souveränität, Demokratie und Frieden gewährleistet ! In Europa und anderswo auf der Welt ! ???
Dann lesen Sie doch mal die Geschichte der USA nach.