Iran fährt Urananreicherung hoch Teheran/Wien (AZ) - Gegen alle Proteste des Westens hat der Iran am Dienstag seine Urananreicherung hochgefahren. Die Anreicherung auf 20 Prozent habe in der Atomanlage Natans begonnen, sagte der Leiter der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, laut iranischer Nachrichtenagentur ISNA. weiter

Bundesverfassungsgericht

Rüge: Hartz IV-Abschläge freihändig festgelegt Das Bundesverfassungsgericht hat das Statistikmodell gebilligt, mit dem Hartz IV-Sätze ermittelt werden. Manche Abschläge seien jedoch "freihändig" festgelegt worden, rügte das Gericht. Das ist verfassungswidrig. weiter | Video | Forum

Verwirrung um Timoschenko nach Wahlniederlage Kiew (AZ) - Nach dem knappen Sieg des pro-russischen Politikers Viktor Janukowitsch bei der Präsidentenwahl in der Ukraine wartet das Land weiter auf eine Reaktion seiner pro-westliche Rivalin Julia Timoschenko. weiter

Sarah Palin liebäugelt mit Präsidentenamt Washington (AZ) - Sarah Palin, ehemalige Kandidatin für das Amt des US-Vizepräsidenten, schließt nicht aus, sich 2012 um die Präsidentschaftskandidatur zu bewerben. Am Montag (Ortszeit) zitierten mehrere US-Medien entsprechende Äußerungen der konservativen Politikerin. weiter

Fünf Jahre Haft für chinesischen Bürgerrechtler Peking (AZ) - Der chinesische Bürgerrechtler Tan Zuoren, der den Tod von Tausenden Schulkindern während des Erdbebens in Sichuan durch Pfusch am Bau angeprangert hatte, ist zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. weiter

EU-Kommission unmittelbar vor Ernennung Straßburg (AZ) - Die neue EU-Kommission steht unmittelbar vor ihrer Ernennung durch das Europaparlament. Die Parlamentarier machten am Freitag in Straßburg den Weg für die Amtsübernahme von 26 Kommissionsmitgliedern frei. weiter

Industrie kritisiert Röttgens Atom-Vorstoß Berlin (AZ) - Nach den Koalitionsparteien CSU und FDP hat auch die deutsche Industrie Kritik am Vorstoß von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in der Atompolitik geübt. weiter

Kabinett stockt Afghanistan-Truppe auf Berlin (AZ) - Das Bundeskabinett hat die Aufstockung des Bundeswehrkontingents für die internationale Schutztruppe in Afghanistan beschlossen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur dpa am Dienstag in Berlin aus Regierungskreisen. weiter

SPD stellt Reihenfolge für Jobcenter-Gespräche auf Berlin (AZ) - Die SPD will erst die Details der anstehenden Neuregelung für die Jobcenter aushandeln, bevor sie sich auf die dazu generell notwendige Grundgesetz-Änderung einlässt. weiter

Bundesverfassungsgericht

Hartz IV-Regelsätze sind verfassungswidrig Die bisher gültigen Regelsätze für HartzIV-Empfänger sind verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Parlament eine kurze Frist gesetzt, um die Gesetze zu ändern. Das Urteil bedeutet aber nicht unbedingt, dass die Bedürftigen mehr Geld bekommen. weiter | Video | Forum

Janukowitsch gewinnt Präsidentenwahl in Ukraine Kiew (AZ) - Nach seiner schmachvollen Niederlage gegen die pro- westlichen Reformer in der Ukraine 2004 hat es der pro-russische Oppositionsführer Viktor Janukowitsch jetzt in das höchste Staatsamt geschafft. Die Wahlkommission erklärte den 59 Jahre alten NATO- Gegner am Montagabend in Kiew zum Sieger bei der Stichwahl um das Präsidentenamt. Der Rivale der pro-europäischen Regierungschefin Julia Timoschenko, der Galionsfigur der Orangenen Revolution vor fünf Jahren, erhielt bei der Wahl am Sonntag dem vorläufigen Endergebnis zufolge 48,8 Prozent der Stimmen. weiter

FDP will mit Angriff aus dem Stimmungstief Berlin (AZ) - Drei Monate vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen ist neuer Streit in der schwarz-gelben Bundesregierung programmiert. Die FDP will mit Angriffen auf den Koalitionspartner und eigenen Vorstößen zu den Streitthemen aus dem Umfragetief kommen. weiter

25 000 Beschäftigte im Warnstreik Hannover/Mainz (AZ) - Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hat Verdi-Chef Frank Bsirske kurz vor der nächsten Verhandlungsrunde die Arbeitgeber zum Einlenken aufgefordert. «Die Arbeitgeber müssen sich endlich in Bewegung setzen», sagte Bsirske am Montag bei einer Kundgebung in Hannover. weiter

Jobcenter-Kompromiss

Hundt fordert Stärkung der Kommunen Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat im Zuge des Jobcenter-Kompromisses in der Augsburger Allgemeinen mehr Macht für die Kommunen gefordert. weiter | Video

Bank muss deutschen Steuersünder entschädigen Vaduz (AZ) - Ein deutscher Steuersünder kann nach seiner Enttarnung auf Entschädigung durch die von Datenklau betroffene Bank hoffen. Die Liechtensteiner LGT Treuhand muss einem Immobilienhändler aus Bad Homburg nach einem ersten Gerichtsurteil 7,3 Millionen Euro zahlen. weiter